Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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(3)  Demgemäß  sind  folgende  Ubersichten  nach  Kalendervierteljahren  aufzustellen  und  von
den  Hauptlämtern  für  ihren  Bezirk  mit  einem  Gesamtverzeichnis  an  das  Kaiserliche  Statistische  Amt
einzusenden:

1.  Ubersicht  sämtlicher  Verzollungen  von  Waren,  di:  dem  Veredelungsverkehr  (vgl.  §  22)
angehören  und  demnach  zuerst  zollfrei  abgelassen  und  bereits,  wenn  auch  bei  einer
anderen  goll=  oder  Steuerstelle,  in  den  Nachweisungen  für  die  Einfuhr  angeschrieben
worden  sind  (Anlage  18).  In  die  Ulbersicht  sind  nicht  bloß  die  verzollten  veredelten
Waren,  sondern  auch  die  zur  Verzollung  gezogenen  Fehlmengen  und  Abfälle  sowic  die
verzollten  Zutaten  zu  im  Auslande  veredelten  Waren  und  die  verzollten  Umschließungen

aufzunehmen.  Die  verzollten  veredelten  Waren  sind  so  anzuschreiben,  wie  sie  zur  Verzollung
  gezogen  worden  sind,  also  in  der  Regel  in  der  Beschaffenheit  der  Ware  vor  der
Veredelung.

Die  Eintragungen  über  Verzollungen  infolge  von  Abrechnungen  aus  dem  ständigen
Veredelungsverkehre,  z.  B.  Olmühlen,  Reisschälmühlen,  Reisstärkefabriken,  Betriebe  für
die  Bearbeitung  von  mineralischen  Olen  und  für  die  Oerstellung  von  Kakaowaren  und
zuckerhaltigen  Waren  sind  von  einem  Oberbeamten  der  Zollverwaltung  hinsichtlich  ihrer
Ubereinstimmung  mit  den  Ergebnissen  der  ordnungsmäßigen  Abrechnungen  zu  prüfen,
was  durch  Unterschrift  desselben  zu  bestätigen  ist.

Ulbersicht  der  aus  Niederlagen,  Freibezirken  und  Zollausschlüssen  gegen  Entrichtung  des
tarifmäßigen  Eingangs  zolls  in  den  freien  Verkehr  zurückgeführten  inländischen  Waren
(Anlage  19).

3.  lbersicht  der  in  den  Nachweisungen  für  die  Einfuhr  angeschriebenen  an  sich  zollpflichtigen
Gegenstände,  die  unter  ugerng  der  Verzollung  abgelassen  wurden,  aber  nachträglich
verzollt  worden  sind,  z.  B.  Verzollungen  von  Weinlagern  mit  eiserner  Stundung
(Anlage  19).

Außerdem  ist

4.  eine  llbersicht  des  am  Schlusse  jedes  Kalenderjahrs  verbliebenen  Bestandes  von  den
auf  eiserne  Stundung  angeschricbenen  Weinmengen,  nach  Zollsätzen  zerlegt,  aufzustellen
und  bis  zum  1.  Februar  des  folgenden  Jahres  einzureichen.

(4)  Der  durch  Aurechnung  von  Einfuhrscheinen  beglichene  Zollbetrag  ist  nach  dem  Muster  der
Anlage  20  anzugeben.  Die  Anschreibungen  sind  täglich  fortlaufend  zu  führen  und  dreimal  monatlich
zusammen  mit  den  Verkehrsnachweisungen  unter  besonderer  Aufführung  im  Gesamtverzeichnis  an  das
Kaiserliche  Statistische  Amt  einzusenden.

(5)  Die  Einträge  der  Nachweisung  Muster  20  sind  vor  der  Absendung  vom  Amtsvorstand
oder  dessen  Stellvertreter  auf  Richtigkeit  und  Vollständigkeit  zu  prüfen,  was  durch  Unterschrift  zu

bestätigen  ist.
C.  Statistische  Behandlung  der  Ausstellungsgüter.
.  31.

(1)  Die  Ausfuhranmeldescheine  über  inländische,  zur  Ausstellung  nach  dem  Auslande  gehende
Waren  sowie  über  ausländische,  von  einer  Ausstellung  im  Julande  wieder  nach  dem  Auslande  gesandte
Waren  sind  von  den  statistischen  Anmeldestellen  dem  Raiserlichen  Statistischen  Amte  zu  übersenden
  (§  19f).

(2)  Die  von  einer  Ausstellung  im  Auslande  zurückkommenden  inländischen  Waren  sowie  die
für  eine  Ausstellung  im  Inland  eingehenden  ausländischen  Waren  sind  in  den  Verkehrsnachweisungen
für  die  Einfuhr  unter  Angabe  des  Namens  und  des  Wohnorts  des  Empfängers  und  des  Ortes  der
Ausstellung  anzuschreiben.  In  gleicher  Weise  ist  mit  den  nach  Beendigung  der  Ausstellung  im  Julande
verbliebenen  ausländischen  Waren  zu  verfahren.  In  diesem  Falle  ist  in  die  Verkehrsnachweisung  ein
Vermerk  über  die  Ablassung  in  den  freien  Verkehr  ein  zutragen  (§  55  der  Ausführungebestimmungen).

(3)  Die  Anmeldescheine  über  inländische,  bei  der  Ausfuhr  als  Ausstellungsgut  angemeldete,
aber  im  Ausland  abgesetzte  Waren  sind  von  den  Anmeldestellen  dem  Kaiserlichen  Statistischen  Amte
einzusenden  (§  55  der  Ausführungsbestimmungen).  Die  Angaben  dieser  Anmeldescheine  sind  in  die
Verkehrsnachweisungen  nicht  aufzunehmen  (§8  198).

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Anlage  1

Anl  age  20.