Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901. (29)

—  6  —
3.  Militär  -Wesen.

&
Am  Anschluß  an  die  Bekanntmachungen  vom  30.  Juni  1876  (Central-Blatt  S.  367),  23.  Juli  1893
(Central-Blatt  S.  235)  und  18.  Mai  1900  (Central-Blatt  S.  309)  wird  hierdurch  zur  öffentlichen  Kenntiß
gebracht,  daß  auf  Grund  des  §.  42  Ziffer  2  der  Wehrordnung  den  praktischen  Aerzten

Dr.  Clemens  Maximilian  Richter  zu  San  Francisco,

Dr.  Paul  Richard  Welcker  zu  Chicago  und

Dr.  Otto  Kiliani  zu  New-York
die  Ermächtigung  ertheilt  worden  ist,  Zeugnisse  der  im  §.  42  Ziffer  1  àa  und  b  ebendaselbst  bezeichneten
Art  über  die  Untauglichkeit  oder  bedingte  Tauglichkeit  derjenigen  militärpflichtigen  Deutschen  auszustellen,
welche  ihren  dauernden  Aufenthalt  in  Canada  haben.

Ferner  ist  an  Stelle  des  Dr.  Friedrich  Otto  Gieseler  zu  Moskau  dem  praktischen  Arzte
Or.  Richard  Zuelzer  daselbst  die  gleiche  Ermächtigung  bezüglich  derjenigen  militärpflichtigen  Deutschen
verliehen  worden,  welche  ihren  dauernden  Aufenihalt  in  dem  inneren  Rußland  haben.

Berlin,  den  7.  Januar  1901.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Graf  v.  Posadowsky.

4.  Versich  erung  -Wesen.

 

Bekanntmachung,

betreffend  die  Befreiung  von  Lehrern,  Erziehern  2c.  von  der  Verpflichtung  zur  Invalidenversicherung
  (8§.  5,  6,  7  des  Invalidenversicherungsgesetzes  —  Reichs-Gesetzbl.  1899
S.  463  —).  Vom  I.  Januar  1901.
Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  6.  Dezember  1900  auf  Grund  des  §.  7  des  Invalidenversicherungsgesetzes
  beschlossen,  daß
die  Bestimmungen  des  §.  5  Abs.  1  und  des  §  6  Abs.  1  des  Gesetzes  vom  1.  Januar  1901
ab  Anwendung  finden  sollen
a)  auf  die  an  den  Schulen  und  Erziehungsanstalten  der  evangelischen  Brüder-Unität  in
Deutschland  angestellten  Lehrer  und  Erzieher,  soweit  denselben  die  Berechtigung  auf
Ruhegehalt  nach  den  Bestimmungen  vom  9.  August  1900  von  der  Direktion  der  Brüder-Unität
  zuerkannt  ist;
b)  auf  die  Direktorin  und  die  ständigen  Lehrerinnen  und  Ausfsichtsfräulein  des  A.  B.  von
Steiten'schen  Erziehungsinstituts  zu  Augsburg,  welche  Pensionsanwartschaft  nach  den
Statuten  der  Pensionskasse  dieses  Instituts  haben.
Berlin,  den  1.  Januar  1901.

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Dr.  v.  Woedtke.