Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902. (30)

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Zu  Muster  6  (Anleitung  zum  Gebrauche).

a)  Der  Ziffer  2  ist  anzufügen:

„In  Spalte  6  ist  bei  der  vollständigen  Denaturirung  zutreffendenfalls  die  zuzusetzende

Benzolmenge  anzugeben.“
b)  Unter  Ziffer  5  sind  die  Worte  „flüssigen“  und  „bei  sesten  Mitteln“  zu  streichen.
Die  Anlage  13  fällt  weg.

Zu  Muster  14.

a)  Die  Anleitung  zum  Gebrauche  ist  wie  folgt  zu  fassen:

„1.  Für  jeden  Verwendungsberechtigten  ist  eine  besondere  Abtheilung  unter  fortlaufender
Ziffer  anzulegen.  Soweit  nöthig,  ist  das  Verwendungsbuch  mit  einem  nach  der
Buchstabenfolge  geordneten  Namensverzeichnisse  zu  versehen.

2.  Die  Spalten  1  und  3  bis  5  sind  in  Uebereinstimmung  mit  den  entsprechenden  Spalten
des  Abrechnungsbuchs  zu  führen.  Die  Spalte  5  ist  fortlaufend  aufzurechnen.“
b)  Auf  der  zweiten  Seite  des  Musters  sind  die  Worte
„Jahresbedarfsmenge:  Liter  Alkohol“  zu  streichen.

Zu  Muster  15.
In  der  Anleitung  zum  Gebrauche  ist
a)  in  Ziffer  1  das  Wort  „Gewerbtreibenden“  durch  „Anstalten“  zu  ersetzen;
b)  die  Ziffer  3  zu  streichen:
o)  die  Ziffer  5  wie  folgt  zu  fassen:
„Die  Abschreibungen  sind  in  der  Regel  nur  von  den  nichtstaatlichen  Pulverund
  Knallquecksilber-Fabriken  zu  bewirken,  von  den  übrigen  im  §.  29  der  Branntgsordnung
  bezeichneten  Anstalten  u.  s  w.  nur  dann,  ...  ...
angeordnet  hat.“
Zu  Anlage  19.
a)  Die  Sternchen  in  der  Bescheinigung  am  Fuße  der  Seite  2  und  in  der  Spalte  13  sind
nebst  den  zugehörigen  zwei  Anmerkungen  zu  streichen.
Kopf  der  Spalte  13  soll  lauten:
*nGeniht  der  äußeren  und  inneren  Umschließungen  kg“.
e)  Der  Kopf  der  Spalte  15  soll  lauten:
„Nettogewicht
u)  durch  Abzug  des  Gewichts  der  Umschließungen  (Spalte  13),
b)  durch  Verwiegung  der  Fabrikate
ermittelt  kg“.

Zu  Anlage  24.
In  der  Benennung  der  Anlage  ist  der  Buchstabe  „b“  durch  „“  zu  ersetzen.

Zu  Muster  27.
Die  Spalten  10  bis  12  sind  in  eine  Spalte  mit  der  Ueberschrift  „an  Brennsteuer"
zusammenzuziehen.

VIII.  Vorschriften  über  die  Brauntwein-Statistik.
Zu  F.  3.
Als  Abs.  2  ist  solgende  Bestimmung  anzufügen:
„Der  Reichskaonzler  ist  ermächtigt,  die  Muster  abzuändern,  soweit  dies  durch
Aenderungen  der  Branntweinsteuergesetze  oder  Beschlüsse  des  Bundesraths  zu  den
Branntweinsteuer-Ausführungsbestimmungen  erforderlich  wird.“

Zu  8.  4.
In  der  Klammer  am  Schlusse  ist  statt  „Absatz  1“  zu  setzen:  „Absatz  3“.