Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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Zollerhebung  abgelassenen  Waren  in  genauer  Ubereinstimmung  mit  den  Abfertigungspapieren  einzutragen
  sind.  Falls  bei  der  Zollstelle  mehrere  Bücher  gleichzeitig  geführt  werden,  ist  jedes  Buch
zur  Unterscheidung  mit  einer  Buchstaben=  oder  Zifferbezeichnung  zu  versehen,  die  bis  zum  Abschlusse
  des  Buches  unverändert  beizubehalten  und  auf  den  Belegstücken  mit  zu  vermerken  ist.

§  10.

Für  ausländisches  Holz,  das  zur  Verwendung  bei  dem  Baue  usw.  eines  zollbegünstigten
Schiffes  vestimmt  ist,  kann  dem  Schiffbauunternehmer  ein  Privattransitlager  ohne  amtlichen  Mitverschluß
  bewilligt  werden,  auf  welches  die  Holzlagerordnung  Anwendung  findet.

Die  Direktivbehörde  ist  ermächtigt,  für  andere  zu  dem  gleichen  Zwecke  bestimmte  ausländische
  Waren  ein  Privattransitlager  ohne  amtlichen  Mitverschluß  auch  dann  zu  bewilligen,  wenn
solches  nach  dem  Privatlagerregulativ  ausgeschlossen  ist.

Die  Abschreibung  im  Lagerbuch  erfolgt,  sobald  die  dem  Lager  entnommenen  Gegenstände
im  Abrechnungsbuch  angeschrieben  sind.

11.

Die  Zollbehörde  hat  sich  während  al  nach  der  Ausführung  des  Baues  usw.  von  der
vorschriftsmäßigen  Verwendung  der  ohne  Zollerhebung  abgelassenen  ausländischen  Waren  zu  überzeugen
  und  kann  in  Zweifelsfällen  bei  den  Verwendungsprüfungen,  insbesondere  bei  der  Schlußprüfung
  (§  18),  Sachverständige  auf  Kosten  des  Schiffbauunternehmers  zuziehen.  Uber  das  Ergebnis
  sind  Bescheinigungen  abzugeben  oder  Verhandlungen  aufzunehmen,  die  als  Unterlagen  für
die  Abschreibung  der  Waren  im  Abrechnungsbuche  dienen.

§  12.

Die  im  Inland  aus  unverzollten  ausländischen  Rohstoffen  gefertigten  Gegenstände  sind
vor  ihrer  Verwendung  vom  Schiffbauunternehmer  der  Zollstelle  nach  Stückzahl,  Art  und  Gewicht
(bei  den  im  Schiffe  nicht  im  einzelnen  nachweisbaren  Gegenständen  aus  Holz  einschließlich  des
Gewichts  der  bei  der  Bearbeitung  etwa  entstandenen  Abfälle)  schriftlich  anzumelden;  das  Ergebnis
der  Prüfung  ist  im  Schiffbau-Abrechnungsbuche  zu  vermerken.  Handelt  es  sich  um  einen  Gegenstand,
der  aus  verschiedenen  Rohstoffen  (z.  B.  Eisen  und  Kupfer)  zusammengesetzt  ist,  so  ist  der  Anteil
jedes  Rohstoffs  am  Gesamtgewichte  des  Gegenstandes  vor  dessen  Fusammensehung  durch  Verwiegung
  der  einzelnen  Teile,  nach  den  Rohstoffen  getrennt,  oder  wenn  dies  nicht  möglich  ist,  durch
Abschätzung  oder  nach  den  Geschäftsbüchern  zu  ermitteln.

8  13.

Diejenigen  Schiffs-Bestandteile  und  -Ausrüstungsgegenstände,  deren  Verwendung  zu  dem
Baue,  der  Ausbesserung  oder  der  Ausrüstung  von  Schiffen  im  fertigen  Schiffe  im  einzelnen  nachweisbar
  erscheint,  und  die  zu  ihrer  Herstellung  erforderlichen  Rohstoffe  sind  in  den  Anlagen
und  C  getrennt  nach  metallenen  und  nicht  metallenen  Gegenständen  aufgeführt.  In  der  Anlage  B
sind  außerdem  die  Zuschläge  zum  Gewichte  der  fertigen  Gegenstände  festgesetzt,  nach  denen  die  bei
der  Herstellung  verbrauchten  Rohstoffmengen  zu  berechnen  sind,  falls  die  Herstellung  im  Inland
aus  unverzollt  abgelassenen  ausländischen  Rohstoffen  erfolgt  ist.

Sollten  auch  noch  andere  im  einzelnen  nachweisbare  Gegenstände  oder  andere  Rohstoffe
verwendet  werden,  so  können  sie  mit  Genehmigung  der  obersten  Landesfinanzbehörde  gleich  den  in
den  Anlagen  B  und  C  aufgeführten  behandelt  werden.  Jede  derartige  Bewilligung  ist  dem
Bundesrat  alsbald  zur  Entscheidung  über  die  Ergänzung  der  Anlagen  mitzuteilen.  Dabei  ist  bei
den  metallenen  Gegenständen  ein  Vorschlag  über  die  Festsetzung  von  Zuschlagsätzen  zu  machen  für
den  Fall,  daß  die  Gegenstände  im  Inland  aus  ausländischen  Rohstoffen  hergestellt  werden  sollten.
Bei  Gegenständen,  die  zu  artilleristischen  oder  Armierungszwecken  für  Schiffe  der  deutschen  Kriegsmarine
  bestimmt  sind,  bedarf  es  der  Genehmigung  durch  die  oberste  Landesfinanzbehörde  nicht.

14.

Die  Verwendung  der  im  fertigen  Schiffe  nicht  im  einzelnen  nachweisbaren  Gegenstände,
die  in  fertigem  oder  vorgearbeitetem  Zustand  aus  dem  Auslande  bezogen  oder  im  Inland  aus
unverzollt  abgelassenen  ausländischen  Rohstoffen  hergestellt  sind,  ist  der  Zollstelle  mit  einem  Vordrucke
  nach  Muster  4  anzuzeigen.  Die  Zollstelle  hat  sich  von  der  wirklichen  Verwendung,  gegebenenfalls
  auch  durch  Einsicht  in  die  Geschäftsbücher,  zu  überzeugen.

5*

6.  Privatlager.

7.  Uberwachung
der  Verwendung'

a)  Allgemeine
Vorschriften.

d)  Im  Inlandaus
ausländischen
Rohstoffen  gefertigte
  Gegenstande.

c)  Im  einzelnen
nachweiebare
Gegenstande.

d)  Nicht  im  einzelnen
  naunmet
harr  (Zounemtande.