Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901. (29)

1  Rubel  I  —

1  aller  Kreditrubel  =  2)16  Mark,
1  türkischer  Piaster  —  018  =

1  Peso  (Gold)  4,00  =

1  Doller  4,20  „

1  aller  japanischer  Goldyen  4,20

1  japanischrhdhdhen  2,10

1  deutsch-ostafrikanische  oder  indische  Rupie  —  1,5

Zu  88.  18  und  14  des  Gesetzes.
Art  und  Vertrieb  der  Stempeljzeichen.

2.  Zum  Zwecke  der  Entrichtung  der  Abgabe  werden  Stempelmarken  über  Oo,  0,20,  O,  8o,  O,ao,
0,  5o,  1,  1,50,  2,  2,50,  3,  3,50,  4,  4,50,  5,  10,  15,  20,  25,  30  und  50  Mark  und  gestempelte  Wechselvordrucke
  (Blankets)  über  Oio  Mark  ausgegeben.  Die  Verwendung  aus  solchen  Vordrucken  entfernter
Stempelzeichen  wird  als  eine  Entrichtung  der  Abgabe  nicht  angesehen.

Die  Marken  haben  die  Form  eines  liegenden  Rechtecks.  Im  Betrage  von  Ouio  bis  0,50  Mark
sind  sie  in  grüner,  im  Betrage  von  1  bis  5  Mark  in  blauer  Farbe  hergestellt.  In  der  linken  oberen
Ecke  dieser  Marken  befindet  sich  ein  Schild  mit  dem  Reichsadler,  von  welchem  sich  nach  rechts  ein  in  zwei
Enden  auslaufendes  Band  mit  der  Inschrift:  „Deutscher  Wechsel-Stem#pel“  zieht.  Die  Marken  im  Betrage
  von  10  bis  50  Mark  sind  in  grüner  und  rother  Farbe  hergestellt;  sie  sind  mit  dem  Reichsadler
und  über  dem  letzteren  sowie  mehrfach  am  Rande  mit  der  erwähnten  Inschrift  versehen.  Außer  der  in
schwarzer  Farbe  hergestellten  Bezeichnung  des  Stenerbetrags  und  der  entsprechenden  Wechselsumme  enthalten
  sämmtliche  Marken  den  Vordruck:  „den“  zur  Anbringung  des  Entwerthungsvermerkes  gleichfalls
in  schwarzer  Farbe.

Die  Wechselvordrucke  tragen  einen  mit  Verzierungen  umgebenen  Stempel  in  grüner  Farbe,
welcher,  abgesehen  von  dem  fehlenden  Vordrucke  für  den  Entwerthungsvermerk,  dem  Muster  der  Wechselstempelmarken
  entspricht.

3.  Der  Vertrieb  der  Wechselstempelmarken  und  gestempelten  Vordrucke  erfolgt  durch  die  Postanstalten.
  Wechselstempelmarken  zum  Werthe  von  10,  20  und  30  Pfennig  werden  bei  allen  Postämtern
und  bei  denjenigen  sonstigen  Poststellen,  bei  welchen  sich  ein  Bedürfniß  hierfür  herausstellt,  verkauft.  Die
Verkaufsstellen  für  Wechselstempelmarken  von  höherem  Werthe  und  für  gestempelte  Vordrucke  werden  nach
den  örtlichen  Verhältnissen  bestimmt  und  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht.

Entwerthung  der  Marken.

4.  Die  Marken  sind  auf  der  Rückseite  der  Urkunde  und  zwar,  wenn  die  Rückseite  noch  unbeschrieben
  ist,  unmittelbar  an  einem  Rande  dieser  Seite,  anderenfalls  unmittelbar  unter  dem  letzten  Vermerk
  (Indossament  u.  s.  w.)  auf  einer  mit  Buchstaben  oder  Ziffern  nicht  beschriebenen  oder  bedruckten
Stelle  aufzukleben.

Es  ist  gestaltet,  zur  Entrichtung  der  Abgabe  mehrere,  zusammen  den  erforderlichen  Betrag  darstellende,
  Wechselstempelmarken  zu  verwenden.  Ferner  ist  es  zulässig,  bei  Ausstellung  des  Wechsels  auf
einem  gestempelten  Vordrucke  den  an  dem  vollen  gesetzlichen  Betrage  der  Abgabe  etwa  noch  fehlenden
Theil  durch  vorschriftsmäßig  auf  der  Rückseite  zu  verwendende  Stempelmarken  zu  ergänzen.

Kommen  zur  Entrichtung  der  Abgabe  mehrere  Marken  zur  Verwendung,  so  sind  sie  an  dem
gewählten  Rande  zunächst  neben  einander  aufzukleben;  reicht  der  hierzu  zur  Verfügung  stehende  Raum
nicht  mehr  aus,  so  sind  die  weiteren  Marken  unmittelbar  unter  den  bereils  angebrachten  aufzukleben.

5.  In  jeder  einzelnen  der  aufgeklebten  Marken  muß  Tag,  Monat  und  Jahr  der  Verwendung
der  Marke  auf  dem  Wechsel,  und  zwar  der  Tag  und  das  Jahr  mit  arabischen  Ziffern,  der  Monat  mit
Buchstaben  mittelst  deutlicher  Schriftzeichen  ohne  jede  Auskratzung,  Durchstreichung  oder  Ueberschreibung
an  der  durch  den  Vordruck  bezeichneten  Stelle  niedergeschrieben  werden.  Auch  kann  der  Verwendungsvermerk
  auf  der  Marke  ganz  oder  theilweise  mittelst  der  Schreibmaschine  oder  durch  Stempelaufdruck
bergestell  *r*  in  diesem  Falle  braucht,  der  Vermerk  nicht  an  der  durch  den  Vordruck  bezeichneten

telle  zu  stehen.