Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896. (24)

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g.  28.

Durchfuhr  vom  Inland  durch  das  Ausland  nach  dem  Inland.

()  Bei  Versendungen  von  Gütern  vom  Inland  durch  das  Ausland  nach  dem  Inland  dienen  die
zur  zollamtlichen  Abfertigung  ausgestellten  Deklarationsscheine  und  Zollbegleitscheine  sowie  Ladungsverzeichnisse
  als  Anmeldescheine.  Für  die  zum  Transport  durch  das  Ausland  nicht  mit  zollamtlichen
Begleitpapieren  versehenen  Güter  kommen  Anmeldescheine  nach  dem  Muster  der  Anlage  7  und  8  in  Anwendung,
  und  zwar:

1.  für  Güter  aus  dem  freien  Verkehr  von  rosa  Papier,
2.  für  unverzollte  ausländische  Güter,  die  von  Niederlagen  (Freibezirken  oder  Konten)
versendet  werden,  von  rosa  Papier  mit  gelbem  Rande.

(2)  Die  unter  2  bezeichneten  Anmeldescheine  sind  von  dem  Absender  außer  den  Zollbegleitpapieren
auszustellen,  wenn  die  letzteren  nur  auf  das  Grenzausgangsamt  gerichtet  sind.

(3)  Wenn  Durchfuhr=  oder  Deklarationsscheingüter  (§.  45  Absatz  1)  auf  dem  Transport  mehr  als
zwei  Anmeldestellen  berühren,  so  hat  der  Waarenführer  den  ihm  von  der  zuerst  erreichten  Anmeldestelle
nach  Abstempelung  wieder  eingehändigten  Anmeldeschein  einer  jeden  weiteren  Anmeldestelle  vorzulegen,
welche  denselben  gleichfalls  abzustempeln  und  demnächst  dem  Waarenführer  zurückzugeben  hat.

S.  29.

Durchfuhr  von  dem  Ausland  durch  das  Inland  über  See  zur  Wiedereinfuhr  nach  dem
Inland.

Werden  Waaren  unter  Zollkontrole  aus  einem  Freihafengebiet  über  Land  nach  einem  Zollgebietshafen
  gesandt,  um  von  diesem  aus  über  See  ohne  zollamtliche  Begleitpapiere  nach  einem  anderen  Zollgebietshafen
  befördert  zu  werden  (z.  B.  von  Hamburg  über  Kiel  nach  Stettin),  so  sind  von  dem  Absender
außer  den  Zollbegleitpapieren  für  den  Landtransport  Anmeldescheine  nach  Muster  der  Anlage  6  auszustellen.
  In  gleicher  Weise  ist  zu  verfahren,  wenn  Waaren  aus  dem  Ausland  unter  Zollkontrole  nach
einem  Zollgebietshafen  und  von  diesem  aus  auf  dem  Seewege  ohne  zgollamtliche  Begleitpapiere  nach  einem
anderen  Zollgebietshafen  befördert  werden  (z.  B.  von  Thorn  über  Danzig  nach  Lübeck).  In  dem  Ladungspapier
  (Manifest)  für  den  Seetransport  ist  das  Herkunftsland  auf  Grund  der  Anmeldescheine  anzugeben.

D.  Veredelungsverkehr.

S.  30.

(!)  Wenn  Waaren  zur  Veredelung,  d.  i.  zur  Bearbeitung,  Vervollkommnung  oder  Ausbesserung,
eingeführt  werden  (F.  115  Absatz  1  des  Vereinszollgesetzes),  so  ist  in  der  Zolldeklaration  von  dem  Anzidennsthe
  eine  Erklärung  abzugeben,  ob  die  Veredelung  für  inländische  oder  ausländische  Rechnung
erfolgen  soll.

(2)  Eine  für  inländische  Rechnung  stattfindende  Veredelung  wird  angenommen,  wenn  die  Waare
nach  bewirkter  Veredelung  zur  freien  Verfügung  eines  Inländers  steht,  eine  für  ausländische  Rechnung
stattfindende  Veredelung  dagegen,  wenn  die  weitere  Verfügung  über  die  veredelte  Waare  einem  Ausländer
  zusteht.  ·

(3)  Bei  der  Anmeldung  zur  Ausfuhr  nach  bewirkter  Veredelung  ist  vom  Anmeldepflichtigen  eine
Erklärung  darüber  abzugeben,  ob  die  Veredelung  für  in-  oder  ausländische  Rechnung  stattgehabt  hat  und
welche  Mengen  und  Gattungen  von  inländischen  Stoffen  behufs  Herstellung  wesentlicher  Bestandtheile  der
Waaren  mitverwendet  worden  sind,  wobei  für  Angaben  der  Mengen  Abschätzung  genügt.

(4)  Die  Anmeldung  von  Waaren  zur  Veredelung  im  Ausland  (8.  115  Absatz  2  des  Vereinsgollgesetzes)
  erfolgt  durch  Uebergabe  der  Zollabfertigungspapiere.

(5)  Beim  Wiedereingang  der  im  Ausland  veredelten  Waaren  ist  in  der  Zolldeklaration  anzugeben,
ob  und  in  welcher  Menge  ausländische  Stoffe  zur  Veredelung  Mitverwendung  gefunden  haben.

(6)  Waaren,  welche  zur  handwerksmäßigen  Bearbeitung,  Vervollkommnung  oder  Ausbesserung
im  taien  Grenzverkehr  ein=  oder  ausgeführt  werden,  sind  in  die  statistischen  Nachweisungen  nicht  aufzunehmen.