Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1909. (93)

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a)  des  Namens,  auf  welchem  das  Konto  steht,

b)  der  Buchstaben  und  Nummern  des  Schuldbuches,  welche  dem  Konto,  wo  die
Einlage  sich  eingetragen  befindet,  entsprechen,

c)  des  nach  Ablauf  von  3  Monaten  zurückzuzahlenden  Betrages  an  Kapital  und

Zinsen
bewirkt.

Diese  Bekanntmachung  ist  in  den  beiden  nächsten  Monaten  je  einmal  zu  wiederholen.

Mit  dem  Ablaufe  der  dreimonatlichen  Kündigungsfrist  hört  die  Verzinsung  der  gekündigten
Einlage  und  der  Zinsen  davon  in  jedem  Falle  auf.

89.

Die  Sparkasse  kann  die  Einlagen  und  die  darauf  fällig  gewordenen  Zinsen  mit  befreiender
Wirkung  an  jeden  Inhaber  des  Schuldbuches  auszahlen.  Verpflichtet  zur  Zahlung  ist  sie  nur
demjenigen  Inhaber,  der  ihr  die  Rechtmäßigkeit  seiner  Innehabung  nachweist.

Die  Auszahlung  erfolgt  in  jedem  Falle  nur  gegen  Vorlegung  des  Schuldbuches,  sofern
dieses  nicht  für  kraftlos  erklärt  ist.

Bei  Abschlagszahlungen  auf  den  Einlagebetrag  und  bei  bloßen  Zinsenzahlungen,  welche
sofort  in  dem  vorgelegten  Schuldbuche  abzuschreiben  sind,  wird  dieses  nach  erfolgter  Abschreibung
zurückgegeben.

Wenn  dagegen  der  ganze  Einlagebetrag  oder  dessen  Rest  nebst  Zinsen  erhoben  wird,  so
behält  die  Sparkasse  das  vorgelegte  Schuldbuch  zurück.

Die  zurückbehaltenen  Schuldbücher  werden  kassiert  und  noch  5  Jahre  nach  Prüfung  der
betreffenden  Rechnungen  aufbewahrt,  dann  aber  vernichtet.

Gesperrte  Schuldbücher.

8  10.

In  den  Fällen,  in  welchen  für  eine  Einlage  die  Bestimmung  getroffen  wird,  daß  eine
Auszahlung  nicht  vor  dem  Ablaufe  eines  bestimmten  Zeitraumes  oder  vor  dem  Eintritte  einer
bestimmten  Tatsache  z.  B.  nicht  vor  Eintritt  der  Volljährigkeit  eines  Minderjährigen  (zu  dessen
Gunsten  die  Einlage  gemacht  wird)  erfolgen  soll,  werden  „gesperrte  Schuldbücher“  ausgegeben,
welche  sowohl  auf  dem  Umschlage,  wie  auf  dem  ersten  Blatte  als  solche  augenfällig  kenntlich
gemacht  werden.  Auf  gesperrte  Schuldbücher  werden  Auszahlungen  an  Kapital  und  Zinsen
nicht  eher  geleistet,  als  bis  der  bestimmte  Zeitraum  abgelaufen  oder  die  bestimmte  Tatsache
eingetreten  bezw.  der  Eintritt  dieser  Tatsache  unmöglich  geworden  ist.

Sollen  die  anfallenden  Zinsen  von  der  Sperrung  ausgeschlossen  sein,  so  muß  dies  ausdrücklich
  vorbehalten  bleiben.