Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunzehnter Jahrgang. 1891. (19)

1891.  Literarischer  Anzeiger.  18.  September.

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Carl  Heymanns  Verlag.
Juristische  Verlags-  u.  Sortimentsbuchhandlung.
Berlin  W.,  Mauerstr.  41.

Verlag  von  Franz  Dahlen  in  Berlin
1  Das  preußische
1

.,  Mohrenstraße  13/14.

——  —  —  —  —

Soeben  ist  erschienen:

Das  Patentgesetz

vom  7.  April  1891
und  das

Gesetz  betreffend  den  Schutz  von  Gebrauchsmustern

vom  1.  Juni  1891

 

Vereins-  u.  Versammlungsrecht

unter  besonderer  Berücksichtigung  des
Gesetzes  vom  11.  März  1850.

Dargestellt  und  erläutert  von

——

 

 

 

 

mit  Aussũhrungsvorschriften,  ausführlichen  Anmerkungen  und  Sachregister.  —  Delins,
Herausgegeben  von  Freis  M.  1,  bei  postfreier  Zusendung
Kourad  Wandel,  4  M.  1,10.
Gerichts-Assessor  a.  D.  und  Assistent  des  Direktoriums  der  Firma  Fried.  Krupp  in  Essen.  9  Mit  dem  Erlöschen  des  So-2
  Cartonnirt  M.  1,—.  —8  zialistengesetzes  ist  für  alle  Vereine  und
«  Versammlungen  wieder  das  gemeine

 

 

Recht  maßgebend  geworden.  Die  bisherigen
  Kommentare  des  preußischen
Vereinsgesetzes  sind  insoweit  veraltet,
als  sie  die  neuere  Judikatur  des  Oberverwaltungs-,
  Reichs=  und  Kammergerichts
  nicht  enthalten.  Z„
Das  vorliegende  Werk  will  insbesondere
  den  unteren  Polizeibehörden,

Soeben  erschien  in  meinem  Verlage:  in  deren  Händen  ja  hauptsächlich  die
Handhabung  des  Vereinsgesetzes  ruht,
ein  Führer  sein.

Einkommenstenergesetz  “!
Schiedsgerichts-Derfahren.

6„  Nach  dem  Reichsgesetz,
21.  Juni  1891  betreffend  es
Innalilitäts=  und  Altersversicherung,
vom  22.  Juni  1889
und

Ausführungs  anm  eisungen  nach  der  Kaiserlichen  Verordnung

vom  1.  December  1890

 

vom

nebst  beiden

vom  systematisch  erörtert
5.  August  1891.  von
Tatour,
Amtsrichter  zu  Wiedenbrück.
Preis  M.  1,50,  bei  postfreier  Zusendung
M.  1,60.

—  Amtliche  Ausgabe.  r—–  Als  Nr.  10  der  Sammlung  amtlicher

  Veröffentlichungen  aus  dem  Reichs-E
  und  Staatsanzeiger  ist  erschienen:

Entwurf  eines  Gesetzes
betreffend  die

1  Bekämpfung  des Mißbrauchs geistiger Getränke
Berlin  W.  4.  Torl  heymanus  Verlag.  nunl  #½  lüriln.

Mit  Begründung.
Aus  dem  Reichs-  und  Staatsanzeiger
mit  Genehmigung  abgedruckt.
Preis  M.  0,60,  postfrei  M.  0,65.

Preis  M.  2.,  postfrei  M.  2,20.

 

 

 

 

 

 

 

 

Zu  Nummer  38  des  Central--Blatts  für  das  Deutsche  Reich,  ausgegeben  am  18.  September  1891.