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der Tarifnummern 22 f, g, 1 und 2 sowie der Anmerkung zu 22 f und g zu anderen als den höchsten
Zollsätzen dieser Nummern.
Im Königreiche Sachsen.
Es ist ertheilt worden:
dem Steueramte zu Döbeln im Bezirke des Hauptzollamts zu Grioma die Befugniß zur
Erledigung von Begleitscheinen I über Wein in Fässern der Tarifnummer 25 e
dem Steueramte zu Frankenberg im Bezirke des Hauptzollamts zu Lllemni die Befugniß zur
uneingeschränkten Erledigung von Zollbegleitscheinen #,
dem Steueramte zu Glauchau im Bezirke des Hauptzollamts zu Zwickau die Befugniß zur
Abferligung von Waaren der Tarifnummern 22 f, g#1 und 2 sowie der Anmerkung zu 22 f und g zu
anderen als den höchsten Zollsätzen dieser Nummern. ·
Im Fürstenthume Reuß jüngerer Linie.
Dem Steueramte zu Hirschberg (Saale) im Bezirke des Hauptsteueramts zu Gera ist die
Besugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I über inländisches Salz einschl. des unter Eisenbahnwagen-
verschluß eingehenden Salzes beigelegt worden.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 28. Februar d. J. beschlossen, daß Effekten, welche von
heimkehrenden Angehörigen des ostasiatischen Expeditionskorps zur Ausstattung oder Ausschmückung ihrer
Wohnräume im Auslande beschafft und benutzt worden sind, zollfrei eingelassen werden dürfen, wenn
durch eine Bescheinigung des Truppenbefehlshabers die in der angegebenen Weise erfolgte Benutzung der
Gegenstände nachgewiesen wird und kein Bedenken dagegen besteht, daß sie vom Einbringer selbst weiter
benutzt werden sollen.
Auf Grund der Bestimmung im Artikel 36 der Reichsverfassung ist nach Vernehmung des Ausschusses
des Bundesraths für Zoll= und Steuerwesen der Grohherzoglich badische Finanzassessor und Hauptamts-
kontroleur Niedereder an Stelle des in den Landesdienst zurückberufenen Großherzoglich badischen
Finanzassessors Dr. Bernauer den Königlich preußischen Hauptzollämtern zu Inowrazlaw, Pogorzelice und
Skalmierzuce sowie den Königlich preußischen Hauptsteuerämiern zu Bromberg, Lissa, Meseritz, Posen und
Rogasen als Stationskontroleur mit dem Wohnsitz in Posen vom 1. März 1901 ab beigeordnet worden.
Polizei-Wesen.
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.
* Name und Stand Alter und Heimath # Behörde, welche die Datum
1 ! —-.s.-.— unn ".„
*7 der Ausgewiesenen. der Bestrafung. beschlassen hat. brschusses
I. 2. l 3. . . 6.
a) Auf Grund des F5. 39 des Strafgesetzbuchs.
1. Amalie Saller, geboren am 9. September 1879 zu Begünstigung (6 Mo--[Königlich bayerisches Be- 11. Januar
Korbflehterin, ledig, 56r Oswald, Niederbayern, ortsan. nate GefängniH, lauff zirksamt Sulzbach, d. J.
ehörig zu Stadeln, Bezirk Schütten- GHrtenntuh vom 80.
wgen, Böhmen, August 1900),
. Johann Uhrmann, geboren am 13. Februar 1875 zu schwere- Prozea# Königlich bayerisches Bc. 19. Februar
Monteur, Passau, Bayern, ortsangehörig zu. (1 Jahr Zuchthaus, zirksamt Bamberg ll, d. J.
Schardenberg, Bezirk Schärding, laut Erkenntniß vom
Ober-Oesterreich, 14. März 1900),
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