Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

e)  Erleichterungen
für  reichseigene
Werften.

)Erleichterungen
für  andere  Schisi—
bananstalteu.

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Unbeschadet  der  nach  §  23  etwa  verwirkten  gesetzlichen  Strafe  ist  gegen  den  Schiffbauunternehmer
  für  jeden  Einzelfall,  in  dem  für  erwiesen  erachtet  wird,  daß  ein  in  der  Verwendungsanzeige
  aufgeführter  Gegenstand  nicht  in  der  angemeldeten  Weise  zum  Schiffbau  verwendet  worden
ist,  unter  Ausschluß  des  Rechtswegs  eine  Vertragsstrafe  bis  zu  300  J/.  von  der  Direktivbehörde
festzusetzen  und  im  Verwaltungswege  einzuziehen.

Bei  Neubauten  eisenfest  oder  kupferfest  erbauter  hölzerner  Schiffe  wird  für  die  im  fertigen
Schiffe  nicht  im  einzelnen  nachweisbaren  Gegenstände  aus  Eisen  (Anlage  B)  und  für  das  zur  Herstellung
  derartiger  Gegenstände  erforderliche  Eisen  Zollbefreiung  nur  insoweit  gewährt,  als  ihr
Betrag  —  auf  1  chm  des  Raumgehalts  des  Schiffes  berechnet  —  die  in  der  Anlage  D  angegebenen
Sätze  nicht  überschreitet.  Als  Raumgehalt  gilt  bei  Schiffen,  die  nach  Maßgabe  der  Schiffsvermessungsordnung
  vom  1.  März  1895  (Reichs-Gesetzbl.  S.  161  ff.)  vermessen  sind,  der  Bruttoraumgehalt
  (§  2  a.  a.  O.);  bei  Schiffen,  deren  Tragfähigkeit  nach  Tonnen  bestimmt  ist,  ist  der
Raumgehalt  aus  der  Tragfähigkeit  des  Schiffes  in  der  Weise  zu  berechnen,  daß  für  je  8  Tonnen
der  Tragfähigkeit  1  chm  Raumgehalt  angenommen  wird.  Für  den  Fall  einer  Anderung  der  Zollsätze
  für  Eisen  und  Eisenwaren  bleibt  eine  Nachprüfung  der  Anlage  D  vorbehalten.

An  nicht  metallenen  Waren  kommen  für  die  im  fertigen  Schiffe  nicht  im  einzelnen  nachweisbaren
  Gegenstände  in  Betracht:

Bo  und  Nutzholz  zur  Herstellung  anderer  als  der  in  Anlage  C  bezeichneten  Gegentände;



Ol,  Olfarbe  und  Firnis;

Filz  und  graues  Löschpapier;

Korkplatten  und  Zellstoff  (mit  Kokosfasern  gemischt),  zur  Herstellung  von  wasserdichten

Zellen,  Korkfendern,  Rettungsgürteln  oder  dergleichen.

15.

Bei  den  reichseigenen  Werften  erfole  die  Uberwachung  der  Verwendung  lediglich  auf
Grund  einer  Buchführung.  Die  Verwendungsbescheinigungen  (§  11)  können  von  einem  vom  Vorstande
  der  Werft  dazu  bestimmten,  dem  Hauptamte  zu  bezeichnenden  Beamten  der  Werft  erteilt
werden.  Wird  durch  eine  Bescheinigung  dieses  Beamten  nachgewiesen,  daß  es  sich  um  den  Bau,
die  Ausbesserung  oder  die  Ausrüstung  eines  zollbegünstigten  Schiffes  im  Sinne  der  Schiffbau-Zollordnung
  handelt,  daß  der  Bau  usw.  vollendet  ist,  daß  dabei  alle  zu  diesem  Zwecke  unverzollt  abgelassenen
  ausländischen  Rohstoffe  und  Gegenstände  verwendet  sind,  und  daß  darunter  sich  kein
Kajüt=  oder  Küchengut  befindet,  so  kann  auch  von  der  zollamtlichen  Schlußprüfung  des  Schiffes
(§  18)  abgesehen  werden.

8  16.

Bei  Schiffbauanstalten,  deren  Inhaber  kaufmännische  Bücher  führen  und  das  Vertrauen
der  Verwaltung  besitzen,  erfolgen  die  Prüfung  der  vorschriftsmäßigen  Verwendung  der  ohne  Zollerhebung
  abgelassenen  ausländischen  Waren  und  die  Abgabe  der  zollamtlichen  Verwendungsbescheinigungen
  in  der  Regel  auf  Grund  der  Geschäftsbücher.  Dabei  kann  die  Direktivbehörde  anordnen,
  daß  die  Inhaber  der  Schiffbauanstalten  über  alle  bei  dem  Baue  usw.  eines  jeden  Schiffes
mit  dem  Anspruch  auf  Zollbefreiung  verwendeten  ausländischen  Rohstoffe  und  Gegenstände  Anschreibungen
  führen.  Die  Anschreibungen  können,  wenn  es  nach  den  Betriebsverhältnissen  zweckmäßig
  ist,  für  jedes  Schiff  in  mehreren  Abteilungen  —  z.  B.  über  die  Gegenstände  zum  Baue
des  Schiffsrumpfes,  der  Maschinen  —  getrennt  geführt  werden.  Auch  kann  nachgelassen  werden,
daß  die  mitverwendeten  inländischen  Waren  in  demselben  Buche  zusammen  mit  den  ausländischen
angeschrieben  werden,  doch  sind  alsdann  die  inländischen  Waren  als  solche  ausdrücklich  zu  bezeichnen.
  Daneben  findet  nur  eine  allgemeine  amtliche  Uberwachung  des  Betriebs  statt,  bei  der
die  Zollbeamten  von  der  Verwendung  der  unverzollt  abgelassenen  ausländischen  Waren  sich  nach
Möglichkeit  zu  überzeugen  haben.

In  diesen  Schiffbauanstalten  unterbleibt  in  der  Regel  die  amtliche  Verwiegung  der  im
JInland  aus  unverzollten  ausländischen  Rohstoffen  gefertigten  Gegenstände.  Die  Stückzahl,  die  Art
und  das  Gewicht  —  gegebenenfalls  (§  12)  auch  der  Abfälle  —  werden  auf  Grund  der  nach  den
Geschäftsbüchern  zu  prüfenden  Anschreibungen  im  Schiffbau-Abrechnungsbuche  vermerkt.