Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)

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3.  Post=  und  Telegraphenwesen.

 

Bekanntmachung.
Ergänzung  der  Ausführungsbestimmungen  zur  Fernsprechgebühren-Ordnung.

Zu  den  unterm  26.  März  1900  erlassenen  Ausführungsbestimmungen  zur  Fernsprechgebühren-Ordnung
  (Centralblatt  S.  242)  treten  mit  der  Wirkung  vom  1.  Oktober  folgende  neue  Bestimmungen  hinzu:

A.  Am  Schlusse  von  Nr.  9  hinter  der  unterm  28.  September  1902  bekannt  gemachten
Ergänzung  (Centralblatt  S.  366)  als  neuer  Absatz:

„Wenn  eine  Vermittelungsanstalt  im  dienstlichen  Interesse  aufgehoben  und  mit
einer  anderen  vereinigt  wird,  so  werden  die  jährlichen  Zuschlaggebühren  für  die  zur  Zeit
der  Vereinigung  vorhandenen  und  von  der  aufgehobenen  auf  die  vereinigte  Vermittelungsanstalt
  übertragenen  Anschlüsse  auch  ferner  nach  der  Entfernung  von  der  bisherigen  Vermittelungsanstalt
  berechnet,  sofern  nicht  die  Berechnung  nach  der  Entfernung  von  der  vereinigten
  Vermittelungsanstalt  für  den  Teilnehmer  günstiger  ist.  Baukostenzuschüsse  werden
aus  Anlaß  einer  solchen  Ubertragung  vorhandener  Anschlüsse  nicht  erhoben."

B.  Unter  Nr.  17  hinter  den  Worten:  „Zuschlaggebühr  von  10  AK  hinzu.“  (Ergänzung
  vom  8.  Dezember  1902,  Centralblatt  S.  416)  als  neuer  (dritter)  Absatz:

„Bei  der  Verwendung  von  Klappenschränken  werden  erhoben:  für  jede  durch  eine
Leitung  besetzte  Klappe,  ohne  Rücksicht  darauf,  wohin  die  Leitung  führt  10  4.
für  jeden  mit  den  Klappenschränken  verbundenen  Abfrageapparat  die  Gebühr  nach  Absatz  1  und  2

einschließlich  der  Zuschlaggebühr.“
Berlin,  den  6.  August  1903.

In  Vertretung  des  Reichskanzlers:
Kraetke.

 

4.  Zoll.  und  Steuerwesen.

Der  Stationskontrolleur,  Königlich  Bayerische  Zollinspektor  Kätzlmeier  zu  Königsberg  i.  Pr.  ist  vom
1.  August  1903  ab  von  seinen  bisherigen  Dienstgeschäften  bei  den  Königlich  Preußischen  Hauptzollämtern
zu  Johannisburg,  Neidenburg,  Pillau  und  Prostken  sowie  den  Königlich  Preußischen  Hauptsteuerämtern
zu  Braunsberg,  Königsberg  und  Osterode  in  Ostpreußen  enthoben  und  an  Stelle  des  in  den  dauernden
Ruhestand  versetzten  Königlich  Bayerischen  Oberzollinspektors  von  Peritzhoff  den  Königlich  Preußischen
Hauptsteuerämtern  zu  Biebrich,  Cassel,  Frankfurt  a.  Main,  Hanau,  Marburg  und  Oberlahnstein  als
Stationskontrolleur  mit  dem  Wohnsitz  in  Frankfurt  a.  Main  beigeordnet  worden.

Von  dem  gleichen  Zeitpunkt  ab  ist  auf  Grund  der  Bestimmung  im  Artikel  36  der  Verfassung
des  Deutschen  Reichs  nach  Vernehmung  des  Ausschusses  des  Bundesrats  für  Zoll=  und  Steuerwesen
der  Königlich  Bayerische  Zollinspektor  Hösle  in  Nüruberg  den  Hauptämtern  zu  Johannisburg,  Neidenburg,
  Pillau,  Prostken,  Braunsberg,  Königsberg  und  Osterode  in  Ostpreußen  als  Stationskontrolleur
mit  dem  Wohnsitz  in  Königsberg  beigeordnet  worden.