13.
14.
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In Muster A ist im Kopfe der Spalte 15 unter „Art“ hinzuzufügen: „(Ausbeuteklasse)“ sodann ist
in den Spalten 15 bis 17 statt der bisherigen Probeeintragungen zu setzen unter I. Weizen: „Mehl
der 2. Ausbeuteklasse — 7500 — 8812,50"; unter II. Roggen: „Mehl der 1. Ausbeuteklasse —
3700 — 5858,33“.
In Muster B ist im Kopfe der Spalten 2 und 8 unter „Art“ hinzuzufügen: „(Ausbeuteklasse)“;
sodann 4 in Spalte 2 statt der bisherigen Probeeintragung zu setzen: „Weizenmehl der 2. Ausbeuteklasse".
15. In Muster C und C1 ist die Bemerkung zu Spalte 7 auf Seite 1 zu streichen; sodann ist in
Muster C im Kopfe der Spalten 4 und 12 unter „Art“ hinzuzufügen: „(Ausbeuteklasse)“ und ferner
in demselben Muster statt der bisherigen Probeeintragungen zu setzen in Spalte 4: „Weizenmehl
der 2. Ausbeuteklasse — Roggenmehl der 1. Ausbeuteklasse — Weizenmehl der 2. Ausbeuteklasse“,
und in Spalte 12: „Weizenmehl der 2. Ausbeuteklasse — Roggenmehl der 1. Ausbeuteklasse“.
16. In Muster D ist in Spalte 7 statt der Probeeintragung „Weizenmehl“ zu setzen:
„Weizenmehl der 2. Ausbeuteklasse“ und im Kopfe dieser Spalte unter „Art“ hinzuzufügen:
„(Ausbeuteklasse)“.
I. Bei der zollamtlichen Abfertigung von Roggen= und Weizenmehl, welches mit dem Anspruch
auf Zollnachlaß oder auf Ertheilung eines Einfuhrscheins zur Ausfuhr angemeldet wird,
findet das Typenverfahren Anwendung. Zu diesem Zwecke erhalten die betheiligten Zollstellen
die den festgesetzten Ausbeuteklassen entsprechenden Mustertypen, deren Benutzung nach
Maßgabe der „Anleitung zur Prüfung von Roggen= und Weizenmehl auf trockenem und
nassem Wege (Pekarisiren)“ (Anlage a) zu erfolgen het
Die Typen sind der zollamtlichen Abfertigung derart zu Grunde zu legen, daß Roggenund
Weizenmehl von geringerer Beschaffenheit als die der deklarirten Ausbeuteklasse entsprechende
Type innerhalb dieser Ausbeuteklasse zur Entlastung des Zollkontos oder zur
Ertheilung eines Einfuhrscheins nicht zuzulassen ist
Ergiebt die Vergleichung mit den Typen erhebliche Zweifel an der Richtigkeit der
Deklaration, so kann die Ermittelung des Aschengehalts von der Zollbehörde angeordnet
werden. Sie muß erfolgen, wenn der Anmelder es beantragt. Zu diesem Zwecke ist umgehend
eine Probe des Mehles von mindestens 100 g nebst Mittheilung der deklarirten
Ausbeuteklasse der Versuchsanstalt des Verbandes deutscher Müller an der Königlichen
landwirthschaftlichen Hochschule in Berlin, N. Invalidenstraße Nr. 42, zur Ermittelung des
Aschengehalts und Begutachtung der Waare zu übersenden. Bleiben auch nach Vornahme
der Aschenprobe Zweifel an der Richtigkeit der Deklaration bestehen, oder ist die beantragte
Zollbegünstigung ohne vorherige Prüfung des Aschengehalts abgelehnt worden, so ist dem
Anmelder der Nachweis der Herstellung innerhalb der deklarirten Klasse aus seinen Büchern
zu gestatten.
Bei der Abfertigung von Mehl aus Hartweizen — wie bisher —.
II Bei der. zollamtlichen Abfertigung von Kleie ... wie der Bundesrathsbeschluß vom
10. Februar 1899, §. 99 der Protokolle (Central-Blatt für das Deutsche Reich Seite 51),
Absatz 1 bis 4; jedoch ist im dritten Absatze statt der Worte „in Ziffer I bezeichneten“ zu
setzen: „in der Anlage b näher beschriebenen“ und im zweiten und dritten Absatze statt der
Worte „durch einen vereidigten Chemiker“ zu setzen: „umgehend durch die in Ziffer 1
genannte Versuchsanstalt" —.
In allen Fällen, in welchen bei der zollamtlichen Abfertigung von Kleie keine oder eine
unvollständige Deklaration vorliegt, oder der Waarendisponent sich zur Abgabe einer solchen
außer Stande erklärt, oder Zweifel an der Richtigkeit der abgegebenen Deklaration bestehen,
oder Gemische verschiedener Kleiearten vorliegen, haben die Abfertigungsbeamten, erforderlichenfalls
nach vorgängiger Vernehmung von Sachverständigen, zu entscheiden, welches von beiden
Untersuchungsverfahren — ob dasjenige für Roggen= und Weizenkleie oder dasjenige für
Gerstenkleie — anzuwenden ist.
II.
17. Die Anlage „Anweisung zur zollamtlichen Prüfung von Mühlenfabrikaten“ erhält folgende Fassung:
Anlage a.
Anlage b.
