Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1895. (23)

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8.  Auf  Dienstreisen  der  gesandtschaftlichen  und  Konsularbeamten  finden  die  vorstehenden  Be—
stimmungen  keine  Anwendung;  für  die  von  Beamten  des  Auswärtigen  Amts  auszuführenden
Dienstreisen  sind  sie  nur  dann  maßgebend,  wenn  Anfangs=  und  Endpunkt  der  Reise  innerhalb

des  Reichsgebiets  liegen.
Berlin,  den  12.  Dezember  1895.
Der  Reichskanzler.
Fürst  zu  Hohenlohe.

 

4.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

 

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  28.  November  d.  J.  beschlossen,

daß  das  in  hermetisch  verschlossenen  Gefäßen  eingehende  frische  und  einfach  zubereitete  (gekochte,
  gebratene,  geräucherte,  eingesalzene  Leingepökeltel)  Fleisch  von  Vieh  auch  beim  Eingange
aus  Vertragsstaaten  oder  meistbegünstigten  Ländern  dem  tarifmäßigen  Zollsatze  der  Nummer  258  1
von  20  J/  für  100  kg  unterliegt.

Berlin,  den  11.  Dezember  1895.

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  v.  Koerner.

Der  Kaufmann  Johs.  Oswaldowski  zu  Altona  ist  nach  Maßgabe  des  §.  9  des  Regulativs,  betreffend

die  Steuerfreiheit  des  Branntweins  zu  gewerblichen  2c.  Zwecken,  zur  Zusammensetzung  des  allgemeinen
Branntwein-Denaturirungsmittels  ermächtigt  worden.

 

5.  Polizei  =  Wesen.

 

Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem  Reichsgebiet.

 

 

 

 

 

 

 

—  Name  und  Stand  Alter  und  Heimath  Grund  Behoͤrde,  welche  die  -
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  Ausgewiesenen.  beschlossen  hat.  beschlusses.
S.
1.  2.  3.  4.  5.  6.
Auf  Grund  des  §.  362  des  Strafgesetz  buchs:
1.]  Florian  Adel,  25  Jahre  alt,  geboren  zu  Warth,  Kan.  Landstreichen,  Kaiserlicher  Bezirks-Prä-23.  November
Musiker,  ton  Thurgau,  Schweiz,  schweizerischer  sident  zu  Colmar,  d.  J.
Staalsangehöriger,  4
2.|  Ferdinand  Friedrich  geboren  am  4.  April  1859  zu  Kopen-Kesgleichen,  Königlich  preußischer  Re.  4.  Dezember
Andersen,  Matrose,  hagen,  Dänemark,  ortsangehörig  eben-  gierungs  Präsident  zu|  d.  J.
-  daselbst,  Düsseldorf,