Narnberger  Recht.  447

Zum  Rathserlaß  vom  20.  Dezember  1695.
Dieser  dem  früheren  Eigenthümer  die  Berechtigung
zur  Vindication  absprechende  RathkKerlaß  enthält
nicht  nur  eine  polizeiliche  Vorschrift,  normirt  vielmehr
  die  Eigenthumsersitzung  durch  den  gutgläubigen
Käufer  an  betrügerisch  abgelocktem  und  gestohlenem
Gute  (Zinn).

U.  d.  OGG.  vom  21.  Oktober  1873,  Sammlung

  Bd.  IV  S.  362).
ef.  Zeitschrift  des  Anwaltvereins  Bd.  13
S.  351.

Nürnberger  Ehescheidungsordnung  §.  25.  Sowohl
  nach  der  Wortstellung  des  §.  25  als  nach  den
Regeln  der  grammatischen  und  logischen  Gesetzauslegung
  können  die  Worte  „fälschlich,  öffentlich  und
mit  dem  Vorsatze  zu  schaden“  als  wesentliches  Erforderniß
  nur  auf  die  Beschuldigung  grober  Verbrechen
bezogen  werden,  nicht  aber  auf  die  Nachstellungen
nach  der  Ehre.

OAGE.  Bl.  f.  RA.  Bd.  11  S.  390.

Nürnb.  Ehescheidgs.-Ordg.  §.  48.  Der  Ausdruck
  „Fortsetzung  des  ehelichen  Zusammenlebens“
bezeichnet  ein  rein  factisches  Verhältniß,  daher  eine
Verzeihung  nur  aus  einer  von  dem  Verzeihenden
ausgehenden  Handlung  d.  i.  dem  wirklichen  Fortsetzen
  des  ehelichen  Lebens  gefolgert  werden  kann,
nicht  aus  dem  rechtlichen  Fortbestehenlassen  der  Ehe
während  mindestens  3  Monaten.

U.  d.  OGH.  vom  15.  Mai  1876,  Bl.  f.
RA.  Bd.  41  S.  449.

Zu  §§.  56  u.  58  der  Nürnberger  Ehescheidungsordnung.
  Diese  Vorschriften  sind  nicht  dahin
aufzufassen,  daß  die  Ehegerichte  angewiesen  seien,
die  aus  der  Verschuldung  sich  ergebenden  Straffolgen
  auszusprechen,  sondern  es  soll  nur  der  Grad

*)  In  den  Bl.  f.  RA.  noch  nicht  abgedruckt.