Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901. (29)

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Central-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben
im

Reichsamte  des  Innern.

Du  betiehen  durch  alle  Postanstalten  und  Huchhandlungen.

 

 

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XXIX.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  7.  Juni  1901.  V25.
Inhalt:  1.  Koufulat-  Wesen:  Ermächtigung  zur  Vor-  Stande  oder  den  Befugnissen  der  Zoll-  und  Steuernahme
  von  Civilstandsakken  Seieiee  183  3  helen  Wesen:  eachtrag  .  .R.ch.  i..d  .E«  s
2.  Zoll=  und  Steuer-Wesen:  Vereinigung  der  Unterherr-  3.  Finanz-Wesen:  Nachtrag  zur  Nachweisung  der  Einschaften
  der  Fürstenthümer  Schwarthunt-Nuvolllan  und  nahmen  des  Reichs  für  das  Rechnungejahr  1900  185
Schwarzburg=  Sondershausen  mit  dem  thüringischen  4.  Retheesen  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
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Zoll-undStcsIcr-Veretn;—Vetondenmgenmdem

 

t.Kousulat-Wefen.

Dem  Kaiserlichen  Gesandten  Mumm  von  Schwarzenstein  in  Peking  ist  auf  Grund  des  8.  1  des
Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §.  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar  1875  für  das  Gebiet
von  China  die  Ermächtigung  ertheilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen
und  Schutzgenossen,  mit  Einschluß  der  unter  deutschem  Schutze  lebenden  Schweizer,  vorzunehmen  und  die
Geburten,  Heirathen  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

Die  gleiche  Ermächtigung  ist  für  die  Fälle  der  Abwesenheit  oder  Behinderung  des  Gesandten
dem  ersten  Sekretär  der  Gesandtschaft  in  Peking,  Legationsrath  Freiherrn  von  der  Goltz,  ertheilt  worden.

2.  Zoll--  und  Steuer-Wesen.

Die  bisher  der  oberen  Aufsicht  des  Königlich  preußischen  Obersteuerinspeklors  zu  Nordhausen  unterstellten
Unterherrschaften  der  Fürstenthümer  Schwarzburg-Rudolstadt  und  Schwarzburg-Sondershausen  sind  durch
Staatsvertrag  vom  20.  November  1900  vom  1.  April  1901  ab  mit  dem  thüringischen  Zoll=  und  Steuer-Verein
  vereinigt  worden.  Die  Fürstlichen  Steuerämter  zu  Frankenhausen  und  Sondershausen  sind  von
diesem  Zeitpunkt  als  Bezirkssteuerämter  im  Sinne  des  Vereinsvertrags  vom  20.  November  1889  unter
der  oberen  Aufsicht  des  Bezirkssteuerinspektors  zu  Erfurt  eingesetzt  worden.