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Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 21. v. M. den folgenden Beschluß gefaßt: 
„Landwirthschaftliche und Materialbrennercien, welche in einem Betriebsjahr nicht mehr als 
10 Hektoliter reinen Alkohols herstellen, dürfen vom 1. Oktober 1896 an ihr gesammtes Er- 
zeugniß zum niedrigeren Satze der Verbrauchsabgabe versteuern. Diese Befugniß steht den 
neu entstandenen Brennereien der bezeichneten Art schon während derjenigen Kontingents- 
periode zu, in welcher sie entstanden sind.“ 
Berlin, den 9. Juni 1896. 
Der Reichskanzler. 
Im Auftrage: v 
Koerner. 
  
4. Marine und Schiffahrt. 
Der erste Nachtrag zur Amtlichen Liste der Schiffe der deutschen Kriegs= und Handelsmarine mit ihren 
Unterscheidungs-Signalen für 1896 ist erschienen. 
  
5. Polizei = Wesen. 
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebict. 
  
  
  
  
  
  
  
  
S Name und Stand Alter und Heimath Behörde, welche die Datum 
7 "3 * 6 d “ Ausweisung Undnchngs- 
3 der Ausgewiesenen. er Bestrafanz. beschlossen hat. beschlusses. 
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I. 2. 1 3. l 4. 5. 6. 
a) Auf Grund des §. 39 des Strasgesetzbuchs: 
1.|Anton Fischer, Holz--geboren am 2. Mai 1836 zu Zwollen, versuchtes Münzver- Königlich sächsische Kreis-10. April d. J- 
händler, Bezirk Kralowip, Böhmen, ortsange brechen (2 Jahre bauptmannschaft 
hörig ebendaselbft, 6 Monate Zuckthaus Leipzig, 
laut Erkenntniß vom 
17. November 1893), 
b) Auf Grund des S. 362 des Strafgesetzbuchs: 
2.|Moritz Blum, geboren am 22. Januar 1862 zu Kalisch, Landstreichen, Führen Goßherzoglich hessisches 3. Juni d. J. 
Bürstenmacher, Polen, eines falschen kamens Kreisamt Mainz, 
und gefälschter Le- 
gitimationspapiere, 
3.]Die Eheleute: 
a. Jakob Julius Des- geboren am 12. Juni 1861 zu Besancon, Landstreichen, 
combes, Tagner, Frankreich, schweizerischer Staatsange- Kaiserlicher Bezirks. desgleichen. 
... höriger, O . Prasident zu Mep 
b.Emilie Luise Des= geboren am 29. August 1859 zu Landstreichen und « 
combesgeb.Knüß,St.Jmmer(Jmier),BezirkCouttesBetteln, 
larv, Schweiz, 
4. Maria Grimmler, 33 Jahre alt, geboren zu Luxemburg, deẽgleichen. derselbe, 30. Mai d. J. 
  
ohne Stand, 
luxemburgische Staatsangehörige,