Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1882. (48)

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Urkundlich  haben  Wir  dieses  Gesetz  eigenhändig  vollzogen  und  Unser  Königliches
Siegel  beidrucken  lassen.

Gegeben  zu  Dresden,  am  18.  Januar  1882.

Albert.

Leonce  Freiherr  von  Könneritz.

Nr.  5.  Gesetz,

die  Umwandlung  der  auf  den  Staat  übergegangenen  4procentigen  Prioritäts—
anleihe  der  vormaligen  Leipzig-Dresdner  Eisenbahncompagnie  vom  Jahre  1872
in  eine  4procentige  Staatsschuld,  beziehentlich  die  Tilgung  derselben  betreffend;

vom  23.  Januar  1882.

W#,Albert,  von  GOT#Gnaden  kKhnig  von  Sachsen
2c.  2c.  2c.
verordnen  mit  Zustimmung  Unserer  getreuen  Stände  andurch  wie  folgt:

#  1.  Unser  Finanz-Ministerium  wird  ermächtigt,  die  auf  den  Staat  übergegangene
44  procentige  Prioritätsanleihe  der  vormaligen  Leipzig-Dresdner  Eisenbahncompagnie
vom  1.  Juli  1872  dergestalt  in  eine  4procentige  Staatsschuld  umzuwandeln,  daß  diejenigen
  Schuldscheine  der  gedachten  Anleihe,  welche  von  den  Inhabern  innerhalb  einer
denselben  zu  bestimmenden  Frist  dazu  angeboten  werden,  durch  Abstempelung  der
Hauptpapiere  und  Ausgabe  neuer  Zinsscheine  auf  einen  4  procentigen  Zinsfuß  herabgesetzt
  werden.

Die  solchergestalt  abgestempelten  Schuldscheine  werden  nicht  nach  Serien,  sondern
nach  Schuldscheinen  ausgeloost.

Im  Uebrigen  verbleiben  für  dieselben  die  Bestimmungen  der  Generalschuldverschreibung
  der  Leipzig-Dresdner  Eisenbahncompagnie  vom  1.  Juli  1872  unverändert
in  Geltung.

&2.  Zugleich  wird  Unser  Finanz-Ministerium  ermächtigt,  eine  Tilgung  der  gedachten,
  auf  dem  zuvorerwähnten  Wege  nicht  zur  Umwandlung  gelangenden  4  procentigen
  Staatsschuld  im  Wege  der  Kündigung  und  Zurückzahlung  herbeizuführen.