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8. 2.
Der Reichsanstalt vorbehaltene Arbeiten.
Die der Physikalisch-Technischen Reichsanstalt zufallende Thätigkeit, soweit dieselbe die Prüfung
und Beglaubigung elektrischer Meßgerälhe betrifft, ist durch §§. 9 und 10 des Gesetzes") bestimmt. Die
Reichsanstalt hat die technische Aussicht über das Prüfungswesen im ganzen Reichsgebiete zu führen und
alle darauf bezüglichen technischen Vorschristen zu erlassen. Sie hat zu bestimmen, welche Arten von
elektrischen Meßgeräthen zur amtlichen Beglaubigung zugelassen werden sollen, und die hierfür erforderlichen
Systemprüfungen auszuführen.
Außerdem führt sie die Prüsung und Beglaubigung aller derjenigen elektrischen Meßgeräthe aus,
welche nicht zu den Prüfungsbefugnissen (§. 8) der elektrischen Prüfämter gehören, sowie endlich die
Prüfung und Beglaubigung derjenigen zur Messung von Strom, Spannung, Leistung und Verbrauch
dienenden Apparate, welche als Arbeitsnormale bei der Herstellung elektrischer Meßgeräthe verwendet
werden.
§. 3.
Beautragung von Systemprüfungen.
Die Zulassung eines jeden Systems elektrischer Meßgeräthe zur Beglaubigung setzt einen Antrag
des Erfinders oder des Verfertigers, oder eines hierzu bevollmächtigten Vertreters derselben voraus.
Mit diesem Antrage sind fünf Meßgeräthe der betreffenden Gattung von verschiedenem Meßbereich, eine
Beschreibung und eine zur photographischen Vervielfältigung geeignete Zeichnung (Größe 33 2c 21 em),
welche den Mechanismus der Meßgeräthe deutlich erkennen läßt, sowie die im §F. 19 unter A angegebenen
Gebühren an die Physikalisch-Technische Reichsanstalt — Abtheilung II — einzusenden. Wenn
besondere Gründe vorliegen, kann die Anzahl der für die Systemprüfung einzureichenden Meßgeräthe
beschränkt, andererseits aber auch die Einreichung von Meßgeräthen bestimmter Meßbereiche verlangt
werden.
In dem Antrag ist anzugeben:
1. von wem und unter welcher Bezeichnung das betreffende System hergestellt und in den
Verkehr gebracht wird,
.l welche Größenstufen und besonderen Ausführungsformen des Systems angefertigt werden
ollen,
ob, seit wann und in welcher Anzahl Apparate dieser Gattung
im Deutschen Reiche,
in anderen Ländern
im Gebrauche sind,
die etwaige Patent= oder Musterschutzuummer.
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*·
*) Die . 9 bis 11 des Gesetzes, betr. die elektrischen Maßeinheiten, vom 1. Juni 1898 lauten:
5. 9.
Die amtliche grüfung und Beglaubigung elektrischer Meßgeräthe erfolgl durch die Physikalisch-Technische
Reichsanstalt. Der Reichskanzler kann die Besugniß hierzu auch anderen Stellen übertragen. Alle zur
Ausführung der amtlichen Prüfung benußten Normale und Normalgeräthe müssen durch die Phyflkalisch-Technische
Reichsanstalt beglaubigt sein.
S. 10.
Die Physikalisch-Technische Reichsanstalt
Beglaubigung elektrischer Meßgeräthe im ganzen
wird. Sie hat die technische Aufsicht über das
nischen Borschriften zu erlassen. Insbesondere liegt
zur amtlichen Beglaubigung zugelassen werden sollen,
der Meßgeräthe Bestimmungen zu treffen, das bei der
fabren zu regeln sowie die zu erhebenden Gebühren und
Stempelzeichen festzusetzen.
bei
und
und
bei
F. 11.
Die nach Maßgabe dieses Gesetzes beglaubigten Meßgeräthe können im ganzen Umfange des Reichs
im Verkehr angewendet werden.