Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896. (24)

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Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  21.  v.  M.  den  folgenden  Beschluß  gefaßt:
„Landwirthschaftliche  und  Materialbrennercien,  welche  in  einem  Betriebsjahr  nicht  mehr  als
10  Hektoliter  reinen  Alkohols  herstellen,  dürfen  vom  1.  Oktober  1896  an  ihr  gesammtes  Erzeugniß
  zum  niedrigeren  Satze  der  Verbrauchsabgabe  versteuern.  Diese  Befugniß  steht  den
neu  entstandenen  Brennereien  der  bezeichneten  Art  schon  während  derjenigen  Kontingentsperiode
  zu,  in  welcher  sie  entstanden  sind.“

Berlin,  den  9.  Juni  1896.

Der  Reichskanzler.

Im  Auftrage:  v

Koerner.

 

4.  Marine  und  Schiffahrt.

Der  erste  Nachtrag  zur  Amtlichen  Liste  der  Schiffe  der  deutschen  Kriegs=  und  Handelsmarine  mit  ihren
Unterscheidungs-Signalen  für  1896  ist  erschienen.

 

5.  Polizei  =  Wesen.

Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem  Reichsgebict.

 

 

 

 

 

 

 

 

S  Name  und  Stand  Alter  und  Heimath  Behörde,  welche  die  Datum
7  "3  *  6  d  “  Ausweisung  Undnchngs-3
  der  Ausgewiesenen.  er  Bestrafanz.  beschlossen  hat.  beschlusses.
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I.  2.  1  3.  l  4.  5.  6.
a)  Auf  Grund  des  §.  39  des  Strasgesetzbuchs:
1.|Anton  Fischer,  Holz--geboren  am  2.  Mai  1836  zu  Zwollen,  versuchtes  Münzver-  Königlich  sächsische  Kreis-10.  April  d.  Jhändler,
  Bezirk  Kralowip,  Böhmen,  ortsange  brechen  (2  Jahre  bauptmannschaft
hörig  ebendaselbft,  6  Monate  Zuckthaus  Leipzig,
laut  Erkenntniß  vom
17.  November  1893),
b)  Auf  Grund  des  S.  362  des  Strafgesetzbuchs:
2.|Moritz  Blum,  geboren  am  22.  Januar  1862  zu  Kalisch,  Landstreichen,  Führen  Goßherzoglich  hessisches  3.  Juni  d.  J.
Bürstenmacher,  Polen,  eines  falschen  kamens  Kreisamt  Mainz,
und  gefälschter  Legitimationspapiere,

3.]Die  Eheleute:
a.  Jakob  Julius  Des-  geboren  am  12.  Juni  1861  zu  Besancon,  Landstreichen,
combes,  Tagner,  Frankreich,  schweizerischer  Staatsange-  Kaiserlicher  Bezirks.  desgleichen.
...  höriger,  O  .  Prasident  zu  Mep
b.Emilie  Luise  Des=  geboren  am  29.  August  1859  zu  Landstreichen  und  «
combesgeb.Knüß,St.Jmmer(Jmier),BezirkCouttesBetteln,
larv,  Schweiz,
4.  Maria  Grimmler,  33  Jahre  alt,  geboren  zu  Luxemburg,  deẽgleichen.  derselbe,  30.  Mai  d.  J.

 

ohne  Stand,

luxemburgische  Staatsangehörige,