Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

b)  bei  niedrigerem
Heltolitergewichte.


—

B.  Abfertigung

  zum

vertragsmäßigen
  Zollsatze
  von  l,50
für  1  dz  ohne
Feststellung
des  Hektolitergewichts.



1.  Allgemeine
Bestimmungen.

2.  Zur  Malz-=bereitung
  ungeeignete
  Gerste.

§12.

Macht  der  Zollpflichtige  im  Falle  des  §  11  Abs.  1  glaubhaft,  daß  das  ermittelte  Hektolitergewicht
  aus  besonderen  Gründen,  z.  B.  wegen  angeblich  bei  der  Bildung  der  Durchschnittsprobe
  untergelaufener  Zufälligkeiten,  dem  wahren  Hektolitergewichte  der  Gerste  nicht  entspreche,
und  befindet  sich  die  Sendung  noch  im  Gewahrsam  derjenigen  Stelle,  welche  die  angefochtene
Hektolitergewichtsermittelung  vorgenommen  hat,  so  ist  auf  Antrag  das  Verfahren  an  einer  anderweit
nach  Maßgabe  der  Vorschriften  in  §§  7  und  8  gebildeten  Durchschnittsprobe  zu  erneuern,  wobei,
sewen  ni  Bedenken  entgegenstehen,  die  besonderen  Angaben  des  Zollpflichtigen  zu  berück—
ichtigen  sind.

Je  nach  dem  Ausfalle  der  erneuten  Hektolitergewichtsermittelung  ist  nach  Maßgabe  der
Bestimmungen  im  8  11  oder  derjenigen  im  8  13  zu  verfahren.

§  13.

Falls  das  Gesamthektolitergewicht  weniger  als  65  kg  beträgt  und  falls  zugleich  entweder
beim  Absieben  nicht  mehr  als  30  v.  H.  des  Gesamtgewichts  der  abgesiebten  Menge  auf  dem  Siebe
zurückgeblieben  sind  oder  falls  zugleich  zwar  mehr  als  30  v.  H.  des  Gesamtgewichts  der  abgesiebten
  Menge  auf  dem  Siebe  zurückgeblieben  sind,  das  Sonderhektolitergewicht  dieser  Körner
aber  weniger  als  67  kg  beträgt,  unterliegt  die  Gerste  dem  für  andere  als  Malzgerste  zutreffenden
vertragsmäßigen  Zollsatze  von  1,30  J.  für  1  dz.

Ergeben  sich  indes  trotz  des  niederen  Hektolitergewichts  aus  der  besonderen  Beschaffenheit
  der  Gerste  Gründe  für  die  Annahme,  daß  sie  zur  Malzbereitung  geeignet  ist,  oder
rechtfertigen  die  der  Zollstelle  bekannt  gewordenen  besonderen  Umstände  hinsichtlich  Herkunft  oder
Bestimmung  der  Sendung  usw.  die  Annahme,  daß  die  Gerste  zur  Malzbereitung  Verwendung
finden  soll,  so  ist  nach  Maßgabe  der  Bestimmungen  im  §  11  Abs.  2  zu  verfahren.

Als  Anhalt  bei  der  Prüfung  der  Gerste  hinsichtlich  ihrer  Brauchbarkeit  zur  Malzbereitung
dienen  die  in  der  beigegebenen  Zusammenstellung  (Anlage  D)  enthaltenen  Angaben.

8  14.

Beantragt  der  Zollpflichtige  die  Abfertigung  von  Gerste  zum  vertragsmäßigen  Zollsatze
von  1,30  „/A.  für  1  dz  ohne  Ermittelung  des  Hektolitergewichts,  so  hat  er  schriftlich  zu  erklären,
aus  welchen  Gründen  die  Gerste  zur  Malzbereitung  ungeeignet  ist,  oder  zu  welchen  Zwecken  sie
Verwendung  finden  soll.

15.

Als  ungeeignet  zur  Malzbereitung  ist  Gerste  anzusehen,  welche  entweder

1.-  zum  überwiegenden  Teile  aus  auf  dem  Felde  ausgewachsenen  Körnern  besteht,  oder

2.  g  Keimfähigkeit  anderweit  ganz  oder  in  genügendem  Maße  (8  3  Abs.  2)  verloren
at,  oder

3.  aus  Gründen  ihrer  organischen  Beschaffenheit,  oder  wegen  besonderer  der  Gerste
zufällig  anhaftender  Mängel,  z.  B.  wegen  starker  Dumpfigkeit,  erheblicher  Beschädigung
einer  genügenden  Menge  Körner  (8  3  Abs.  3),  starken  Schimmelbesatzes,  zu  den  im
§  1  Abs.  3  angegebenen  Zwecken  nicht  verwendet  werden  kann.

§  16.

Behauptet  der  Zollpflichtige,  daß  die  Gerste  aus  einem  der  im  §  15  vorgesehenen  Gründe
zur  Malzbereitung  ungeeignet  sei,  so  bedarf  es  in  der  Regel  einer  Untersuchung  durch  die
Technische  Prüfungsstelle.  des  Reichsschatzamts  in  Berlin  N.W.  6,  Luisenstr.  32,  oder  durch  eine
andere,  von  der  obersten  Landesfinanzbehörde  zu  bestimmende  wissenschaftliche  Anstalt,  welcher  zu
diesem  Zwecke  von  der  Zollstelle  eine  nach  Maßgabe  der  Vorschriften  in  5§  7  und  8  gebildete
Durchschnittsprobe  von  mindestens  4  kg  zu  übersenden  ist.  Jedoch  kann  von  dieser  Untersuchung