Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902. (30)

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Bei  der  Abferligung  ist  die  in  dem  angemeldeten  Branntwein  enthaltene
Alkoholmenge  festzustellen.  Auf  Antrag  kann  diese  Feststellung  unterbleiben,  wenn  die
Alkoholmenge  bereits  bei  einer  Vorabfertigung  sestgestellt  war  und  der  Branntwein
seitdem  ununterbrochen  unter  amtlichem  Raumverschlusse  (Bgl.  O.  §.  8  Abs.  2)  oder
unter  amtlicher  Begleitung  oder  Verwahrung  gestanden  hat;  das  Gleiche  gilt  bei
Mengen  von  nicht  mehr  als  2  Hektoliter  Alkohol,  die  unter  Einzelverschluß  versandt
worden  sind,  falls  dieser  unverletzt  besunden  wird  und  kein  Grund  zu  dem  Verdachte
vorliegt,  daß  ein  Theil  des  Branntweins  entsernt  ist.

Wird  der  Branntwein  in  Anstalten  der  im  §.  29  unter  n  bezeichnelen  Art
abgefertigt,  so  kann  die  Abfertigung  durch  einen  Oberbeamten  allein  bewirkt  werden.

Bei  Mengen  von  nicht  mehr  als  einem  Hektoliter  Alkohol,  die  ohne  Verschluß
und  ohne  Begleitung  versandt  worden  sind,  kann  von  der  Vorführung  und  Abfertigung
Abstand  genommen  werden.

Wird  von  den  Ertleichterungen  in  Abs.  2  oder  4  Gebrauch  gemacht,  so  ist  die
im  Begleitpapier  angegebene  Alkoholmenge  im  Abrechnungsbuche  (5.  39)  anzuschreiben.

§S.  38.
Auf  die  Lagerung  des  Branntweins  finden  die  Vorschriften  des  §.  19  enisprechende
  Anwendung.
Geht  der  abgefertigte  Branntwein  erweislich  durch  zufällige  Ereignisse,
z.  B.  Zerspringen  von  Gesäßen,  ganz  oder  theilweise  zu  Grunde,  so  ist  auf  Anordnung
des  Hauptlamts  die  zu  Grunde  gegangene  Alkoholmenge  von  der  angeschriebenen  Menge
im  Abrechnungsbuch  abzusetzen.

Ueber  den  Empfang  und  die  Verwendung  des  Branntweins  ist  bei  dem  Verwendungsberechtigten
  ein  Abrechnungsbuch  nach  Muster  15  für  den  Zeitraum  des
Betriebsjahrs  zu  führen.  Für  größere  Betriebe  und  Anstallen  kann  die  Direktiobehörde
anordnen,  daß  das  Abrechnungsbuch  in  kürzeren  Zeitabschnikten  geführt  wird.

Der  zur  sleuerfreien  Verwendung  abgelassene  Branntwein  ist  von  den  Beamten
in  das  Abrechnungsbuch  einzutragen.

Die  nichtstaatlichen  Pulver=  und  Knallquecksilber-Fabriken  haben  die  verwendeten
  Mengen  unmittelbar  nach  der  Entnahme,  getrennt  nach  Verwendungszwecken,
abgzuschreiben.  Die  gleiche  Verpflichtung  kann  den  übrigen  im  8.  29  bezeichneten  Anstalten
  und  Fabriken  im  Einzelfalle  durch  die  Direklivbehörde  auferlegt  werden.

Wiedergewonnener  Branntwein  ist  nach  näherer  Bestimmung  des  Hauptamts
in  einer  besonderen  Abtheilung  des  Abrechnungsbuchs  nachzuweisen,  gesondert  zu  lagern
und  zu  demselben  Zwecke  wieder  zu  verwenden,  zu  welchem  die  erstmalige  Verwendung
stattgesunden  hat.

§.  40.

Nach  Ablauf  des  Zeitabschnitts,  für  den  das  Abrechnungsbuch  geführt  wird,
findet  eine  amtliche  Aufnahme  der  Vorräthe  an  undenaturirlem  Branntwein  statt,  welcher
der  Verwendungsberechtigte  beizuwohnen  hat.  Für  Betriebe,  welche  die  Verwendung
des  Branntweins  im  Abrechnungsbuche  nachzuweisen  haben,  sind  die  Abschreibungen  zu
prüfen  und  der  Sollbestand  an  undenaturirtem  Branntwein  festzustellen.  Die  Beamten
haben  das  Ergebniß  der  Bestandsaufnahme  im  Abrechnungsbuche  zu  vermerken  und
sich  über  die  Behandlung  der  Fehlmenge  zu  äußern.  Hierauf  ist  das  Abrechnungsbuch
abzuschließen  und  an  die  Hebeslelle  einzureichen.

Der  ermillelte  Bestand  an  Branntwein  ist  in  das  neue  Abrechnungsbuch  zu
übertragen.

S.  41.
·  In  den  Abrechnungsbüchern  der  im  §.  29  bezeichneten  Anstalten  und  der  staatlichen
  Pulver:  und  Knallquettsilber-Fabriken  ist  bei  der  Bestandsaufnahme  von  dem
Vorstand  oder  seinem  Vertreter  die  Bescheinigung  abzugeben,  daß  der  in  Zugang  ange-10.

  Lagerung  des
Branntweins.

11.  Abrechnungsbuch.
Wusier  15.

12.  Bestandsaufnahme.


18.  Verwendungsbescheini
  ung