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Zentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

 

Reichsamt  des  Innern.

 

Zu  betiehen  durch  alle  Postanstalten  und  Luchhandlungen.

 

 

 

 

 

 

 

 

XXXIX.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  14.  Juli  1911.  Nr.  39.
Inhalt:  1.  Konsulatwesen:  Bestellungen;  —  Ermächti-  Erläuterung  der  Ausführungsbestimmungen  zu  §  6
gungen  zur  Vornahme  von  Zivilstandshandlungen;  —  des  Reichsbesteuerungsgesetzes  (Höhe  des  Reichszuschusses
Exequaturerteilungen;  —  Entlassungen  Seite  407  zu  Gemeindeausgabeen  44
2.  Militärwesen:  Abänderung  der  Landwehr-Bezirks-  Zulassung  eines  zollfreien  Veredelungsverkehrs  mit
einteilung  für  das  Deutsche  Reie  408  inländischen  dichten  halbseidenen  Geweben  415
3.  Bankwesen:  Status  der  deutschen  Notenbanken  Ende  Desgl.  mit  ausländischer  Malzgerst  415
Juni  19111  .  412  Veränderungen  in  dem  Stande  und  den  Befugnissen
4.  Zoll=  und  Steuerwesen:  Anderungen  in  den  Aus-  der  Zoll=  und  Steuerstellen  415
führungsbestimmungen  zum  Schaumweinsteuergesetze  Nachträge  und  Berichtigungen  zum  Neudruck  des
414  Amterverzeichnisses  417
Fortbestehen  der  Wirksamkeit  des  §  127Ww  der  Aus-  5.  Polizeiwesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
führungsbestimmungen  zum  Reichsstempelgesetze  414  S——A)5  418

 

 

1.  Koufulatwesen.

 

Von  dem  Kaiserlichen  Konsul  in  Rotterdam  ist  der  Kaufmann  J.  E.  van  Konynenburg  zum
Konsularagenten  für  Hoek  van  Holland  und  Maaßluis,  an  Stelle  des  Herrn  van  der  Paauw,
bestellt  worden.

 

Von  dem  Kaiserlichen  Konsul  in  Mälaga  ist  Herr  Rafael  Gonzölez  Ripoll  zum  Konsularagenten
in  Cördoba  bestellt  worden.

 

Dem  Kaiserlichen  Konsul  Ney  in  Schanghai  ist  auf  Grund  des  §  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870
in  Verbindung  mit  §  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar  1875  für  den  Amtsbezirk  des  Generalkonsulats
die  ihm  bereits  als  Vizekonsul  beigelegte  Ermächtigung  weiter  erteilt  worden,  in  Vertretung  des
Generalkonsuls  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  und  Schutzgenossen  einschließlich
  der  unter  deutschem  Schutze  befindlichen  Schweizer  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heiraten
und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

 

Dem  bei  dem  Kaiserlichen  Konsulat  in  Rom  beschäftigten  Vizekonful  Schmidt  ist  auf  Grund  des
§.  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  in  Vertretung  des  Konsuls
bürgerli  zültige  Eheschließungen  zwischen  Reichsangehörigen  vorzunehmen  und  Heiraten  von  solchen
zu  beurkunden.

 

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