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Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 13. Februar d. J. beschlossen:
1. An Stelle der in den Bestimmungen, betreffend die Befreiung des zu landwirthschaftlichen
und gewerblichen Zwecken bestimmten Salzes von der Salzabgabe (Central-Blatt 1888 S. 642)
unter Ziffer 2 A a bb für das zur Viehfütterung bef
rirungsmittel vorgeschriebenen 3ä8 Prozent Eisenoxy
anzuwenden ¼ Prozent Eisenoryd und ¼ Progent Wermuthpulver.
2. Der erste Absatz in Ziffer 9 der gedachten Bestimmungen erhält folgenden Zusatz:
„Bei Herstellung von Gewerbebestellsalz kann auch Steinsalz von einer Körnung bis zu
Graupengröße zugelassen werden."“
4.
Marine und Schiffahrt.
stimmte Salz aus Steinsalz als Denatud
und 1, Prozent Wermuthpulver sind
Das vierte Heft des XI. Bandes der im Reichsamt des Innern herausgegebenen „Entscheidungen des
Ober-Seeamts und der Seeämter des Deutschen Reichs“ ist im Verlage von L. Friederichsen u. Co. in
Hamburg erschienen und zum Preise von 245 „X zu beziehen. '
5. Polizei-Wesen.
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
Name und Stand Alter und Heimath Behörde, welche die Datum
2— Grund *n des
2 der Bestrafun —F Ausweisungs-*
der Ausgewiesenen. — beschlossen hat. beschlusses.
G.
I. 2. 1 3. 4. 5. 6.
a) Auf Grund des 8. 39 des Strafgesetzbuchs:
1.| Johann Wenzel geboren am 7. Oktober 1870 zu Dunkel.schwerer DiebstahlsKöniglich sächsische Kreis.2. Januar.
Hoffmann, Berg= thal, Bezirk Trautenau, Böhmen, orts. (4 Jahre Zuchthaus, bauptmannschaft d. J.
mann, angehörig zu Ober-Albendorf, eben. laut Erkenntniß vom| Dresden,
daselbst, 18. Januar und
23. August 1892),
b) Auf Grund des §. 362 des Strafgesetzbuchs:
2.] Josef Bednarz, geboren im Jahre 1856 zu Kamesznica, Betteln, Königlich preußischer Re18. Januar
Bötccher, Bezirk Saybusch, Galizien, ortsange- gierungs = Präsident zud. J.
hörig ebendaselbst, Oppeln,
3.] Rudolf Beiner, geboren am 1. Jannar 1844 zu Diesse, Landstreichen und Kaiserlicher Bezirks--Prä#ôgFebruar
Eisendreher, Kanton Bern, Schweiz, schweizerischer Betteln, fident zu Colmar, d. J.
Staatsangehöriger,
4. Leonhard Glück, geboren am 15. Oktober 1865 zu Oster-Landstreichen, Stadtmagistrat Rosen. 31. Januar
Schneider, miething, Bezirk Braunau, Ober- heim, Bayern,
österreich, ortsangehörig ebendaselbst, .
5. Karl Palla, geboren im Oktober 1875 zu Venlo, Landstreichen und Königlich preußischer Re-13. Februar
Schmiedegeselle, Niederlande, ortsangehörig ebendaselbst, Betteln, gierungs = Präsident zu| d. J.
.Hendrik Slot,
Arbeiter,
geboren am 8. Mai 1827 zu Enschede,
Niederlande, ortsangehörig ebendaselbst,
desgleichen,
Düsseldorf,
Königlich preußischer Re-
ünster,
terungs = Präsident zusd
21. Januar.
. DIE SEITE IST SEPERAT EINZULESEN UND TABELARISCH EINZUFÜGEN
