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6. Zoll= und Stener wesen.
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 18. Oktober d. J. beschlosse:
Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß hinsichtlich des Antrags,
für Kolanüsse — Tarifnummer 46 — zum Vermahlen einen zollfreien Veredelungs-
verkehr zuzulassen,
die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen.
Berlin, den 2. November 1906.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Kühn.
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 11. Oktober d. J. beschlossen:
Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß hinsichtlich des Antrags,
für Knopfunterteile aus Weißblech — Tarifnummer 799 — und dazu gehörigen
Henkeln aus Eisendraht — Tarifnummer 798 —, die im Wege der Lohnveredelung
und durch Heimarbeit miteinander vereinigt werden sollen, einen gollfreien Ver-
edelungsverkehr zuzulassen,
die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen.
Berlin, den 2. November 1906.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Kühn.
7. Poli zei wesen.
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.
—*
— Name und Stand Alter und Heimat Behörde, welche die Datum
. Grund des
d75 ausweisun alzweiinge
der Ausgewiesenen. der Bestrafung. beschlossen hat. beschlusses.
1. 2. l a. 4. b. 48
a) Auf Grund des § 39 des Strafgesetzbuchs.
1.| Guiseppe Civili, sJgeboren am 16. März 1875 zu Fioren-[Falschmünzerei Kaiserlicher Bezirksprä- 18. Oktober
Erdarbeiter,. zuola de Arda, Italien, italienischer (6 Jahre Zuchthaus sdent zu Colmar, d. J
Staatsangehöriger, laut Erkenntnis vom
15. November 1900),
2. Lucie Kaczmarek, geboren am 18. Dezember 1870 (1868)sDiebstahl im wieder-Königlich Preußischer 9. Oktober
Arbeiterin, zu Maty Dubrzec oder zu Kalisch' holten Rückfalle (3] Regierungspräsident zu d. I.
russische Staatsangehörige, Jahre Zuchthaus,Bromberg,
laut Erkenntnis vom
10. November 1903), 4 "
3. August Veltz, geboren am 14. Dezember 1868 zusschwerer Diebstahl in Kaiserlicher Bezirksprä-1#e. Oktober
Schreinergeselle, Nancy, französischer Staatsange-zwei Fällen im fdent zu Colmar, d. J.
höriger, wiederholten Rück-
Z falle (5 Jahre Zucht-
# haus, laut Erkennt-
# nis vom 6. Novem-
1 3 ber 1901),
