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—— — s. 3 oll= und Steuer-Wesen.
Jaderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen.
Im Königreich Preußen.
Das Steueraint J. zu Ragnit im Bezirk des Hauptzollamts zu Tilsit ist in ein Steneramt II.
gewandelt worden.
6 In dem der deutsch-amerikanischen Petroleum-Gesellschaft bewilligten Privatlager für Petroleum
bei Plötzensee ist eine Zollabfertigungsstelle unter der Bezeichnung:
„Königliches Hauptsteueramt für ausländische Gegenstände zu Berlin, Bollabfertigungs-
stelle im Petroleumlager bei Plötzensee“
mit der Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I über Petroleum sowie zur Ausfertigung von Be-
gleitscheinen 1 und II über Petroleum errichtet worden.
Die bisher selbständigen Zuckersteuerstellen zu Rastenburg und Tapiau im Bezirk des Haupt-
steueramts zu Friedland sind mit den an diesen Orten bestehenden Steuerämtern vereinigt worden.
Im Großherzo gthum Baden.
Dem Untersteueramt zu Herbolzheim im Bezirk des Hauptsteueramts zu Freiburg i. B ist
die Befugniß zur Erledigung von Versendungsscheinen II über inländischen Taback verliehen worden.“
Im Großherzogthum Oldenburg. "
Der im Jahre 1888 errichteten Abfertigungsstelle des Hauptzollamts zu Brake, der Abfertigungs=
stelle an der Neustadtstraße daselbst, mit welcher eine Revisionsstelle am Pier verbunden worden ist,
ist die Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Begleitscheinen 1 sowie zur Ausfertigung von Be-
gleitscheinen II ertheilt worden.
Im Herzogthum Anhalt.
Dem Steueramt l. zu Bernburg im Bezirk des Hauptsteueramts zu Dessau ist die Befugniß
zur Ausfertigung und Erledigung von Zuckerbegleitscheinen 1 sowie zur Abfertigung von Zucker der Klassen
a und c mit dem Anspruche auf Ausfuhrzuschuß nach Maßgabe der Bestimmungen in §. 99e der Aus-
führungsbestimmungen zum Gesetze vom 31. Mai 1891 beigelegt worden.
4. Polizei-Wesen.
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
Name und Stand Alter und Heimath Behörde, welche die Datum
7 i 6 d Ausweisung —
r der Ausgewiesenen. er Bestrafung. beschlossen hat.
3 gewie schlossen h beschluffes.
I. 2. l 3. * 4. . 6.
a) Auf Grund des S. 39 des Strafgesetzbuchs:
1.Wolff Lewkowitz (geboren am 15. April 1857 zu Hunds. 2 schwere Diebstähles Königlich preußischer Re./2. März d. J.
(Bida), feld, Kreis Oels, Preußen, ruzssischer (4 Jahre Zuchthaus gierungs= Präsident zu
ünterthan, laut Erkenntniß vom| Posen,
15. April 1889),
2. Martin Pachla, geboren im Jahre 1864 zu Glinianka, räuberische Erpressung Königlich preußischer Re.18. Juni v. J.
Holzflößer, Kreis Nisko, Galizien, österreichischer (5 Jahre Zuchthaus gierungs = Präsident zu
Staatsangehöriger, laut Erkenntniß vom Bromberg,
12. Januar 1888),.
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