Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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(12)  Bei  den  als  Bedarf  für  ausgehende  deutsche  Schiffe  abgelassenen  zollausländischen  Waren
ist  in  den  Verkehrsnachweisungen  1  und  II  der  Vermerk  „für  deutsche  Schiffe“,  abgekürzt  „f.  d.  Sch.“,
einzutragen.  Der  gleiche  Vermerk  ist  in  die  Verkehrsnachweisungen  IV  oder  IV  A  aufzunehmen,  je
nachdem  es  sich  um  inländische,  einer  inneren  Steuer  unterliegende,  oder  um  im  Inland  im  Veredelungsverkehre
  hergestellte  Waren  handelt,  die  als  Bedarf  auf  deutsche  Schiffe  gebracht  werden.

(13)  Strandgut  ist  als  solches  ausdrücklich  zu  bezeichnen;  bei  der  Eintragung  in  die  Verkehronachweisungen
  ist  der  Versteigerungserlös  für  dasselbe  anzugeben.

(14)  Bei  zollpflichtigen  Waren,  die  ausnahmsweise  zollfrei  abgelassen  werden,  ist  der  Grund
der  Zollbefreiung  anzugeben,  nämlich:

a)  bei  Rückwaren,  die  beim  Ausgange  nicht  vormerklich  behandelt  und  daher  in  der  Nachweisung
  IV  angeschrieben  wurden,  infolge  veränderter  Bestimmung  aber  wieder  eingeführt,
jedoch  auf  Grund  des  §  113  oder  118  Abs.  2  des  Vereinszollgesetzes  zollfrei  abgelassen
wurden;

b)  bei  Gegenständen,  die  für  die  beim  Deutschen  Reiche  und  dem  Großherzogtume  Luxemburg
beglaubigten  Botschafter,  Gesandten  und  Ministerresidenten  sowie  für  die  denselben  zugeordneten
  Räte,  Legationssekretäre  und  Attachés,  einschließlich  der  Militär=  und  Marineattachés,
  eingingen  und  auf  Rechnung  der  Follgemeinschaft  zollfrei  abgelassen  wurden;

Z)  bei  zollpflichtigen  Gegenständen  der  badischen  gollausschlüsse,  die  zollfrei  eingeführt  werden;

d)  bei  zollpflichtigen  Gegenständen,  die  im  kleinen  Grenzverkehre  (§  116  des  Vereinszollgesetzes)
  volfret  eingeführt  werden,  wie  z.  B.  Milcherzeugnisse,  Jungvieh  als  Zuwachs
auf  der  Weide;

e)  bei  Waren,  die  erweislich  bei  der  Beförderung  durch  Zufall  zu  Grunde  gegangen  oder
am  Bestimmungsort  in  verdorbenem  oder  zerbrochenem  Zustand  angekommen  sind  (§  48
des  Vereinsgollgesetzes),  sofern  sic  nicht  infolge  der  eingetretenen  Veränderung  der  Ware
unter  eine  besondere  Nummer  des  Zolltarifs  fallen;

!)  bei  Waren,  die  auf  besonderen  Bundesratsbeschluß  zollfrei  belassen  werden.

(15)  Bei  Gegenständen  aus  Zollstrafsachen,  Niederlagegütern,  im  Grenzbezirke  gefundenen
oder  gemäß  §  157  des  Vereins  gollgesetzes  beschlagnahmten  Waren,  Strandgütern,  welche  im  Wege  des
öffentlichen  Verkaufs  in  den  freien  Verkehr  gelangen,  ist  der  erhobene  Zollbetrag  in  den  Verkehrsnachweisungen
  mit  anzugeben.

(16)  Werden  Waren  nach  dem  höchsten  Zollsatze  verzollt,  weil  ihre  Beschau  auf  Antrag  des
Zollanmelders  unterblieben  ist,  so  ist  in  der  Verkehrsnachweisung  unter  der  der  Zolltarifnummer  entsprechenden
  statistischen  Nummer  die  Gattung  der  Ware  nach  der  in  der  zugehörigen  Zollanmeldung
gemachten  oder  der  mündlichen  Angabe  des  gollanmelders  namentlich  zu  bezeichnen.

(17)  Die  für  die  vorbezeichneten  Vermerke  in  einzelnen  Fällen  in  Anwendung  zu  bringenden
Abkürzungen  werden  von  dem  Kaiserlichen  Statistischen  Amte  am  Fuße  der  betreffenden  Vordrucke
mitgeteilt.

7.  Berichtigung  der  Verkehrsnachweisungen  bei  Anderung  der  Bestimmung  der  Waren
während  der  Beförderung  oder  bei  nachträglicher  Entdeckung  von  Fehlern  in  den  Anschreibungen.


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(1)  Waren,  die  zur  Durchfuhr  angemeldet  worden  sind,  deren  Bestimmung  aber  während  der
Beförderung  geändert  wird,  sind  auf  Grund  der  zurückgelieferten  Anmeldescheine  nachträglich  in  den
zutreffenden  Nachweisungen  anzuschreiben.  Bleiben  infolge  veränderter  Bestimmung  Durchfuhrsendungen
im  Inland  oder  Auslande,  so  haben  die  Anmeldestellen,  denen  nach  O#z  der  Ausführungsbestimmungen
die  Veränderung  anzumelden  ist,  auch  die  Anschreibungen  in  den  Verkehrsnachweisungen  vorzunehmen.
liber  Güter  des  freien  Verkehrs,  die  auf  Grund  des  §  27  (3)  der  Ausführungsbestimmungen  zur
Durchfuhr  angemeldet  und  in  Verkehrsnachweisung  VI  verzeichnet  werden,  ist  eine  Berichtigung  der  ursprünglichen
  Einfuhrnachweisung  einzureichen.

(2)  Waren,  die  zur  Veredelung  angemeldet  und  in  Verkehrsnachweisung  IA,  1B  oder  IIA,
IIB  angeschrieben  sind,  aber  ohne  Veredelung  wieder  ausgeführt  werden,  sind  von  den  genannten

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