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5.  Zoll=  und  Steunuer-  Wesen.

 

Der  Stations-Kontroleur,  Königlich  bayerische  Zoll-Inspektor  Schweiger  zu  Flensburg  ist  vom  1.  November
  1898  ab  von  seinen  bisherigen  Dienstgeschäften  bei  den  Königlich  preußischen  Hauptzollämtern
zu  Flensburg,  Hadersleben,  Kiel  und  Tönning  entbunden  und  an  Stelle  des  in  den  Landesdienst  zurückberufenen
  Königlich  bayerischen  Zoll-Inspektors  Lades  den  Königlich  preußischen  Hauptzollämtern  zu
Altona  und  Neustadt  in  Holstein,  den  Königlich  preußischen  Hauptsteuerämtern  zu  Itzehoe  und  Wandsbek,

sowie  dem  lübeckischen  Hauptzollamte  zu  Lübeck  als  Stations-Kontroleur  mit  dem  Wohnsitz  in  Altona
beigeordnet  worden.

Von  dem  gleichen  Zeitpunkt  ab  ist  auf  Grund  der  Bestimmung  im  Artikel  36  der  Reichsverfassung
nach  Vernehmung  des  Ausschusses  des  Bundesraths  für  Zoll=  und  Steuerwesen  der  Königlich  bayerische
Zoll-Inspektor  Dr.  Schmauser  zu  München  den  Königlich  preußischen  Hauptzollämtern  zu  Flensburg,

Hadersleben,  Kiel  und  Tönning  als  Stations-Kontroleur  mit  dem  Wohnsitz  in  Flensburg  beigeordnet
worden.

 

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  10.  November  d.  J.  beschlossen,  daß  der  §.  18  Absatz  2  der
mit  Bekanntmachung  des  Reichskanzlers  vom  25.  März  1880  verkündeten  Vorschriften  des  Bundesraths
zur  Ausführung  des  Gesetzes,  betreffend  die  Besteuerung  des  Tabacks,  vom  16.  Juli  1879  (vergl.  Central-Blatt
  für  das  Deutsche  Reich  1880  S.  153)  folgende  Fassung  erhalte:

„Wird  von  einem  Tabackpflanzer  der  Erntegewinn  nach  der  Verwiegung  ganz  oder
theilweise  zur  Aufbewahrung  zurückgenommen  und  der  aufbewahrte  Taback  oder  ein  Theil
desselben  später  in  eine  Niederlage  für  unversteuerten  Taback  verbracht,  so  kann  für  den
während  der  Lagerung  bei  dem  Tabackpflanzer  durch  Eintrocknen  entstandenen  Gewichtsverlust
auf  Grund  des  §.  17  des  Gesetzes  behufs  Abschreibung  von  dem  bei  der  Verwiegung  ermittelten
  Soll  an  steuerpflichtigem  Taback  ein  Zuschlag  zu  dem  bei  der  Versendung  zur  Niederlage
  festgestellten  Gewichte  gewährt  werden.  Befindet  sich  der  Taback  bei  der  Versendung  zur
Niederlage  noch  in  dachreifem,  nicht  fermentirtem  Zustande,  so  soll  dieser  Zuschlag  nach  dem
Verhältnisse  von  einem  Prozent  für  100  Tage  der  Lagerung  bemessen  werden.  Die  Direktivbehörden
  sind  ermächtigt,  höhere  Zuschläge  zu  gewähren,  wenn  die  stattgehabten  Ermittelungen
die  Annahme  entsprechend  größerer  Abgänge  begründen.  Ist  der  Taback  bei  der  Versendung
zur  Niederlage  durch  den  Pflanzer  schon  fermentirt,  so  können  unter  Anwendung  der  von  der
obersten  Landes-Finanzbehörde  vorzuschreibenden  Kontrolmaßregeln  die  in  Rechnung  zu  stellenden
Gewichtszuschläge  bis  zu  25  Prozent  angesetzt  werden."“

 

 

GC.  Marine  und  Schiffahrt.

 

Der  dritte  Nachtrag  zur  Amtlichen  Liste  der  Schiffe  der  deutschen  Kriegs=  und  Handelsmarine  mit  ihren
Unterscheidungs-Signalen  für  1898  ist  erschienen.