Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902. (30)

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3.  Allgemeine  Verwaltungs-Sachen.

Nachdem  durch  rechtskräftige  Urtheile  des  Königlichen  Landgerichts  Posen  vom  11.  April  v.  J.  und  vom
25.  Januar  und  1.  Februar  d.  J.  gegen  die  in  Lemberg  erscheinende  Zeitschrift  „ODziennik  Polski“  binnen
Jahresfrist  dreimal  Verurtheilungen  auf  Grund  der  I#§.  41  und  42  des  Strafgesetzbuchs  erfolgt  sind,
wird  in  Anwendung  des  §.  14  des  Gesetzes  über  die  Presse  vom  7.  Mai  1874  (Reichs-Gesetzbl.  S.  65)
die  fernere  Verbreitung  dieser  Zeitschrift  auf  die  Dauer  von  zwei  Jahren  hierdurch  verdoten.

Berlin,  den  6.  März  1902.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Graf  v.  Posadowsky.

Nachdem  durch  rechtskräftige  Urtheile  des  Königlichen  Landgerichts  Posen  vom  25.  Januar  und
1.  Februar  d.  J.  gegen  die  in  Krakau  erscheinende  Zeitschrift  „Czas“  binnen  Jahresfrist  zweimal  Verurtheilungen
  auf  Grund  der  8§.  41  und  42  des  Strafgesetzbuchs  erfolgt  sind,  wird  in  Anwendung  des
§.  14  des  Gesetzes  über  die  Presse  vom  7  Mai  1874  (Reichs-Gesetzbl.  S.  65)  die  fernere  Verbreitung
bieser  Zeitschrift  auf  die  Dauer  von  zwei  Jahren  hierdurch  verboten.

Berlin,  den  6.  März  1902.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Graf  v.  Posadowsky.

4.  Maß=  und  Gewichts-Wesen.

Prufordnung  für  elektrische  Meßgerüthe.

Auf  Grund  des  §.  10  des  Gesetzes,  betreffend  die  elektrischen  Maßeinheiten,  vom  1.  Juni  1898
(Reichs-Gesetzbl.  S.  905)  wird  nachstehende  Prüsordnung  für  elektrische  Meßgeräthe  erlassen.

S.  1.
Prüfung  und  Beglaubigung.

Die  amtliche  Prüfung  elektrischer  Meßgeräthe  erfolgt  durch  die  Physikalisch-Technische  Reichsanstalt
  —  Abtheilung  II  —  und  durch  diejenigen  Stellen  (elektrischen  Prüfämter),  welchen  der  Reichskanzler
  die  Befugniß  hierzu  auf  Grund  des  §.  9  des  genannten  Gesetzes  übertragen  hat.

Mit  der  Prüfung  kann  bei  Meßgeräthen,  für  welche  die  Systemprüfung  durch  die  Physikalischecchnische
  Reichsanstalt  eine  hinlängliche  Unveränderlichkeit  der  Angaben  erwiesen  hat,  eine  Beglaug

  verbunden  werden,  wenn  die  betreffenden  Instrumente  den  Vorschriften  der  §§.  11,  14,  15  dieser
rdnung  entsprechen  und  die  daselbst  angegebenen  Beglaubi  s-Fehl  einhalten.

D  P  JV