Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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Trier-West  im  Hauptsteueramtsbezirke  Trier,  Zollabfertigungsstelle  am  Bahnhofe  zu  Erfurt  im  Haupt—
steueramusbezirk  Erfurt,  Zollexpedition  am  Bahnhofe  zu  Luxemburg  im  Hauptzollamtsbezirke
Luxemburg.

Zur  Uberwachung  der  Verwendung  von  Verschnittweinen  und  Verschnittmosten  zum  Verschneiden
sind,  abgesehen  von  den  zu  ihrer  Prüfung  befugten  und  den  mit  Niederlagebefugnis  versehenen  Zollund
  Steuerstellen,  noch  die  folgenden  in  Weinbau  treibenden  Bezirken  belegenen  Amtsstellen  (§  14  der
Verschnittwein-Zollordnung)  mit  der  Maßgabe  ermächtigt  worden,  daß  ihnen,  soweit  dies  nicht  schon
bisher  der  Fall  gewesen  ist,  auch  die  Befugnis  zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  I  über  untersuchte
Verschnittweine  und  Verschnittmoste  zusteht:

die  Steuerämter  1  zu  Eltville,  Hochheim,  Homburg  v.  d.  H.,  Rüdesheim  und  St.  Goarshausen
im  Hauptsteueramtsbezirke  Biebrich,  Steueramt  !  zu  Ems  im  Hauptsteueramtsbezirk  Oberlahnstein,
die  Steuerämter  I  zu  Andernach,  Voppard,  St.  Goar  und  Zell,  die  Steuerämter  II  zu  Ahrweiler,
Cochem,  Hatzenport  und  Sinzig  im  Hauptsteueramtsbezirke  Coblenz,  die  Steuerämter  II  zu  Bacharach,
Meisenheim  und  Sobernheim  im  Hauptsteueramtsbezirke  Kreuznach,  Hauptsteueramt  zu  Neuwied,  sowie
die  zum  Bezirke  desselben  gehörigen  Steuerämter  I  zu  Linz  und  Königswinter,  Steueramt  1  zu  Bernkastel-Cues
  im  Hauptsteueramtsbezirke  Trier,  die  Steuerämter  I  zu  Merzig,  Neunkirchen  und  St.  Wendel
im  Hauptamtsbezirke  Saarbrücken.

Dem  Hauptzollamte  zu  Ostrowo  und  der  Zollabfertigungsstelle  am  Bahnhofe  zu  Halle  a.  S.
ist  die  Befugnis  13  zur  Abfertigung  von  Marsalawein  beigelegt  worden.

 

3.  Versichernn  gswesen.

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Bekanntmachung,

betreffend  die  Beaufsichtigung  privater  Versicherungsunternehmungen  durch  die  Landesbehörde.


Im  Anschluß  an  meine  Bekanntmachung  vom  16.  Juni  1906  bestimme  ich  auf  Grund  des
§+  3  Abs.  2  des  Versicherungs-Aufsichtsgesetzes  im  Einvernehmen  mit  den  beteiligten  Bundesregierungen,
daß  bis  auf  weiteres  die  folgenden  Versicherungsunternehmungen,  obgleich  sich  ihr  Geschäftsbetrieb
über  das  Gebiet  eines  Bundesstaats  hinaus  erstreckt,  durch  die  Landesbehörde  desjenigen  Bundesstaats
beaufsichtigt  werden,  in  dessen  Gebiete  sie  ihren  Sitz  haben,  nämlich:

A.  Großherzogtum  Sachsen.
Sterbekasse  mittlerer  Justizbeamten  im  Oberlandesgerichtsbezirke  Jena  mit  dem  Sitze  in  Jena.

B.  Braunschweig.
Bodenburger  Sterbekassen-Verein  mit  dem  Sitze  in  Bodenburg.
Berlin,  den  1.  August  1906.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Caspar.