Metadata : Reichs-Gesetzblatt. 1877. (11)

 

—  539  —

Reichs-Gesetzblatt.

No 30.

Inhalt:  Vertrag  mit  den  Niederlanden,  betreffend  die  Verbindung  des  nlederländischen  Kanalnetzes  mit
Kanälen  auf  preußischem  Gebiete.  S.  539.

 

 

 

(Nr.  1204.)  Vertrag  zwischen  dem  Deutschen  Reich  und  den  Niederlanden,  betreffend  die
Verbindung  des  niederländischen  Kanalnetzes  mit  den  Kanälen  links  der  Ems
auf  preußischem  Gebiete.  Vom  12.  Oktober  1876.

Sene  Majestät  der  Deutsche  Kaiser,  König  von  Preußen  ꝛc.,  im  Namen  des
Deutschen  Reichs,  und  Seine  Majestät  der  König  der  Niederlande  haben  nach
genommener  Kenntniß  von  denjenigen  Verabredungen,  welche  zwischen  beiderseitiger
  Kommissarien  zu  Berlin  am  17.  Mai  1876  zu  dem  Zwecke  getroffen
worden  sind,  um  vermittelst  der  Kanäle  der  beiderseitigen  Gebiete  neue  internationale
  Verkehrswege  zu  eröffnen,  beschlossen,  die  gedachten  Verabredungen
durch  eine  förmliche  Uebereinkunft  zu  bestätigen,  und  haben  zu  diesem  Zwecke  zu
Bevollmächtigten  ernannt:
Seine  Majestät  der  Deutsche  Kaiser,  König  von  Preußen:
Allerhöchstihren  Staatsminister,  Staatssekretär  des  Auswärtigen  Amts,
Herrn  Bernhard  Ernst  von  Bülow,

Seine  Majestät  der  König  der  Niederlande:
Allerhöchstihren  außerordentlichen  Gesandten  und  bevollmächtigten
Minister  bei  Seiner  Majestät  dem  Deutschen  Kaiser,  König  von
Preußen,  Herrn  Wilhelm  Friedrich  von  Rochussen,
welche,  nach  gegenseitiger  Mittheilung  ihrer  in  guter  und  gehöriger  Form  befundenen
  Vollmachten,  Folgendes  vereinbart  haben:

Artikel  1.

Das  im  Original  hier  angeheftete,  durch  die  Königlich  preußischen  und
die  Königlich  niederländischen  Kommissarien,  welche  beauftragt  gewesen  sind,  sich
über  die  vermittelst  der  Kanäle  der  beiderseitigen  Gebiete    herbeizuführende  Eröffnung
  neuer  internationaler  Verkehrswege  zu  verständigen,  zu  Berlin  am
17.  Mai  1876  vollzogene  Protokoll  wird,  insoweit  auf  Seiten  des  einen  oder
des  anderen  Theiles  erforderlich,  unter  Vorbehalt  der  verfassungsmäßigen  Zustimmung
  hierdurch  genehmigt.
Reichs-  Gesetzbl.  1877.  86

Ausgegeben  zu  Berlin  den  30.  Juni  1877.