378 Oberstrichterliche Entscheidungen.
Das Hypothekenamt hat sich auf Mittheilung der Verlassenschaftsakten
nur dahin ausgesprochen, daß es eine
Löschung von Amtswegen ablehne. Die Offizialthätigkeit
eines Hypothekenamts beschränkt sich nach § 97
des Hyp.--Ges. auf Einträge und Löschungen, wenn ihm
Veränderungen bezüglich der Buchvorträge amtlich
bekannt werden. Die Verlassenschaftsbehörde konnte dem
Hypothekenamte durch Mittheilung der Akten nur kund
geben, daß der bisherige Inhaber der Hypothekforderung
gestorben, sein Rechtsnachfolger aber unbekannt sei.
Das Hypothekenamt konnte deshalb von Amtswegen nicht
weiter vorgehen, und hat allenfallsige weitere Anträge
der Partei abzuwarten. Beschluß vom 9. August 1893;
Reg.-Nr. III 50/93.
Erziehung des Pfleglings. Nach dem zur
Anwendung kommenden Bayer. Landrechte Thl. 1 Kap. 7
§ 11 ist dem Vormund zur Pflicht gemacht, für den
Unterhalt und die Auferziehung des Pupillen zu sorgen.
In den Anmerkungen hiezu ist das jus educationis als
ein Ausfluß aus dem Vormundschaftsrechte bezeichnet.
In der angezogenen Gesetzesstelle ist zwar auch bestimmt,
daß die Auferziehung des Kindes der Mutter zu überlassen
sei, wenn sie von ehrbarem guten Wesen und Lebenswandel
ist. Aber gerade aus dieser Gesetzesstelle
muß gefolgert werden, daß der Vormundschaft das eigentliche
Verfügungsrecht zusteht und die Mutter nur unter
der Voraussetzung die Erziehung des Kindes zu beanspruchen
berechtigt ist, daß ihr dieselbe ohne Gefährdung
für das leibliche und geistige Wohl des Kindes überlassen
werden kann. Beschluß vom 9. August 1893; Reg.-Nr.
III 56/93.
Geburtsregister. 822 Abs. 1 Ziff. 2 des Reichsgesetzes
über die Beurkundung des Personenstands vom
6. Februar 1875 bestimmt, daß die Eintragung des Ge-