— 123 —
Central-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamt des Innern.
Zu bezriehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen.
XXlI. Jahrgang. Verlin, Freitag, den 5. Mai 1893. Nr.. 18.
Inhalt: 1. Konsulat-Wesen: Ernennung; — Exegquatur-= . .
Ertheilungen.... Seite 123 3. Handels= und Gewerbe-Wesen: Prüfung und Beglaubi-
2. Zoll= und Steuer-Wesen: Zulassung gemischter Privat. gung der Hefnerlampe 124
Transitlager ohne amtlichen Mitverschluß für die in Nr. 9 4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
des Zolltarifs aufgeführten Waaren in Berlin; — des- Reichsgebiet 129
gleichen in Stuttgart....etc. 123
1. Kon sulat- Wesen.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den bisherigen Konsul bei dem Kaiserlichen
General-Konsulat in New York, Marheinecke, zum Konsul in Montevideo (Uruguay) zu ernennen geruht.
Namens des Reichs ist das Exequatur ertheilt worden
dem zum Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Barmen ernannten Herrn Rounse-
velle Wildman
und
dem zum Konsul der Argentinischen Republik in Frankfurt a. M. ernannten bisherigen Vize-
Konsul Heinrich Hobrecht.
2. Zoll= und Steuer-Wesen.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 20. April d. J. beschlossen, daß in Berlin gemischte
Privat-Transitlager ohne amtlichen Mitverschluß von den in Nr. 9 des Zolltarifs aufgeführten Waaren
gestattet werden dürfen.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 20. April d. J. beschlossen, daß in Stuttgart, Ulm und
Heilbronn gemischte Privat-Transitlager ohne amtlichen Mitverschluß von den in Nr. 9 des Zolltarifs
aufgeführten Waaren gestattet werden dürfen.
23