Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)

5.

47S8

Post=  und  Telegraphenwesen.

Anderung  der  Postordnung  vom  20.  März  1900.

Auf  Grund  des  §  50  des  Gesetzes  über  das  Postwesen  des  Deutschen  Reichs  vom
28.  Oktober  1871  wird  die  Postordnung  vom  20.  März  1900,  wie  folgt,  geändert:

Hinter  §  70  ist  folgender  neue  Paragraph  einzuschalten:

§/  T0  a.

„Rohrpostbeförderung.“

Die  Bedingungen  für  die  Benutzung  der  Nohrpost  werden  durch  eine  besondere  Rohrpostordnung

  festgesetzt.

Die  Anderung  tritt  mit  dem  1.  August  1903  in  Kraft.

Berlin  W.  66,  den  25.  Juli  1903.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Kraetke.

 

6.  Polizeiwesen.

 

Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem  Reichsgebiete.

 

 

 

 

 

 

 

 

*  Name  und  Stand  Alter  und  Heimat  Grund  Behörde,  welche  die  datum
2  ——  —  2
der  Bestrafung.  Ausweisung  Ausweisungs-7
  der  Ausgewiesenen.  beschlossen  hat.  beschlusses.
.  2.  1  ¾  4.  ¾  6.
a)  Auf  Grund  des  §  39  des  Strafgesetzbuchs.
1.  Franz  Sarka,  geboren  am  1.  (4.)  Oktober  1865  zu  diebsta  lim  Rückfalles  Königlich  Preußischer  16.  Juli  d.  J.
Fleischergeselle,  Sestroun,  Bezirk  Selcan,  Böhmen,  (2  Jahre  1  Monat  Regierungspräsident  zu
ortsangehörig  ebendaselbst,  Zuchthaus,  laut  Er-  Caßsel
kenntnis  vom  30.
»  «  August  1901),
2.]  Wilhelm  (Vinzent)  81  Jahre  alt,  geboren  zu  Grigolischken,  Münzverbrechen  Königlich  Preußischer  113.  Juli  d.  J.
«  Schaeperies,  Rußland,  russischer  Staatsange-(6  Jahre  Zuchthaus,  Regierungspräsident  zu
Knecht,  höriger,  laut  Erkenntnis  vom  Königsberg,

Kaspar  Valenta,
Fabrikarbeiter,

 

geboren  am  4.  Januar  1869  zu  Unterlags,
  Bezirk  Blatna,  Böhmen,  österreichischer
  Staatsangehöriger,

 

 

28.  Juni  1898),
versuchter  Diebstahl
im  Rückfalle  und
Widerstand  gegen
die  Staatsgewalt
(1  Jahr  1  Monat
Zuchthaus,  laut  Erkenntnis
  vom  14.Februar
  1902),

Stadtmagistrat  Augsburg,
  Bayern,

 

28.  April  d.  J.