Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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Erläuterungen.

)  In  einer  jeden  Querspalte  darf  immer  nur  eine  Warengattung  verzeichnet  werden.

*)  Als  Land  der  Herkunft  ist  dasjenige  Land  anzusehen,  in  welchem  die  Ware  in  derjenigen  Beschaffenheit  erzeugt  oder
hergestellt  ist,  in  welcher  sie  zur  Einfuhr  in  das  deutsche  Zollgebiet  oder  in  einen  Zollausschluß  gelangt.  Ist  bieses
Land  nicht  bekannt,  so  ist  dasjenige  Land  anzugeben,  aus  dessen  Eigenhandel  die  Ware  stammt  und  falls  auch
dieses  Land  nicht  bekannt  ist,  dasjenige  Land,  aus  dessen  Gebiet  die  Versendung  der  Ware  mit  der  Bestimmung
nach  dem  deutschen  Zollgebiet  oder  nach  einem  Zollausschluß  erfolgt  ist.  Dabei  bleiben  die  Länder,  durch  welche
die  Ware  auf  der  Beförderung,  sei  es  auch  mit  Umladung  oder  Umfrachtung  (Umspedition)  durchgeführt  wurde,
außer  Betracht.  —  Die  Zollausschlüsse  Bremen,  Bremerhaven,  Curhaven,  Emden  und  Geestemünde,  sowie  die  Freibezirke
  Brake,  Altona,  Stettin  und  Neufahrwasser  dürfen  als  Herkunftsland  überhaupt  nicht  bezeichnet  werden.  Der
Freihafen  Hamburg  ist  als  Herkunftsland  nur  für  die  dort  erzeugten  oder  be=  oder  verarbeiteten  Waren  anzugeben.
Beim  Eingang  über  den  Freihafen  Hamburg  ist  anzugeben,  ob  die  Ware  dort  gelagert  hat  oder  unmittelbar  durchgegangen
  ist:  in  letzterem  Falle  ist  anzumelden,  ob  sie  vor  der  Versendung  dorthin  auf  einer  Niederlage,  auf  einem
sortlaufenden  Konto,  in  einem  Freibezirk  oder  in  einem  anderen  Zollausschlusse  sich  befunden  hat  oder  ob  sie  aus
dem  Ausland  und  zwar  aus  welchem  Lande  unmittelbar  kommt.  Allgemeine  Bezeichnungen,  wie  Deutschland,
Amerika,  Südamerika,  Nordamerika,  Westindien,  sind  unzulässig.

!)  Die  vierte  Spalte  wird  von  dem  Aussteller  des  Anmeldescheins  ausgefüllt.  Ist  dieser  dazu  nicht  imstande,  dann
geschieht  die  Ausfüllung  durch  die  Anmeldestelle.

1)  Zur  richtigen  Anwendung  des  Statistischen  Warenverzeichnisses  dient  das  Alphabetische  Verzeichnis  dazu.  Das
letztere  ist  in  der  Regel  der  Anmeldung  zu  Grunde  zu  legen.  Sofern  eine  Ware  in  dem  Alphabetischen  Verzeichnisse
nicht  genannt  ist,  ist  sie  mit  ihrer  handelsüblichen  oder  4##  sprachgebräuchlichen  Benennung  anzumelden.  Läßt  sich
hieraus  die  statistische  Nummer  noch  nicht  bestimmen,  so  ist  außerdem  der  Stoff,  aus  dem  die  Ware  hergestellt  ist,
die  Art  der  Bearbeitung  und  der  Verwendungszweck  zu  bezeichnen.

')  Bei  den  nach  Gewicht  anzumeldenden  verpackten  Waren  ist  das  Reingewicht  anzugeben.  Wenn  in  den  einzelnen
Packstücken  nur  eine  Warengattung  enthalten  ist,  genügt  die  Angabe  des  Rohgewichts  und  der  Verpackungsart.

6)  Die  nach  anderen  Maßstäben  als  nach  Gewicht  anzumeldenden  Waren  sind  nach  diesen  Maßstäben  zu  bezeichnen.
Die  neben  dem  Gewichte  nach  anderen  Maßstäben  anzumeldenden  Waren  sind  nach  beiden  Maßstäben  anzugeben.  Ist
für  die  eingeführte  Ware  Wertangabe  vorgeschrieben,  wie  für  Schiffe,  so  ist  der  Wert  in  die  Spalte  „anderweiter
Maßstab“  einzutragen.

!)  Übereinstimmung  des  im  Anmeldeschein  angegebenen  Herkunftslandes  mit  dem  Absendungsorte  des  Frachtbriefs  ist
nicht  erforderlich.

')  Wenn  ein  Vordruck  nicht  ausreicht,  um  damit  die  zu  einem  Frachtbriese  gehörigen  Waren  anzumelden,  so  können
weitlere  Vordrucke  angeheftet  werden.  Sämtliche  Vordrucke  werden  alsdann  als  ein  Anmeldeschein  angesehen,  und
die  statistische  Gebühr  ist  nach  den  gebührenpflichtigen  Gesamtmengen  zu  berechnen.

)  Die  Unterschrift  des  Ausstellers  eines  Anmeldescheins  ist  handschriftlich  zu  vollziehen  und  kann  durch  einen  bloßen
Stempelabdruck  oder  Vordruck  des  Geschäftsnamens  (Firma)  des  Ausstellers  nicht  ersetzt  werden.

1)  Die  statistische  Gebühr  beträgt:

1.  bei  Waren,  die  ganz  oder  teilweise  verpackt  sind,  für  je  5ö00  f  P5P5  Psennig,

2.  bei  Waren,  die  unverpackt  sind,  für  1000  kg...mw  z  5  -

3.  bel  Kohlen,  Koks,  Torf,  Holz,  Getreide,  Kartoffeln,  Erzen,  Steinen,  Salz,  Roheisen,  Zement,
Düngungsmitteln,  Rohstoffen  zum  Verspinnen  und  anderen,  vom  Bundesrate  zu  bezeichnenden
Massengülern  in  Wagenladungen,  Schiffen  oder  Flößen,  verpackt  oder  unverpackt,  für  je  10  CO00  kg  10  -

4.  bei  Pferden,  Maultieren,  Eseln,  Rindvieh,  Schweinen,  Schafen  und  Ziegen  für  je  fünf  Stück  .  b  -

han  anderen  nicht  in  Umschließungen  verwahrten  lebenden  Tieren  wird  eine  Gebühr  nicht
erhoben.
Für  Bruchteile  der  Mengeneinheiten  kommt  die  volle  Gebühr  in  Anrechnung.

1)  Die  Angaben  in  den  Anmeldescheinen  dürfen  nur  für  die  Zwecke  der  amtlichen  Statistik  benutzt  werden.  (F  10  des
Gesetzes  vom  7.  Februar  1906  [Reichs-Gesetzbl.  S.  1091.)