Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1899. (76)

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3.  Zoll-  und  Steuer-Wesen.

 

Dem  Königlich  preußischen  Untersteueramte  zu  Witten  im  Hauptamtsbezirke  Dortmund  ist  die  Befugniß

beigelegt  worden,  Begleitscheine  1  über  Eisenhalbfabrikate  (sogenannte  Stahlknüppel)  zu  erledigen  und  Begleitscheine
  1  über  Drahtfabrikate  auszufertigen.

 

4.  Marine  und  Schiffahrt.

Der  I.  Nachtrag  zu  der  den  Anhang  zum  internationalen  Signalbuche  bildenden  „Amtlichen  Liste  der

Schiffe  der  deutschen  Kriegs=  und  Handels-Marine  mit  ihren  Unterscheidungssignalen  vom  Jahre  1883“   ist
erschienen.

Berlin,  den  16.  April  1883.  Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Bosse.

 

5.  Konsulat-Wesen.

 

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs

den  bisherigen  Vize-Konsul  bei  dem  Konsulate  in  Kopenhagen,  Hermann  Martens,  zum
Konsul  in  Cairo

und

an  Stelle  des  auf  seinen  Antrag  aus  dem  Reichsdienste  entlassenen  Konsuls  Königsdoerfer  den

Kaufmann  Rudolf  Schmidt  zum  Konsul  in  Monrovia  für  die  Republik  Liberia
zu  ernennen  geruht.

 

Den  Kaiserlichen  Konsul  von  Krencki  in  Bangkok  ist  auf  Grund  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870,  §.  1,
in  Verbindung  mit  §.  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar  1875  für  seinen  Amtsbezirk  die  Ermächtigung  ertheilt
  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  deutschen  Reichsangehörigen  und  Schutzgenossen  vorzunehmen,
  und  die  Geburten,  Heirathen  und  Sterbefälle  derselben  zu  beurkunden.

 

6.  Polizei-Wesen.

 

Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem  Reichsgebiete.

 

 

 

 

 

 

 

 

Laufende Nr.  Name  und  Stand  Alter  und  Heimath  Behörde,  welche  die  Datum
  Grund  der  Bestrafung.  Ausweisung  Ausweisungs.
  des  Ansgewiesenen.  beschlossen  hat.  beschlusses.

1.  2.    3.  4.  5.  6.
a.  Auf  Grund  des  §.  39  des  Strafgesetzbuchs:

1.  Johann  Kubenik  (aliaslgeboren  1862  zu  Papranow,  schwerer  Diebstahl  (1  JahrsKöniglich  preußische  Resg.  Februar

Miserik),  Drahtbinder,  Stuhlrichteramt  Waag=  Zuchthaus  laut  Erkenntniß  gierung  zu  Oppeln,  d.  J.

Bistritz,  Ungarn,  und  davom

  10.  März  1882),
selbst  ortsangehörig,