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Centralblatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
Reichsamte des Innern.
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Du betiehen durch alle Postanstalten und Zuchhandlungen.
XXXI. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 6. Februar 1903. V 6.
S Konsulatwesen: Ernennung; — Exequatur- 3. Marine und Schiffahrt: Erscheinen eines weiteren
2. Boll und Steuerwesen: Alinderung * Ausführungs- « Leftes der Entscheidungen des Ober-Seeamts und der
estimmungen zu dem Gesetze, betrefsen e Ver- ;«««.«««·» .·.·««-
gütung des Kakaozolls bei der Ausfuhr von Kakao. 4. Ralcheimesenn Ausweisung von Ausländern aus dem
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1. Kou fulatwesen.
Seine Mocjestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Kaufmann Ludwig Ratazzi zum Konsul in
Fremantle (West-Australien) zu ernennen geruht.
Dem Königlich Spanischen Honorar-Vizekonsul Alexander Baunach in Frankfurt a. M. ist namens des
Reichs das Exequatur erteilt worden. „
2. Zoll= und Steuerwesen.
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 15. Januar 1903 beschlossen, die Ausführungsbestimmungen
zu dem Gesetze, betreffend die Vergütung des Kakaozolls bei der Ausfuhr von Kakaowaren, vom 22. April
1892 (Centralblatt für 1896 S. 378 ff.) dahin abzuändern, daß § 1 Abs. 2 unter c folgende Fassung erhält:
I) kakaohaltige Zuckerwaren, einschließlich der nicht unter b fallenden Schokolade, welche
mindestens 10 Prozent Kakaomasse und mindestens 60 Prozent Kakaomasse und Zucker
der zu b gedachten Art zusammengenommen enthalten.
3. Marine und Schiffahrt.
Das dritte Hest des vierzehnten Bandes der im Reichsamte des Innern herausgegebenen „Entscheidungen
des Ober-Seeamts und der Seeämter des Deutschen Reichs“ ist im Verlage von L. Friederichsen & Co.
in Hamburg erschienen und zum Preise von 3 /X zu beziehen.