Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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8  14.
Zu  den  Niederlageanmeldungen  dienen  Auszüge  aus  den  Anmeldungen  (Muster  A),  für
welche  die  Vordrucke  zu  den  Auszügen  aus  den  Zollbegleitscheinen  unter  entsprechender  Anderung
benutzt  werden  können.
–  15.
Die  mit  Erledigungsbescheinigungen  versehenen  ersten  Stücke  der  Anmeldungen  sind  sofort
durch  das  Erledigungsamt  dem  Anmeldeamte  zurückzusenden.  Der  Tag  der  Zurücksendung  ist  im
Empfangsbuch  anzumerken.

§  16.

Die  unteren  Amtsstellen  haben  halbmonatlich  eine  Nachweisung  über  die  zu  erteilenden  ##l0.  Nachel
Einfuhrscheine  nach  Maßgabe  des  Musters  I)  unter  Beifügung  der  ersten  Stücke  der  Abfertigungs=  ene  bipapiere
  dem  vorgesetzten  **8  einzureichen.  Eine  gleiche  Nachweisung  hat  die  Abfertigungs-  lubrccheine.
stelle  des  Hauptamts  zu  fertigen.  LVuser  h

Bei  dem  Hauptamte  wird  die  festgestellte  Summe  jeder  Nachweisung  in  eine  für  den
haptameke  irk  und  den  gleichen  halbmonatlichen  Zeitraum  nach  dem  Muster  E  aufzustellende

usammenstellung  übernommen.

Letztere  Zusammenstellung,  welcher  die  mit  den  Abfertigungspapieren  belegte  Ausfertigung
der  Nachweisungen  der  unteren  Amtsstellen  beizufügen  ist,  wird  an  die  Direktivbehörde  eingereicht
und  hier  einer  Prüfung  unterzogen.

Die  Erteilung  der  Einfuhrscheine  erfolgt  nach  Muster  F  seitens  der  Direktivbehörde.

§  17.  —
Der  Wertbestimmung  des  Einfuhrscheins  ist  der  vertragsmäßige  Zollsatz  der  betreffenden  .
Fruchtgattung  zu  Grunde  zu  legen.  fudrscheine.
Bei  Gerste  und  Gerstenmalz  erfolgt  die  Wertbestimmung  des  Einfuhrscheins  nach  dem
Zollsatze  von  1,80  M.  für  1  dz  Gerste.
Bei  Bohnen  und  den  daraus  hergestellten  Müllereierzeugnissen  in  Zweifelsfällen
die  heeertbestimmung  nach  dem  vertragsmäßigen  Zollsatze  für  Futter=  (Pferde=  usw.)  bohnen
zu  bewirken.

–  Wuster  7

#„  8  18.

Über  die  Ausfertigung  und  Anrechnung  der  Einfuhrscheine  ist  bei  der  Direktivbehörde  13  rei
für  jedes  Rechnungsjahr  ein  Einfuhrscheinbuch  nach  Muster  G  zu  führen.  Die  fortlaufende  schiine.
Nummer  des  Einfnbrscheinbuchs,  unter  welcher  die  Ausfertigung  des  Einfuhrscheins  eingetragen  w5,
ist,  wird  auf  dem  Scheine  vermerkt.  Außerdem  ist  diese  Nummer  und  der  Tag  der  Ausfertigung  B
des  Einfuhrscheins  unter  Beidrückung  des  Amtsstempels  der  Direktivbehörde  ant  der  Kopfseite  des
zugehörigen  Abfertigungspapiers  mit  roter  Schrift  anzugeben.

Mit  der  Ausfertigung  der  Einfuhrscheine  sind  zwei  einander  überwachende  Beamte  zu
beauftragen.  Bevor  die  Einfuhrscheine  die  Unterschrift  oder  den  Abdruck  des  Namenzugs  des
Vorstandes  der  Direktivbehörde  erhalten,  ist  auf  der  Vorderseite,  unten  rechts,  der  Vermerk
„Ausgefertigt"  von  einem  der  bei  der  Ausfertigung  beteiligten  Beamten  der  Direktivbehörde,
welcher  dadurch  die  Verantwortung  für  die  Richtigkeit  der  ausgefertigten  Scheine  übernimmt,
zu  unterschreiben.

Die  Einfuhrscheine,  bei  deren  Ausfertigung  mit  der  größten  Beschleunigung  zu  verfahren
ist,  werden  von  der  Direktivbehörde,  erforderlichenfalls  durch  Vermittelung  des  Hauptamts,  den
Empfangsberechtigten  übersandt.

§  19.

Demnächst  gelangen  die  Abfertigungspapiere  an  das  Hauptamt  zurück,  welches  sie  den  18.  Schendlung
betreffenden  Amtsstellen  zufertigt.  Letztere  nehmen  sie  wieder  zu  den  Belegen  des  Abfertigungsbuchs.  «

14.  Anrechnung

8  20.  der
Jeder  Inhaber  des  Einfuhrscheins  ist  berechtigt,  diesen  innerhalb  einer  Frist  von  sechs  Einluprscheine
Monaten,  vom  Tage  der  Ausstellung  an  gerechnet,  bei  der  Begleichung  von  Zollgefällen  für  die  —

im  §  1  bezeichneten  Fruchtarten  oder  von  solchen  für  die  in  Anlage  2  aufgeführten  anderen  gegangene.
Waren  bei  jeder  Zoll=  und  Steuerstelle  des  Zollgebiets  statt  barer  Zahlung  in  Anrechnung  zu

Anl,
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