Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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abgesehen  werden,  wenn  ein  die  Vermälzung  ausschließender,  äußerlich  erkennbarer  Mangel  in
so  hohem  Maße  vorzanden  ist,  daß  nach  Ansicht  des  Vorstandes  der  Zollstelle  keinerlei  Zweifel
bestehen  rud  diese  Ansicht  von  einem  seitens  der  Zollbehörde  zugezogenen  Sachverständigen
geteilt  wird.

Soweit  in  den  Fällen  des  §  15  Ziffer  1  und  2  eine  Untersuchung  der  Gerste  auf  ihre
Keimfähigkeit  vorzunehmen  ist,  kann  diese  auch  durch  die  Zollbehörde,  nötigenfalls  unter  Übersendung
  einer  Probe  an  eine  mit  entsprechender  Ermächtigung  versehene  Zollstelle  (§  4  Abs.  2)

erfolgen,  wobei  nach  Anlage  E  zu  verfahren  ist.  Enlage
ve  K
§  17.
Als  nicht  zur  Malzbereitung  Verwendung  findend  ist  Gerste  anzusehen,  von  welcher  nach=  3.  Lerste,  Tolche
gewiesen  wird,  daß  sie  entweder  beh  8

1.  zur  Herstellung  von  Graupe,  Rollgerste  oder  anderen  Müllereierzeugnissen  aus  unvermälzter
  Gerste,  oder
2.  als  Saatgut  oder
3.  zu  Fütterungszwecken
dient.
8  18.

Der  Nachweis  der  Verwendung  zu  den  im  §  17  Ziffer  1  genannten  Zwecken  ist  als
erbracht  augushen.  wenn  die  Gerste  im  gebundenen  Hollberkehr  in  den  betreffenden  Mühlenbetrieb
übergeführt  ist  und  dort  so  lange  unter  Zollverschluß  oder  unter  zollamtlicher  UÜberwachung  verbleibt,
  bis  sie  einem  Verfahren  unterworfen  worden  ist,  welches  sie  zur  Malzbereitung  ungeeignet
macht.  Die  näheren  Bestimmungen  sind  nach  den  örtlichen  Verhältnissen  von  der  Direktiobehörde,
in  deren  Bezirke  die  Betriebsanstalt  liegt,  zu  treffen.

In  geeigneten  Fällen  kann  statt  nach  den  vorstehenden  Bestimmungen  auch  nach  Maßgabe
des  §  19  verfahren  werden.

§  19.

Dem  Antrag  auf  Abfertigung  von  Gerste  mit  dem  Nachweise  der  Verwendung  zu  den  im
§  17  Ziffer  2  und  3  genannten  Zwecken  kann  entsprochen  werden,  wenn  die  zur  Absechiung  gestellte
  Menge  mindestens  10  dz  beträgt  und  die  Gerste  nach  Maßgabe  der  Vorschriften  in  An-Brauerei

  Mälzerei  oder  Malzwaren-Herstellung  verbundenen

lage  F  unmittelbar  in  einen  nicht  mit  #
Betrieb  übergeführt  wird.  6.  *  .
Hinscchulic  der  Mindestmenge  können  von  der  Direktivbehörde  Ausnahmen  zugelassen  werden.  J
20.
Mißlingt  der  im  Falle  des  §  16  angetretene  Nachweis  oder  verbleiben  hinsichtlich  der  6.  Flede  n

Verwendbarkeit  der  Gerste  zur  Malzbereitung  erhebliche  Bedenken  bestehen,  so  ist  die  Gerste  nur  nach  vor=  w##e  der  92.
gängiger  Unbrauchbarmachung  zur  Malzbereitung  zum  Zollsatze  von  1,30.  /Z.  für  1  dz  obzulassen.  Jälen  der  9  15
benso  ist  zu  verfahren,  wenn  sich  im  einzelnen  Falle  ergibt,  daß  die  Uberwachung  der  Ver-  «

wendungnachMaßgabeder§§18und19beiLagederörtlichenodersonstigenbesonderenVerhältnisse

  zur  Sicherung  des  Zollaufkommens  nicht  genügt.

III.  Abfertigung  im  gebundenen  Verkehre.

8  21.
Die  Abfertigung  von  Gerste  im  gebundenen  Verkehr  erfolgt  vorbehaltlich  der  Vorschriften
in  den  Absätzen  2  bis  6  nach  den  allgemeinen  Bestimmungen.

Die  Gerste  ist  unter  Zollverschluß  oder  unter  zollamtlicher  Begleitung  abzulassen.  Inwieweit
  hiervon  bei  der  Versendung  von  Gerste  mit  der  Staatseisenbahn  Abstand  zu  nehmen  ist,  bestimmt
  nach  den  örtlichen  Verhältnissen  die  Direktivbehörde.

Bei  der  Versendung  von  Gerste,  die  auf  Grund  der  Ermittelung  des  Hektolitergewichts
dem  Zollsatze  von  1,30  „/4.  für  1  dz  zugewiesen  worden  ist,  ohne  daß  dabei  die  Unbrauchbar-9