Full text: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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& 11. 
Die an den Anmeldeposten abgegebenen Anmeldescheine, einschließlich der ihnen in verschlossenem 
Briefumschlag etwa beigefügten Angaben, sind nach der Zeit der Abgabe mit fortlaufenden Ordnungs- 
zahlen zu versehen und nebst den Aufzeichnungen über die mündlich angemeldeten Waren dreimal 
monatlich in den im § 49 vorgesehenen Fristen wohlverpackt dem Hauptamt, in dessen Bezirk der 
Anmeldeposten seinen Sitz hat, zu übersenden. 
* 12. 
Die Oberbeamten der Zollverwaltung haben bei den Bezirksbereisungen die Geschäftsführung 
der Anmeldeposten zu prüfen. 
b) Anmeldeposten für die von deutschen Fischern und Mannschaften deutscher Schiffe 
gefangenen und an das Land gebrachten Seetiere sowie für die davon gewonnenen 
Erzeugnisse. 
8 13. 
() Die Obliegenheiten des Anmeldepostens werden an denjenigen Plätzen, an denen sich 
Zollstellen nicht befinden, geeigneten Personen übertragen. An Plätzen, an denen sich Fischereiaufseher 
oder andere Fischereibeamte befinden, werden diesen die bezeichneten Obliegenheiten übertragen. 
(□)Der Verwalter des Anmeldepostens darf Unberechtigten keine Einsicht in die Nach- 
weisungen gestatten. 
* 14. 
Werden die an das Land gebrachten Seetiere sowie die davon gewonnenen Erzeugnisse 
öffentlich versteigert oder von den Fischereigesellschaften in den freien Verkehr gebracht oder in ihren 
eigenen Betrieben verarbeitet, so haben die vereidigten Versteigerer (Auktionatoren, Verkäufer) oder die 
Fischereigesellschaften die Geschäfte der Anmeldeposten zu versehen, und zwar auch für die Plätze, an 
denen sich Zollstellen befinden. 
2. Anmeldeämter. 
8 15. 
Hinsichtlich der nicht der Zoll und Steuerabfertigung unterworfenen Waren finden die Vor- 
schriften der §& 3, 4 und 9 auch auf die Anmeldeämter im Grenzbezirke sowie auf die außerhalb 
der Zollgrenze (im Auslande) gelegenen Zollstellen und die §§ 6 bis 8 und 10 bis 12 auf alle 
Anmeldeämter (mit Ausnahme der für die Ermittelung des Warenverkehrs in den Zollausschlüssen 
besonders errichteten) sinngemäße Anwendung. Die Obliegenheiten der letzteren werden von den 
obersten Landesfinanzbehörden festgesetzt. 
§ 16. 
Bei den Gegenständen, die der goll= oder Steuerabfertigung unterliegen, sind die erforderlichen 
Angaben über die Herkunft der Waren sowie darüber, ob die Waren 
a) von einer Niederlage, aus einem Freibezirk oder einem gollausschlusse gekommen sind, 
und zwar beim Ausgang aus dem Freihafen Hamburg unter Berücksichtigung der 
Bestimmungen in den §§ 36, 37 der Ausführungsbestimmungen, oder 
b) dem Veredelungsverkehr angehören, oder 
Jc) gegen Erteilung von Einfuhrscheinen eingelagert sind, 
in die Abfertigungspapiere und Zollbücher aufzunehmen und darin bei stattfindenden Ubertragungen 
bis zur erfolgten Eintragung in die Verkehrsnachweisungen festzuhalten. 
§+s 17. 
Die Prüfung der Richtigkeit der Anmeldungen ist bei der Beförderung von Waren auf Eisen- 
bahnen oder Dampfschiffen derart vorzunehmen, daß Verspätungen und Betriebsstörungen vermieden werden. 
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