Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

                                                                   --  12  --                                                                                                                      3.  Zoll=  und  Steuerwesen.

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  19.  Dezember  1905  beschlossen:
  

           Die  obersten  Landesfinanzbehörden  werden  ermächtigt,  unter  Anordnung  der  erforderlichen
  Maßnahmen  zur  Wahrung  der  Identität  zu  gestatten,  daß  ausländische  und  gegen
Einfuhrschein  niedergelegte  Malzgerste  zwecks  Herstellung  von  Darrmalz  und  demnächstiger
Ausfuhr  des  Malzes  im  Wege  des  Veredelungsverkehrs  zollfrei  eingeführt  werden  darf.

Dem  Darrmalze  wird  das  ohne  Zusatz  fremder  Stoffe  hergestellte  Farb=  und  Karamelmalz
gleich  geachtet.

             Für  die  Umrechnung  des  ausgeführten  Malzes  auf  Gerste  und  bezüglich  der  an  die
Beschaffenheit  des  Malzes  zu  stellenden  Anforderungen  kommen  die  für  die  Erteilung  von
Einfuhrscheinen  gegebenen  Vorschriften  zur  Anwendung.


Berlin,  den  17.  Januar  1906.


                                                                Der  Reichskanzler.
                                                              Im  Auftrage:  Kühn.


Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  19.  Dezember  1905  beschlossen,  daß  auf  den  Elbinseln
Neuhof  und  Wilhelmsburg  gemischte  Privattransitlager  ohne  amtlichen  Mitverschluß  für  Bau=  und  Nutzholz
  gemäß  §  17  des  Holzlagerregulativs  vom  11.  November  1897  zugelassen  werden  dürfen.


Auf  Grund  des  Artikel  36  der  Reichsverfassung  ist  nach  Vernehmung  des  Ausschusses  des  Bundesrats
  für  Zoll=  und  Steuerwesen  an  Stelle  des  in  den  Landesdienst  zurückberufenen  Königlich  Preußischen
Steuerinspektors  Lorenz  der  Königlich  Preußische  Steuerinspektor  Keil  zu  Cöln  dem  Kaiserlichen
Hauptzollamte  zu  Schirmeck  sowie  den  Kaiserlichen  Hauptsteuerämtern  zu  Hagenau,  Schlettstadt  und
Straßburg  i.  E.  vom  1.  Jannar  1906  ab  als  Stationskontrolleur  mit  dem  Wohnsitze  zu  Straßburg  i.  E.
beigeordnet  worden.


Auf  Grund  des  Artikel  36  der  Reichsverfassung  ist  nach  Vernehmung  des  Ausschusses  des  Bundesrats
für  Zoll=  und  Steuerwesen  an  Stelle  des  in  den  Landesdienst  zurückberufenen  Königlich  Preußischen
Steuerinspektors  Krüger  der  Königlich  Preußische  Steuerinspektor  Cordes  in  Breslau  den  Königlich
Sächsischen  Hauptzollämtern  zu  Annaberg  i.  Erzgeb.,  Chemnitz,  Eibenstock,  Plauen  i.  V.  und  Zwickan
vom  1.  Januar  1906  ab  als  Stationskontrolleur  mit  dem  Wohnsitz  in  Chemnitz  beigeordnet  worden.