Das Dentshe Reith und seine einzelnen GElieder. (August 20.) 111
Zentralmacht, eine kaiserliche Regierung in Deutschland schaffen will, die
bisher verfassungsmäßig nicht existiert, dann sehe ich mit Besorgnis auf
diese Symptome hin. (Beifall.)
Für Ihre Zufriedenheit als Thüringer würde es kaum förderlich
sein, wenn Ihre acht freundlichen Fürstenresidenzen verschwänden aus Ihrem
Berglande und deren Macht sich konzentrierte in einem kaiserlichen Oberpräsidium,
das in Erfurt residierte. Der Deutsche hängt an seimen Dynastien
(lebhaftes Bravo), und die Dynastien haben gezeigt, daß sie auch an
Deutschland hängen; sie sind mit den Rechten und Bürgschaften, die ihnen
eblieben, zufrieden, mehr als ich erwartet hätte. Das ist ein positiver
ert. Die Dynastien, die wir haben, müssen wir nicht bekämpfen, sondern
pflegen.
Die Vorwürfe, die man mir macht, ich hätte früher anders gedacht,
find vollständig aus der Luft gegriffen; es ist die heute so übliche Verwechslung
des Sachlichen mit dem Persönlichen. Man wirft mir vor, daß
ich der Regierung Opposition mache. Ich fürchte diesen Vorwurf nicht.
Wenn ich agitieren wollte, so brauchte ich nur eine Rundreise in Deutschland
zu machen (Heiterkeit), Volksversammlungen abzuhalten und breit zu
drücken, was ich an den Maßnahmen auszusetzen habe. Das ist mir nie
im Traume eingefallen. Wenn mich aber politische Freunde besuchen, so
mache ich aus meinem Herzen keine Mördergrube. Das Lügen habe ich auch
als Diplomat nicht gelernt. (Lebhaftes Bravo.) Und ich betrachte einen
Besuch, wie den Ihrigen, doch als eine stumme Frage, wie ich über Menschen
und Dinge denke. Deshalb spreche ich mich darüber aus.
Seit meinem Austritt aus dem Amt habe ich die erste politische
Aeußerung hierüber einer Studentendeputation hier in meinem Saal gethan,
die etwas verwundert war über den Accent, den ich auf die Erhaltung
der Reichsverfassung legte.
Ich bedauere in hohem Grade die Trennung des Reichskanzleramtes
von dem preußischen Ministerpräfidium. Die Aemter der Verwaltungsbeamten
des Reiches, von denen der Kanzler der erste ist, sind lediglich
exekutive und entbehren auf dem Gebiete der Gesetzgebung der Berechtigung
zur Mitwirkung. Ich habe mit Verwunderung gelesen, daß in Frankfurt
der preußische und der bayerische Minister und andere unter dem Vorsitze
des „Reichsschatzsekretärs“, eines Unterbeamten des preußischen Ministers der
auswärtigen Angelegenheiten in dessen Eigenschaft als Reichskanzler, getagt
haben. Die Bedeutung des Reichskanzlers beruht auf seiner Stellung als
preußischer Minister der auswärtigen Angelegenheiten, als welcher er die
17 preußischen Stimmen im Bundesrat zu instruieren berechtigt ist. Als
Reichskanzler selbst ist er Vorgesetzter derjenigen Verwaltungen, die im Besitze
des Reiches sind, als Post u. s. w. In der Gesetzgebung der Bundesländer
hat er nicht weiter mitzuwirken, als die Vorlagen des Bundesrats
an den Reichstag zu bringen. Aber innerhalb der Gesetzgebung hat weder
Se. Majestät der Kaiser noch der Reichskanzler eine andere Thätigkeit zu
entfalten, als die Publizierung der vom Bundesrat und Reichstag votierten
Gesetze. Der Kaiser hat im Bundesrat keine Stimme, sondern nur der
König von Preußen. Und deshalb ist notwendig, daß im Bundesrat nichts
vorgebracht werde, was nicht vorher die Zustimmung des preußischen Staatsministeriums
gefunden hat. Alle an den Bundesrat gehenden Vorlagen des
„Präsidiums“ sind verfassungsmäßig vorher der Kritik des preußischen Ministeriums
zu unterstellen; dies ist in der letzten Zeit nicht immer mit der
nötigen Genauigkeit beobachtet worden. Ich habe im Dienst ja vorzugsweise
den Titel „Reichskanzler“ geführt, das war aber ursprünglich nicht
meine Absicht, indem der Reichskanzler zuerst nichts anderes als der frühere
