Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1895. (23)

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3.  Allgemeine  Verwaltungs-Sachen.

An  Stelle  der  durch  den  Erlaß  vom  9.  April  1881  (Central-Blatt  für  das  Deutsche  Reich  S.  136)  für
die  Civilverwaltung  des  Reichs  festgesetzten  Grundsätze,  betreffend  die  Ausführung  von  Dienstreisen,  treten
folgende  Bestimmungen:

1.

Dienstreisen  sind,  sofern  die  Zahl  der  Reisetage  dadurch  beeinflußt  werden  sollte,
und  wenn  nicht  besondere  dienstliche  —  eventuell  in  der  Liquidation  kurz  zu  erläuternde  —
Umstände  oder  die  fahrplanmäßige  Abfahrtszeit  der  Eisenbahnzüge  oder  Dampfschiffe  ein
Anderes  bedingen,  in  den  Morgenstunden,  d.  h.  in  den  Monaten  April  bis  September  von
6  Uhr  und  in  den  Monaten  Oktober  bis  März  von  7  Uhr  Morgens  ab,  anzutreten:

Bei  Benutzung  von  Eisenbahnen,  Dampsschiffen  oder  Postverbindungen  ist  als  Zeitpunkt
des  Antritts  der  Reise  der  fahrplanmäßige  Abgang  der  Züge  2c.  anzusehen.

Sopweit  die  vorhandenen  Verkehrsmittel  es  ermöglichen,  sind  Dienstreisen  ohne  andere,  als  die

zur  Erledigung  der  Dienstgeschäfte  erforderlichen  Unterbrechungen  zurückzulegen.

Unterbrechungen  behufs  Uebernachtens  sind  bei  Reisen,  deren  Zweck  eine  außergewöhnliche
  Beschleunigung  nicht  bedingt,  unter  der  Voraussetzung  durchgehender  Züge  im  Allgemeinen
erst  nach  Zurücklegung  einer  Eisenbahnstrecke  von  500  km  gestattet.  Für  Reisen  auf  Landwegen
  ermäßigt  sich  diese  Entfernung  unter  normalen  Verhältnissen  auf  112⅛½  km  und  für
Reisen  auf  Dampfschiffen  auf  375  km.

Unterbrechungen,  welche  durch  Krankheit  oder  andere  besondere  Umstände  nothwendig
werden  und  auf  die  Zahl  der  Reise=  und  Aufenthaltstage  von  Einfluß  sind,
müssen  erläutert  werden.

mBeamte,  welche  für  die  mittelst  der  Eisenbahn  zurückzulegenden  Dienstreisen  an  Fuhrkosten

Ono  JN  oder  mehr  für  das  Kilometer  zu  beanspruchen  haben,  sind  zur  Benutzung  von  Schnellund
  Durchgangs-(D-)  Zügen  verpflichtet,  wenn  dadurch  eine  Abkürzung  der  Reisedauer  ermöglicht
  wird  oder  Unterbrechungen  der  Reise  vermieden  werden.

mDie  Weiter=  bezw.  Rückreise,  namentlich  bei  kürzeren  Touren,  ist  —  von  denjenigen  Beamten,

welche  für  Reisen  auf  Landwegen  0,0  J  für  das  Kilometer  als  Fuhrkosten  erhalten,  unter
Umständen  selbst  mit  Benutzung  von  Extrapost  —  nach  beendetem  Dienstgeschäft  möglichst
noch  an  demselben  Tage  anzutreten.

Haben  die  Dienstgeschäfte  bezw.  die  Hinreise  und  die  Dienstgeschäfte  7  Stunden  und
darüber  in  Anspruch  genommen,  so  werden  unter  kürzeren  Touren  solche  Entfernungen  verstanden,
  welche  mit  der  Post,  der  Eisenbahn  oder  dem  Dampfschiff  in  höchstens  2  Stunden
zurückgelegt  werden  können.

Die  Berechnung  der  Reisekosten  erfolgt  ohne  Rücksicht  darauf,  welchen  Weg  der  Reisende  thatsächlich
  eingeschlagen  und  welches  Beförderungsmittel  er  benutzt  hat,  nach  demjenigen  Wege,
welcher  sich  für  die  Reichskasse  als  der  mindestkostspielige  darstellt  und  nach  dem  Zweck  der
Reise  und  den  Umständen  des  besonderen  Falls  von  dem  Beamten  auch  wirklich  hätte  benutzt
werden  können.

 

Ausnahmen  von  vorstehenden  Bestimmungen  (1—5)  können  nach  der  Entscheidung  der  die

Richtigkeit  der  Reisekosten  =  Liquidationen  bescheinigenden  Beamten  dann  zugelassen  werden,
wenn  die  Anwendung  derselben  zu  besonderen  Härten  führen  würde.

Die  Reisekosten-Liquidationen,  durch  deren  Vollziehung  der  Liquidant  die  Verantwortlichkeit
für  die  Richtigkeit  der  gemachten  Angaben  übernimmt,  sind  von  der  zuständigen  Behörde  mit
der  Bescheinigung  der  Richtigkeit  zu  versehen,  welche  das  Anerkenntniß  der  Nothwendigkeit
der  Reise,  der  geschehenen  Ausführung  der  Geschäfte,  sowie  der  Angemessenheit  der  zu  den
lehteren  berwendeien  Zeitdauer  und  der  Richtigkeit  der  angegebenen  Dauer  überhaupt  in
sich  begreift.