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Bei der Abferligung ist die in dem angemeldeten Branntwein enthaltene
Alkoholmenge festzustellen. Auf Antrag kann diese Feststellung unterbleiben, wenn die
Alkoholmenge bereits bei einer Vorabfertigung sestgestellt war und der Branntwein
seitdem ununterbrochen unter amtlichem Raumverschlusse (Bgl. O. §. 8 Abs. 2) oder
unter amtlicher Begleitung oder Verwahrung gestanden hat; das Gleiche gilt bei
Mengen von nicht mehr als 2 Hektoliter Alkohol, die unter Einzelverschluß versandt
worden sind, falls dieser unverletzt besunden wird und kein Grund zu dem Verdachte
vorliegt, daß ein Theil des Branntweins entsernt ist.
Wird der Branntwein in Anstalten der im §. 29 unter n bezeichnelen Art
abgefertigt, so kann die Abfertigung durch einen Oberbeamten allein bewirkt werden.
Bei Mengen von nicht mehr als einem Hektoliter Alkohol, die ohne Verschluß
und ohne Begleitung versandt worden sind, kann von der Vorführung und Abfertigung
Abstand genommen werden.
Wird von den Ertleichterungen in Abs. 2 oder 4 Gebrauch gemacht, so ist die
im Begleitpapier angegebene Alkoholmenge im Abrechnungsbuche (5. 39) anzuschreiben.
§S. 38.
Auf die Lagerung des Branntweins finden die Vorschriften des §. 19 enisprechende
Anwendung.
Geht der abgefertigte Branntwein erweislich durch zufällige Ereignisse,
z. B. Zerspringen von Gesäßen, ganz oder theilweise zu Grunde, so ist auf Anordnung
des Hauptlamts die zu Grunde gegangene Alkoholmenge von der angeschriebenen Menge
im Abrechnungsbuch abzusetzen.
Ueber den Empfang und die Verwendung des Branntweins ist bei dem Verwendungsberechtigten
ein Abrechnungsbuch nach Muster 15 für den Zeitraum des
Betriebsjahrs zu führen. Für größere Betriebe und Anstallen kann die Direktiobehörde
anordnen, daß das Abrechnungsbuch in kürzeren Zeitabschnikten geführt wird.
Der zur sleuerfreien Verwendung abgelassene Branntwein ist von den Beamten
in das Abrechnungsbuch einzutragen.
Die nichtstaatlichen Pulver= und Knallquecksilber-Fabriken haben die verwendeten
Mengen unmittelbar nach der Entnahme, getrennt nach Verwendungszwecken,
abgzuschreiben. Die gleiche Verpflichtung kann den übrigen im 8. 29 bezeichneten Anstalten
und Fabriken im Einzelfalle durch die Direklivbehörde auferlegt werden.
Wiedergewonnener Branntwein ist nach näherer Bestimmung des Hauptamts
in einer besonderen Abtheilung des Abrechnungsbuchs nachzuweisen, gesondert zu lagern
und zu demselben Zwecke wieder zu verwenden, zu welchem die erstmalige Verwendung
stattgesunden hat.
§. 40.
Nach Ablauf des Zeitabschnitts, für den das Abrechnungsbuch geführt wird,
findet eine amtliche Aufnahme der Vorräthe an undenaturirlem Branntwein statt, welcher
der Verwendungsberechtigte beizuwohnen hat. Für Betriebe, welche die Verwendung
des Branntweins im Abrechnungsbuche nachzuweisen haben, sind die Abschreibungen zu
prüfen und der Sollbestand an undenaturirtem Branntwein festzustellen. Die Beamten
haben das Ergebniß der Bestandsaufnahme im Abrechnungsbuche zu vermerken und
sich über die Behandlung der Fehlmenge zu äußern. Hierauf ist das Abrechnungsbuch
abzuschließen und an die Hebeslelle einzureichen.
Der ermillelte Bestand an Branntwein ist in das neue Abrechnungsbuch zu
übertragen.
S. 41.
· In den Abrechnungsbüchern der im §. 29 bezeichneten Anstalten und der staatlichen
Pulver: und Knallquettsilber-Fabriken ist bei der Bestandsaufnahme von dem
Vorstand oder seinem Vertreter die Bescheinigung abzugeben, daß der in Zugang ange-10.
Lagerung des
Branntweins.
11. Abrechnungsbuch.
Wusier 15.
12. Bestandsaufnahme.
18. Verwendungsbescheini
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