Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)

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Im  Königreiche  Sachsen.
Es  ist  erteilt  worden:

dem  Steueramte  zu  Hohenstein-Ernstthal  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  zu  Chemnitz  die
Befugnis  zur  Ausfertigung  von  Zollbegleitscheinen  1  über  zollpflichtige  Postsendungen  sowie  zur
Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  I  über  aus  dem  Auslande  zurückkommende  Musterstücke  und

dem  Nebenzollamt  I  zu  Bärenstein-Weipert  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  zu  Annaberg
die  Befugnis  zur.  Abfertigung  von  Baumwollengarn  der  Zolltarifnummer  2te.  1,  2  und  3  zu  anderen
als  den  höchsten  Zollsätzen  dieser  Nummern.  *

Im  Großherzogtume  Baden.

Der  Zollabfertigungsstelle  am  Rheinhafen  zu  Karlsruhe  ist  die  Befugnis  zur  Untersuchung
der  aus  dem  Ausland  eingehenden  Fleischsendungen  beigelegt  worden.

Die  Befugnis  des  Nebenzollamts  II  zu  Untereggingen  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu
Stühlingen  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  1  ist  auf  die  zur  Durchfuhr  mit
der  Bahn  bestimmten  Sendungen  nach  und  von  Wunderklingen  (nicht  Munderklingen)  Gemeinde  Unterhallau
  (Schweiz)  und  auf  den  Verkehr  mit  dem  Nebenzollamt  I  zu  Erzingen  und  den  Zollämtern  zu
Basel  und  Waldshut  beschränkt  worden.

Im  Großherzogtume  Sachsen.
*êç#  Dem  Steueramte  zu  Jena  ist  die  Befugnis  zur  Abfertigung  von  Bier,  welches  mit  dem
Anspruch  auf  Steuervergütung  zur  Ausfuhr  angemeldet  wird,  beigelegt  worden.

Im  Herzogtume  Sachsen-Meiningen.  ·
»  Dem  Steueramte  zu  Saalfeld  ist  die  Befugnis  zur  Abfertigung  von  Kakaowaren,  für  welche
Abgabenvergütung  beansprucht  wird,  sowie  zur  Ausfertigung  von  Zollbegleitscheinen  I  über  derartige
Waren  erteilt  worden.

 

4.  Polizeiwesen.

 

Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem  Reichsgebiete.

 

 

 

*  Name  und  Stand  Alter  und  Heimat  —  Behörde,  welche  die  Datum
—  –  «  .  run  des

S  Ausweisung

-r-  der  Bestrafung.  Ausweisungs-"
  der  Ausgewiesenen.  strafung  beschlossen  hat.  aswen
1.  2.  8.  4.  5.  6.

 

 

 

 

 

a)  Auf  Grund  des  §  39  des  Strafgesetzbuchs.

1.|Fanny  Bronner  geboren  am  13.  Mai  880  zu  Oswieczim,  Diebstahl  (2  Jahres  Königlich  Preußischer  12.Augustd.  J.
(alias  Paniczek)  Galizien,  ortsangehörig  zu  Chrzanow,  Zuchthaus,  laut  Er=  Regierungspräsident  zu
unverehelicht,.  ebendaselbst,  kenntnis  vom  10.]  Liegnitz,
September  1901),
2.  Johann  Podlaha,geboren  am  16.  Mai  1859  zu  Elhenitz,  einfacher  Diebstahl  im  Königlich  Bayerisches  Be-#  September
Bäcker,  Bezirk  Prachatitz,  Böhmen,  öster-,  Rückfalle  (2  Jahre  zirksamt  Donauwörth,  d.  I
reichischer  Staatsangehöriger,  Zuchthaus,  laut  Er-  «
kenntnis  vom  25.
·  September  1901),  .
s.Karl·Spezia,Erd-geborenam11.Septembek1877zufchwererDiebstahlsaiferlicherBezirkspräs21.Augustd.J.
arbeiter,  Cigliano,  Provinz  Novara,  Italien,  (1  Jahr  Zuchthaus,  sident  zu  Colmar,
italienischer  Staatsangehöriger,  laut  Erkenntnis  vom
25.September  1902),