Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

9.  Gerstenzollordnung.

I.  Allgemeine  Grundsätze.

81.

Als  Grundlage  für  die  Unterscheidung  der  Malzgerste  von  anderer  Gerste  im  Sinne  4.  Grundlage
der  Vorschriften  im  §  1  Abs.  2  des  Zolltarifgesetzes  und  der  zu  Nr.  3  des  Zolltarifs  vertrags-  für  dai,  60  l
mäßig  getroffenen  Vereinbarungen  dient  das  Gewicht  eines  Hektoliters  der  zur  Abfertigung  ge-  9.-stellten
  Ware,  ermittelt  an  einer  reinen,  ungemischten,  grannenlosen  Probe  (§§  5  bis  10).  Das
Ergebnis  der  Ermittelung  (§8  11  bis  13)  ist  für  die  Zollbehandlung  maßgebend,  soweit  nicht
nachstehend  Ausnahmen  vorgesehen  sind.  ·

Das  Hektolitergewicht  entscheidet  nicht,  soweit  Gerste  entweder  ihrer  besonderen  Beschaffenheit
  nach  zur  Malzbereitung  geeignet  oder  tatsächlich  hierzu  bestimmt  ist  (85  13).  Ebenso
bleibt  das  Hektolitergewicht  in  denjenigen  Fällen  außer  Betracht,  in  welchen  nach  Maßgabe  der
nachstehenden  Bestimmungen  der  Nachweis  erbracht  wird,  das  Gerste  zur  Malzbereitung  unge—
eignet  ist  (58  14  bis  16)  oder  tatsächlich  hierzu  nicht  verwendet  wird  (8§  14,  17  bis  19).

Unter  Malzbereitung  im  Sinne  dieser  Bestimmungen  ist  die  Herstellung  von  Malz  zur
Brauerei  und  Malzwarenerzeugung  zu  verstehen.  Z  ·  «

Bei  Eingängen  in  Einzelmengen  bis  zu  5  kg  Rohgewicht  entscheiden  die  Abfertigungsbeamten
  nach  freiem  Ermessen  über  den  anzuwendenden  Zollsag.

Ohne  Rücksicht  auf  das  Ergebnis  der  Hektolitergewichtsermittelung  ist  die  Zollbehörde  B.  Befngnis
befugt,  bei  Gerste,  deren  Verzollung  als  Malzgerste  von  dem  Zollpflichtigen  abgelehnt  wird,  die  behörsh  hur
Möglichkeit  ihrer  Verwendung  zur  Malzbereitsggn  nötigenfalls  durch  Unbrauchbarmachung  auszu-  Unbrauchdar.
schließen  (§  3  Abs.  1).  6  machung  von

Die  Bestimmung  darüber,  ob  eine  solche  Unbrauchbarmachung  stattzufinden  hat,  ist  ge-  Gerste  zur
gebenenfalls  von  dem  Vorstande  derjenigen  Zollstelle  zu  treffen,  welche  die  Hektolitergewichtser-  bereitung.
mittelung  bewirkt  hat.  Die  bezügliche  Anordnung  kann  von  einer  etwa  weiter  mit  der  Abfertigung
  der  Gerste  befaßten  Fohstell=  nicht  beanstandet  werden.

l3.

Die  Unbrauchbarmachung  der  Gerste  Far  Malzbereitung  kann  in  den  dafür  in  Frage  C.  verfalrren
kommenden  Fällen  (§  4  Abs.  6,  §§  11,  12,  13,  20)  erfolgen  durch  Anschroten,  Anquetschen,  zurnnerauch
Spitzen,  Brechen  oder  Einschneiden.  #  der  Gerste  zur

Die  Wirkung  muß  entweder  in  einer  mindestens  etwa  ein  Drittel  der  Körner  treffenden  malz-Zerstörung
  der  Keikraft  oder  in  einer  äußerlich  wahrnehmbaren  Verletzung  von  mindestens  etwa  bereitung.
der  Hälfte  der  Körner  bestehen,  welche  stark  genug  ist,  die  vorteilhafte  Verwendung  derartig  behandelter
  Gerste  zur  Malzbereitung  auszuschließen.  Doch  soll  durch  das  angewendete  Verfahren
die  Versendungs=  und  Lagerfähigkeit  der  Gerste  und  ihre  Verwendbarkeit  zu  anderen  Zwecken  als
zur  Malzbereitung  so  wenig  als  möglich  beeinträchtigt  werden.  Auch  ist  die  Einwirkung  auf  die
Gerste  nicht  über  dasjenige  Maß  hinaus  zu  erstrecken,  welches  genügt,  um  den  dabei  verfolgten
Zweck  zu  erreichen.  Soweit  nur  ein  Teil  der  Körner  durch  das  angewendete  Verfahren  betroffen
wird,  muß  eine  nachträglich  lohnende  Aussonderung  der  keimunfähig  gemachten  oder  verletzten
Körner  unausführbar  sein.  »  ·

Welchem  Verfahren  die  Gerste  im  Einzelfalle  zu  unterwerfen  ist,  regelt  sich,  abgesehen  von
den  im  §  4  Abs.  6  vorgesehenen  Fällen,  für  die  einzelnen  zuständigen  Zollstellen  nach  den  bei
ihnen  nach  Maßgabe  der  örtlichen  Verhältnisse  getroffenen  Einrichtungen.

Die  Unbrauchbarmachung  ist  amtlich  zu  überwachen.