Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900. (28)

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Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  20.  November  d.  J.  beschlossen,  den  nachstehend  aufgeführten
Abänderungen  und  Ergänzungen  des  amtlichen  Waarenverzeichnisses  zum  Zolltarif  und  der  Instruktion
für  die  zolltechnische  Unterscheidung  des  Talgs  u  s.  w.  mit  der  Maßgabe  die  Zustimmung  zu  ertheilen,
daß  die  neuen  Bestimmungen  mit  dem  1.  Januar  1901  in  Wirkung  gesetzt  werden.
Berlin,  den  22.  November  1900.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  v.  Fischer.

I.  Abänderungen  und  Ergänzungen  des  amtlichen  Waarenverzeichnisses  zum  Zolltarife.



1.  In  Ziffer  1  Abs.  3  der  Vorbemerkungen  sind  nach  „Kanada“  die  Worte  „und  Barbados“  einzuschalten;
  ferner  ist  „Uruguay“  unter  den  meistbegünstigten  Staaten  wieder  aufzuführen.

2. Im  Hinweise  zu  der  Ziffer  18  des  Artikel  „Abfälle“  sind  nach  „dagegen“  die  Worte  „Eisensand
und“  einzufügen.

3. In  der  Anmerkung  3  zu  dem  Artikel  „Baumwollengarn“  ist  zwischen  dem  zweiten  und  dritten  (künftig
vierten)  Absatze  folgende  Bestimmung  einzufügen:
„Die  gedämpften  (durch  Dämpfen  gebräunten)  Baumwollengarne  sind  ohne  Rücksicht  auf  den  Grad
der  durch  das  Dämpfen  hervorgebrachten  Braunfärbung  in  jeder  Beziehung  den  rohen  Garnen  gleichzustellen.
Behufs  der  Unterscheidung  dieser  Garne  von  den  durch  Farbstoffe  gefärbten  ist  ein  kleines  Bruchstück  des  zu
untersuchenden  Fasergebildes  in  einer  Porzellanschale  mit  einem  Tropfen  unverdünnter  englischer  Schwefelsäure
  zu  behandeln.  Hierbei  zeigen  alle  durch  Hinzutritt  eines  körperlichen  Farbstoffs  gefärbten  baumwollenen
Garne  der  in  Betracht  kommenden  Tönungen  eine  rasche  Veränderung  ihrer  Farbe  (z.  B.  die  Verwandlung
von  braun  in  blau),  während  die  durch  Dämpfen  gebräunten  Fasergebilde  ebenso  wie  die  naturfarbigen
keinerlei  Veränderung  ihres  Farbentons  erkennen  lassen.“

4.  Im  dritten  Absatze  der  statistischen  Anmerkung  zum  Artikel  „Blätter“  sind  nach  „Jaborandi.,“  die
Worte  „Kapthee·(Buschthee·)“  nebst  einem  Komma  einzuschalten.





5.  Im  Hinweise  zum  Artikel  „Celluloidwaaren“  ist  nach  den  Worten  „Leder  (nachgeahmtes)“  ein  Komma
nebst  den  Worten  „Papier  (Ziffer  17b)“  einzuschalten.
6.  Der  Eingang  zum  Artikel  „Creolin“  ist  wie  folgt  zu  ändern:
„Creolin  (Cresolol,  Cresosolvin,  Negrolin,  Phenolin,  Sapokarbol  u.  s.  w.,  ein  aus  Steinkohlenkreosot
  u.  s.  w.  (wie  bisher).“
7.  In  der  allgemeinen  Anmerkung  2  zu  „Decken“  sind  nach  „Schmiegsamkeit“  die  Worte  „oder  ihrer  zweiseitigen
  plüschartigen  Webeart“  einzuschalten.
8.  Im  dritten  Absatze  des  Artikel  „Drahtwaaren“  ist  die  Ziffer  1  und  im  ersten  Absatze  des  Artikel

„Kupferwaaren“  die  Ziffer  2  wie  folgt  zu  fassen:
„1.  Geflechte  und  Gewebe  aus  Kupfer-  oder  Messingdraht  (mit  Ausnahme  der  feinen  vernirten
aus  Messingdraht  und  der  vernickelten):

a)  Siebböden  und  Metalltücher  für  Mühlen,  Papierfabriken  u.  s.  w.  ohne  Verbindung  mit
anderen  Materialien  oder  nur  in  Verbindung  mit  Holz  oder  Eisen  ohne  Politur  und
Lack  [519]  Nr.  19d  1.  18 M.

b)  Siebböden  und  Metalltücher  für  Mühlen,  Papierfabriken  u.  s.  w.  in  Verbindung  mit
Gespinnstfäden  (sogenante  drillirte),  sowie  andere  Geflechte  und  Gewebe  aus  Kupferoder
  Messingdraht,  insbesondere  solche,  welche  zur  Anfertigung  von  Putzwaaren  bestimmt
  sind  [*]  Nr.  19d  2.  30  M.

* aus  Kupferdraht  [522a],  aus  Messingdraht  [522b]."
9.  Im  Artikel  „Draisinen“  erhält  der  Eingang  des  zweiten  Absatzes  folgende  Fassung:
„—,  Straßendraisinen  (Fahrräder  [Reiträder,  Straßenvelocipede]  u.  s.  w.),  auch  in  Verbindung

  mit  Antriebsmaschinen,  und  Wasserdraisinen  (Wasservelocipede  u.  s.  w.):“