Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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Nachweisung  A  zusammengestellt  und  dort  aufgerechnet.  Der  sich  auf  diese  Weise  ergebenden
Monatssumme  ist  in  den  Nachweisungen  A  für  die  letzten  Vierteljahrsmonate  beziehungsweise  in
der  letzten  Nachweisung  A  für  das  Rechnungsjahr  die  Gesamtsumme  der  in  dem  bereits  abge—
laufenen  Teile  des  Rechnungsjahrs  in  Anrechnung  genommenen  Einfuhrscheine  hinzuzufügen.
Die  Ubereinstimmung  der  Nachweisung  mit  den  Kassenbüchern  des  Hauptamts  und  mit  der
Reichssteuerübersicht  ist  von  dem  mit  der  Kassenaufsicht  beauftragten  Beamten  zu  bescheinigen.

8  23.

Die  Direktivbehörde  hat  die  richtige  Aufrechnung  der  Anrechnungsnachweisungen  prüfen
und  davon  Uberzeugung  nehmen  zu  lassen,  daß  die  Schlußsumme  der  Nachweisung  A  mit  der
Reichssteuerübersicht  des  Hauptamts  übereinstimmt.  Nachdem  die  Anrechnungsnachweisungen  für
den  Rechnungsmonat  von  sämtlichen  Hauptämtern  eingegangen  und  geprüft  worden  sind,  werden
die  Nachweisungen  B,  C  usw.  nach  den  Direktivbehörden,  von  welchen  die  Einfuhrscheine  ausgefertigt
  worden  sind,  geordnet  und  diesen  Behörden  behufs  der  Löschung  der  erledigten  Einfuhr-=scheine
  in  den  Eirfhrschrinbüchern  übersandt.  Gleichzeitig  werden  die  in  der  Nachweisung  A
verzeichneten  Einfuhrscheine  in  dem  eigenen  Einfuhrschelnbuche  der  Direktivbehörde  gelöscht.

8  24.
Die  Vereinnahmung  und  Verausgabung  des  Betrags  der  von  den  Amssstellen  angenommenen
  Einfuhrscheine  enolgt  in  derselben  Weise  wie  die  Vereinnahmung  und  Verausgabung
der  Steuervergütungsscheine.

 

8  25.

In  den,  von  den  Direktivbehörden  an  den  Ausschuß  des  Bundesrats  für  Rechnungswesen
einzusendenden  Ubersichten  der  Einnahme  an  Zöllen  sind  in  der  Spalte  4  unter  b  die  Beträge
der  in  Anrechnung  gekommenen  Einfuhrscheine  nachzuweisen.  Außerdem  ist  in  der  Spalte  16
der  Betrag  der  von  der  Direktivbehörde  ausgestellten  Einfuhrscheine  in  einer  Summe  anzugeben.

§  26.

Zuwiderhandlungen  gegen  diese  Ordnung  und  die  auf  Grund  derselben  von  den  Zollbehörden
  erlassenen,  öffentlich  oder  den  Beteiligten  besonders  bekannt  gemachten  Bestimmungen
werden,  soweit  nicht  die  Strafen  der  §§  134  bis  151  des  Vereinszollgesetzes  Anwendung  finden,
nach  §  14  des  Zolltarifgesetzes  mit  einer  Ordnungsstrafe  bis  zu  150  J/“é.  geahndet.

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17.  Behandlung
der  unter  16
tenannten
Nachwelfsungen
bei  bden  Direktivbehörden.


18.  Verbuchung
der  Einfuhr.
scheint.

19.  Nachwelfunzg
der  Einfuhr.
scheine  in  den
Einname.
übersichten  der
Direktivbehörden.


20.  Straf.
bestimmungen.