Metadata : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897. (25)

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wird.  Der  Termin  für  dieselbe  wird  vorkommendenfalls  vom  Hauptamtsvorstande,  welcher  an  der
Lokalbesichtigung  Theil  zu  nehmen  hat,  mit  dem  Sachverständigen  und  dem  Brennereibesitzer  vereinbart.

e)  Die  Sachverständigen  haben  auf  Grund  der  erhaltenen  Auskünfte  und  unter  Beobachtung
  des  Grundsatzes,  daß  die  Kontingentsfußziffern  der  neu  zu  veranlagenden  Brennereien  denjenigen
  Kontingenten  entsprechen  sollen,  welche  unter  gleichartigen  landwirthschaftlichen  Verhältnissen
den  alten  landwirthschaftlichen  Brennereien  regelmäßig  zugewiesen  sind,  ein  motivirtes  schriftliches
Gutachten  abzufassen.  In  demselben  haben  sie  insbesondere

1.  sich  über  den  Gesammtbottichraum  zu  äußern,  dessen  Bemaischung  für  je  ein  Betriebsjahr
  als  angemessen  zu  erachten  ist;

2.  die  aus  diesem  Bottichraum  und  aus  den  im  Zwischenbetrieb  etwa  zu  verarbeitenden
selbstgewonnenen  nichtmehligen  Stoffen  herstellbare  Litermenge  reinen  Alkohols,  unter
Zugrundelegung  des  amtlich  ermittelten  oder  des  nach  den  vorhandenen  Betriebseinrichungen.
  und  den  zu  verarbeitenden  Rohstoffen  zu  erwartenden  Ausbeuteverhältnisses,
anzugeben;  .

3.  hieraus  unter  Zugrundelegung  des  gemäß  §.  8  für  die  betreffende  Brennereiklasse  ermittelten
  Verhältnisses  zwischen  der  in  den  abgelaufenen  4  Betriebsjahren  hergestellten
und  der  für  die  Bemessung  des  künftigen  Kontingents  in  Ansatz  gebrachten  Alkoholmenge
den  Kontingentsfuß  für  die  Brennerei  zu  berechnen,  wobei  indeß  zu  berücksichtigen  bleibt:

a.  daß  für  Brennereien,  welche  bisher  am  Kontingent  noch  gar  nicht  oder  mit  einem
Betrage  von  weniger  als  80  000  Liter  betheiligt  waren,  höchstens  80  000  Liter
und  für  Brennereien,  deren  bisheriges  Kontingent  80  000  Liter  oder  mehr  betrug,
höchstens  die  bisherige  Kontingentsmenge  als  Kontingentsfuß  in  Rechnung  zu  stellen  ist,

9.  daß,  wenn  sich  im  letzteren  Falle  ein  Kontingentsfuß  von  mehr  als  150  000  Liter
ee  verselbe  um  ein  Zwanzigstel,  jedoch  nicht  unter  150  000  Liter  herabzusetzen
  ist.

s)  Das  Gutachten  mit  den  zugehörigen  Belagsstücken  ist  der  Direktivbehörde  einzureichen,
welche  dem  Hauptamte  Gelegenheit  giebt,  sich  über  die  Veranlagung  zu  äußern,  und  erforderlichenfalls
  eine  Ergänzung  des  Gutachtens  veranlaßt.  Nach  Eingang  sämmtlicher  Gutachten  oder,
im  Falle  des  Bedürfnisses,  auch  eines  Theiles  derselben  bei  der  Direktivbehörde,  wird  die  Veranlagungskommission
  zu  einer  Sitzung  zusammenberufen,  in  welcher  die  eingegangenen  Gutachten
über  die  Höhe  des  für  die  einzelnen  Brennereien  in  Ansatz  zu  bringenden  Kontingentsfußes  nochmals
gemeinschaftlich  geprüft  und  nach  Vornahme  der  für  nothwendig  erachteten  Aenderungen  festgestellt
werden.  Hierbei  ist  insbesondere  darauf  Bedacht  zu  nehmen,  daß  bei  sämmtlichen  Veranlagungen
nach  gleichen  Grundsätzen  verfahren  und  eine  ungleiche  Behandlung  der  neu  zu  veranlagenden
Brennereien  gegenüber  den  anderen  kontingentirten  Betrieben  vermieden  wird.

Bei  der  Beschlußfassung  sollen  mindestens  zwei  Drittel  der  Mitglieder  der  Veranlagungskommission
  zugegen  sein.  Die  Entscheidung  erfolgt  durch  Stimmenmehrheit,  im  Falle  der  Stimmengleichheit
  entscheidet  die  Stimme  des  Vorsitzenden.

8)  Bei  der  Neuveranlagung  von  Brennereien,  die  in  einem  Betriebsjahre  nicht  mehr  als
1500  Hektoliter  Bottichraum  bemaischen,  kann  von  der  Mitwirkung  der  Veranlagungskommission
abgesehen  werden,  sofern  sie  nicht  vom  Brennereibesitzer  beantragt  wird.  Die  schriftliche  Begutachtung
  erfolgt  in  diesem  Falle  unter  entsprechender  Anwendung  der  vorstehenden  Vorschriften  durch
das  Hauptamt.

 

B.  Materialbrennereien.

a)  Die  Begutachtung  der  von  Materialbrennereien  gestellten  Anträge  erfolgt  stets  durch
das  Hauptamt,  dessen  Ermessen  es  überlassen  bleibt,  über  einzelne  Punkte  das  Gutachten  von  Sachverständigen
  einzuholen.

b)  Das  Hauptamt  hat

1.  sich  gutachtlich  über  die  Materialmenge  zu  äußern,  deren  Verarbeitung  für  je  ein  Betriebsjahr
  als  angemessen  zu  erachten  ist,

2.  unter  sinngemäßer  Anwendung  der  unter  Ae  gegebenen  Vorschriften  die  hieraus  herstellbare
  Alkoholmenge  zu  bestimmen  und  sodann  den  Kontingentsfuß  für  die  Brennerei  zu
berechnen,  wobei  indeß  zu  berücksichtigen  ist,  daß  höchstens  8  000  Liter  als  Kontingentsfuß
  in  Rechnung  gestellt  werden  dürfen.