Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897. (25)

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Die  Buchführung  ist  so  einzurichten,  daß  jederzeit  festgestellt  werden  kann,  wieviel  Getreide  jeder
Art  und  zu  welchem  Zollsatz  in  den  bezeichneten  Räumen  vorhanden  sein  soll.

»  S.  5.
——  In  dem  bei  der  Amtsstelle  nach  Muster  A  beziehungsweise  A  1  zu  führenden  Konto  gelangen
das  zum  Lager  der  Fabrikationsanlage  abgefertigte  ausländische  Getreide  zur  Anschreibung  und  die  zur
Ausfuhr  gebrachten  Fabrikate  zur  Abschreibung,  und  zwar  ersteres,  wenn  es  verpackt  eingeht,  nach  dem
Brutto-,  letztere  nach  dem  Nettogewichte.
Getreidemengen  derselben  Gattung,  welche  verschiedenen  Zollsätzen  unterliegen,  sind  im  Konto
in  besonderen  Unterabtheilungen  anzuschreiben.

F.  6.

Außer  vom  Auslande  unmittelbar  eingeführtem  Getreide  darf  auch  aus  Zollniederlagen  unter
amtlichem  Verschluß  und  aus  gemischten  Privattransitlagern  ohne  amtlichen  Mitverschluß,  sowie  ausnahmsweise
  mit  hauptamtlicher  Genehmigung  (5.  4)  aus  anderen  Mühlen=  oder  Mälzereilagern  ausländisches
Getreide  zum  Lager  der  bezüglichen  Gewerbsanstalt  abgefertigt  werden.  Die  Abfertigung  erfolgt  nach  den
für  die  Abfertigung  von  Waaren  zu  den  Privattransitlagern  ohne  amtlichen  Mitverschluß  bestehenden
allgemeinen  Bestimmungen.  Ausnahmsweise  kann  die  Direktivbehörde  unter  Vorbehalt  des  Widerrufs
genehmigen,  daß  die  Revision  des  Getreides  durch  eine  Bescheinigung  eines  öffentlich  angestellten  Wiegemeisters
  oder  einer  ähnlichen  Person  ersetzt  werde.  Solche  Personen  müssen  jedoch  zuvor  auf  das  Interesse
der  Zollverwaltung  ein=  für  allemal  vereidigt  sein.  Die  Genehmigung  darf  insbesondere  nur  unter  der
Voraussetzung  ertheilt  werden,  daß  die  kaufmännischen  Bücher  des  Lagerinhabers  über  Zu=  und  Abgang
zum  und  vom  Lager  zuverlässigen  Aufschluß  geben.  Despgleichen  ist  beim  Eisenbahntransport  die  Verwiegung
  der  Wagenladungen  auf  der  Gleis=  (Centesimal-)  Waage  zulässig;  dabei  ist  es  statthaft,  unter
Beachtung  der  in  dieser  Beziehung  etwa  erlassenen  allgemeinen  Bestimmungen  das  von  der  Eisenbahnverwaltung
  festgestellte  Gewicht  des  Wagens  von  dem  ermittelten  Bruttogewicht  in  Abzug  zu  bringen.
Dem  Ermessen  der  Direktiobehörde  bleibt  ferner  die  Bestimmung  darüber  überlassen,  inwieweit  bei  einzelnen
Arten  des  Verkehrs  auch  Gewichtsangaben  in  den  Eisenbahnfrachtbriefen,  Schiffskonnossementen  und
anderen  Ladungspapieren  ohne  Gefährdung  des  Zollinteresses  als  Ersatz  der  zollamtlichen  Gewichtsfeststellung
  zugelassen  werden  können.

S.  7.
Es  dürfen  nur  in  der  betreffenden  Mühle  oder  Mälzerei  hergestellte  Fabrikate  zur  Ausgangsabfertigung
  gestellt  werden.  Die  Direktivbehörde  kann  anordnen,  daß  Abfertigungen  von  Mengen  unter
2  000  Kilogramm  und,  wenn  sich  am  Orte  der  Gewerbsanstalt  eine  Hebestelle  nicht  befindet,  von  Mengen

unter  10  000  Kilogramm  nicht  vorgenommen  werden.
#er  Die  Ausfuhranmeldung  ist  der  Hebestelle  nach  Muster  B  beziehungsweise  B  1  in  2  Exemplaren
einzureichen.  Die  Anmeldung  muß  insbesondere  die  handelsübliche  Benennung  des  Fabrikats  enthalten.
S8  Die  Hebestelle  trägt  die  Anmeldung  in  das  nach  Muster  C  beziehungsweise  C  1  zu  führende  Anmelders—
  register  ein  und  veranlaßt  die  spezielle  Revision  nach  den  im  Begleitschein-Regulativ  gegebenen  allgemeinen
Bestimmungen.  Behufs  Feststellung  des  Nettogewichts  kann  diejenige  Tara  in  Abrechnung  gebracht  werden,
welche  bei  der  Einfuhr  oder  Ausfuhr  für  die  betreffende  Waare  und  Verpackungsart  vorgesehen  ist.  Soweit
  besondere  Tarasätze  nicht  vorgeschrieben  sind,  ist  bei  der  Ausfuhr  von  Mühlen=  oder  Mälzereifabrikaten
in  Säcken  das  Nettogewicht  entweder  durch  Abzug  von  1  Prozent  vom  Bruttogewichte  zu  berechnen,  oder
durch  Verwiegung  der  leeren  Säcke  vor  deren  Befüllung  zu  ermitteln.  In  letzterem  Falle  ist  bei  spezieller
Deklaration  eine  probeweise  Verwiegung  der  Säcke  zulässig.  Die  im  §F.  6  zugelassenen  Erleichterungen
dürfen  auch  hier  und  zwar  mit  der  Ausdehnung  stattfinden,  daß  die  zollamtliche  Bescheinigung  über  die
Verladung  auf  die  Transportmittel  (Elsenbahnwagen  Schiff)  durch  eine  Bescheinigung  des  Wiegemeisters

u.  s.  w.  ersetzt  werden  darf.  Von  einer  Verschlußanlage  kann  abgesehen  werden.

Nach  näherer  Bestimmung  der  Direktivbehörde  kann  von  der  Rerision  seitens  der  Hebestelle,  insoweit
  letztere  nicht  zugleich  Ausgangsamt  ist,  gänzlich  abgesehen  und  die  Revision  lediglich  dem  letztbezeichneten
  Amte  überlassen  werden.  Diese  Erleichterung  ist  indessen  nur  bei  nachgewiesenem  dringenden
Bedürfniß  und  unter  der  Voraussetzung  zuzulassen,  daß  die  kaufmännischen  Bücher  des  Lagerinhabers
über  den  Geschäftsverkehr  desselben  zuverlässigen  Aufschluß  geben,  auch  rücksichtlich  der  Zollsicherheit  Bedenken
  nicht  bestehen.