Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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Malzgerste,  andere  Gerste  sowie  Gemische  von  Malzgerste  mit  anderer  Gerste  sind  gesondert
  in  von  einander  getrennten  Räumen,  welche  mit  den  für  die  lagernde  Ware  maßgebenden
Bezeichnungen  zu  versehen  sind,  zu  lagern.

E  14.

Die  gelagerten  Fruchtarten  dürfen  nur  nach  anderen  reinen  Transitlagern  versandt  oder
ausgeführt  werden.

Die  zur  Ausfuhr  abgefertigten  Mengen  von  Roggen,  Weizen,  Spelz,  anderer  als  Malzgerste,
  Hafer,  Buchweizen,  Hülsenfrächten,  Raps  und  Rübsen  sind,  soweit  sie  den  jeweiligen  Lagerbestand
  an  ausländischer  Ware  nicht  überschreiten,  von  diesem  Bestand  abzuschreiben,  im  übrigen
aber  als  inländische  Waren  zu  behandeln,  auf  welche  die  Bestimmungen  der  Einfuhrscheinordnung
Anwendung  sfinden.

Ausgelagerte  Malzgerste  ist  stets  von  dem  Bestande  dieser  Fruchtart  abzuschreiben.  Die  Abschreibung
  von  Mischunge  zwischen  Malzgerste  und  anderer  Gerste  erfolgt  nach  Maßgabe  des
Mischungsverhältnisses  bei  beiden  Fruchtarten.  Hinsichtlich  der  Abschreibung  der  anderen  Gerste
ist  dabei  nach  Absatz  2  zu  verfahren.

Ausgelagerte  Fruchtmengen  anderer  als  der  in  Absatz  2  und  3  bezeichneten  Art  sind  ohne
Rücksicht  auf  den  etwalgen  inländischen  Ursprung  eines  Teiles  derselben  als  ausländische  abzuschreiben.


15.

Halbjährlich  ist  eine  Bestandsaufnahme  auf  Grund  einer  von  dem  Lagerinhaber  einzureichenden
  Bestandsnachweisung  vorzunehmen.  Die  Bestandsaufnahme  kann  auf  Grund  probeweiser
Ermittelungen  geschehen,  wenn  die  Umstände  Bedenken  nicht  ergeben.

Die  Tage  für  diese  Bestandsaufnahmen  sind  von  der  Direktivbehörde  nach  den  örtlichen
Verhältnissen  zu  bestimmen.  Die  Direktivbehörde  ist  ermächtigt,  ausnahmsweise  die  Zahl  der
jährlich  vorzunehmenden  Bestandsaufnahmen  auf  eine  zu  beschränken.

Ein  sich  ergebendes  Mindergewicht  ist  zollfrei  abzuschreiben,  soweit  es  lediglich  auf  Eintrocknen,
  Verstauben  oder  dergleichen  zurückzuführen  ist.  Bei  den  im  §  14  Abs.  2  und  3  genannten
  Fruchtarten  ist  diese  Abschreibung  auf  die  ausländischen  und  inländischen  Mengen  nach
dem  Verhältnisse  des  buchmäßigen  Sollbestandes  zu  verteilen.  Die  Entscheidung  darüber,  ob  eine
vorgefundene  Fehlmenge  auf  diesen  Ursachen  beruht,  steht  bei  einer  Fehlmenge  bis  zu  5  v.  H.
dem  Hauptamte,  bei  einer  größeren  der..  Direktivbehörde  zu.  Wenn  die  vorgefundene  Fehlmenge
nicht  zollfrei  abgeschrieben  wird,  so  ist  neben  dem  Zolle  auch  der  etwa  auf  ihr  ruhende  Lagerausgleich
  (§  24)  zu  entrichten,  wobei  als  Zeitdauer  der  Lagerung  bei  halbjährlichen  Bestandsaufnahmen
  sechs,  bei  jährlichen  zwölf  Monate  zu  berechnen  sind.

Nach  jeder  Bestandsaufnahme  ist  das  Niederlagebuch  durch  An=  und  Abschreibung  der
vorgefundenen  Unterschiede  mit  dem  Lagerbestand  in  Ubereinstimmung  zu  bringen.

8  16.

Die  Zurücknahme  der  Bewilligung  eines  Lagers  kann  seitens  der  Direktivbehörde  insbesondere
  auch  dann  erfolgen,  wenn  sich  bei  einer  Bestandsaufnahme  eine  Fehlmenge  ergeben  hat,
deren  zollfreie  Abschreibung  nach  Maßgabe  des  §  15  unzulässig  erscheint.

In  allen  Fällen  der  Aufhebung  eines  Lagers  ist  der  Lagerbestand  innerhalb  einer  von  der
Direktivbehörde  zu  bestimmenden  Frist  von  dem  bisherigen  Lagerinhaber  oder  seinem  Rechtsnachfolger
  (Erben,  Konkursmasse  oder  dergleichen)  unter  Zollaussicht  entweder  auszuführen  oder  zur
Versendung  auf  ein  anderes  reines  Transitlager  abzumelden.  Ausnahmsweise  kann  die  Direkttvbehörde
  den  Übergang  des  Bestandes  auf  ein  gemischtes  Transitlager  oder  in  den  freien  Verkehr
gestatten.  Im  Falle  des  Uberganges  in  den  freien  Verkehr  sind  bei  Roggen,  Weizen,  Spelz,
anderer  als  Malzgerste,  Hafer,  Buchweizen,  Hülsenfrüchten,  Raps  und  Rübsen  die  Zollgefälle  für
den  buchmäßigen  Bestand  an  ausländischer  Ware  der  betreffenden  Gattung,  bei  anderen  Fruchtarten
  die  Zollgefälle  für  den  gesamten  Bestand  unter  Beachtung  der  Vorschrift  im  §  12  Abf.  1
zu  entrichten.  Gleichzeitig  ist  im  Falle  des  Eintritts  der  Waren  in  den  freien  Verkehr  der  dadurch
etwa  fällig  werdende  Lagerausgleich  (§  24)  zu  zahlen.

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3.  Abgang  vom
Lager.

4.  Bestands.
aufnahme.

5.  Aufhebung  des
Lagers.