XVIII Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1902.
Datum NAusgegeben Nr. Nr.
bes zu Junhalt. bes bes
Gesetzes 2c.Berlin. Stücks. Gesetzes.
Seite.
1902. 1902.
30. April. J6. Mai. Verfügung des Justizministers, betr. die An— 14. 110341.
legung des Grundbuchs für einen Theil der
Bezirke der Amtsgerichte Diez, Eltville,
Herborn, Idstein und Weilburg.
2. Moi. 4. Juli. Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechtes zur 29. —
dauernden Beschränkung des Grundeigentbums
an die Aktiengesellschaften: Berlin-Charlottenburger
Straßenbahn, Stüdliche
Berliner Vorortbahn und Westliche Berliner
Vorortbahn, sämmtlich zu Berlin,
behufs Anbringung von Rosetten an den
Straßenseiten von Häusern zwecks Befestigung
von Querdrähten für den elektrischen oberirdischen
Straßenbabubetrieb in denjenigen Straßen
Berlins und seiner Vororte, in welchen aus
verkehrspolizeilichen Rücksichten die Aufstellung
von Masten für solche Querdrähte nicht gestattet
werden kann.
2. — 4. — Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 29. —
eignungsrechts an die Kleinbahn Steinhelle—
Medebach, G. m. b. H. zu Brilon zur ECnt.-ziehung
und zur dauernden Beschränkung des
zum Bau und Betrieb einer Kleinbahn von
Steinhelle nach Medebach in Anspruch zu
nehmenden Grundeigenthums.
2. — 4. — Statut für die Entwässerungsgenossenschaft 29. —
zu Beuren im Kreise Worbis.
5. — 21. Juni. Statut für den Deichverband des Kaiserin 26. —
Auguste Viktoria-Koogs im Kreise Süder—
Dithmarschen.
n
— 4. Juli. Statut für die Drainagegenossenschaft 29. —
Barthen-Rauschninken im Kreise Wehlau.
5. — 8. August. Statut für die Entwässerungsgenossenschaft 36. —
zu Fustpetershütte im Kreise Carthaus.
0. — *0. Mai. Verordnung, betr. die Ergänzung der Bestim- 19. 10350.
mungen uber die Umzugstosten der Be—
amten der Staatseisenbahnen und der
unter der Verwaltung des Staales stehenden
Privateisenbahnen.
91.
213
Nr. 2.
214.
Nr. 3.
214.
Nr. 4.
173.
Nr. 4.
214.
Nr. 5.
271.
Nr. 2.
141.
